Thread by @jeha2019

#ObisORegel hat sich modifiziert - #Maskenpflicht nur für KHs & Fernverkehr - durchgesetzt. Leider nur eine Absage an Masken an Grundschulen. Schluss jedenfalls mit undifferenziertem #3G, nur frisch Geimpfte & Genesen sind bei sehr eingeschränkten Testpflichten privilegiert. 1/5

https://twitter.com/aufmerken/status/1554799298075836419

Im Wesentlichen bleibt es den Ländern überlassen, va weitergehende Maskenpflichten zu erlassen, „um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten.“ Die Hürde dafür dürfte hoch sein. Zwar muss die Gefahr nicht…2/5

…konkret für das ganze Land/Gebietskörperschaft vorliegen (dafür gibt es eine weitere Eskalationsstufe via Feststellung durch das Landesparlament), aber bloße rein abstrakte Erwägungen reichen dafür nicht aus. Enttäuschend ist, dass die Bereiche, die nicht zur…3/5

…Grundversorgung gehören, wie der Freizeit-und Gastrobereich, nicht ausgenommen sind. Hier gibt es nur Privilegierungen für Menschen mit #3G Nachweis- was ziemlich unpraktikabel sein dürfte. Und natürlich, dass der Maskenpflicht im Unterricht keine Absage erteilt wurde…4/5

…vielmehr scheint die Entscheidung primär den Schulen anheimgestellt. Damit geht D den Sonderweg weiter, das Ergebnis ist ein klar politischer „Kompromiss“, der mutmaßlich beide Seiten unzufrieden zurücklässt. Eine tiefere Analyse bald bei @cicero_online 5/5