#AppStores regulieren den Zugang zu Apps, die unterschiedliche #Grundrechte berühren. Sollten App Stores deshalb grundgesetzliche Pflichten auferlegt werden? Spoiler: Ja! Zu diesem Ergebnis kommt @JuergenBering in seiner neuen Studie. 👉 freiheitsrechte.org/uploads/public… 
Die Nutzung von Apps ist mit vielen Bereichen unseres Lebens & mit unserer Grundrechtsausübung verwoben. Zugleich haben #AppStores die Macht, den Zugang zu Infrastruktur zu ermöglichen oder zu verwehren. Sie entscheiden einseitig welche Apps zu welchen Bedingungen verfügbar sind.
Beispiel: #AppStores können uns den Zugang zu einem ganzen sozialen Netzwerk faktisch verwehren und damit unsere #Meinungsfreiheit erheblich beschränken. Die derzeitigen AGBs der App Stores sind außerdem so frei formuliert, dass die Stores vollkommen willkürlich agieren können.
Die Analyse von unserem Juristen @JuergenBering kommt daher zu dem Ergebnis, dass im Bereich der #AppStores ein erheblicher Schutzbedarf für die #Grundrechte der App-Nutzer*innen besteht.
Deshalb müssen
📱Bedingungen für Zulassungen & Sperren von Apps klar und transparent formuliert sein &
📱für Sperren verfahrensrechtliche Regeln gelten.
📱Zur effektiven Durchsetzung der Grundrechte gegenüber den Stores sollte der Gesetzgeber ein Verbandsklagerecht einführen.
📱Bedingungen für Zulassungen & Sperren von Apps klar und transparent formuliert sein &
📱für Sperren verfahrensrechtliche Regeln gelten.
📱Zur effektiven Durchsetzung der Grundrechte gegenüber den Stores sollte der Gesetzgeber ein Verbandsklagerecht einführen.
Die Studie ist Teil des Projekts „Grundrechte im Digitalen“. Die Grundrechtsbindung von Digitalunternehmen muss sich in Gesellschaft und Rechtsprechung noch durchsetzen. Dazu wollen wir gemeinsam mit @MercatorDE im Rahmen des Projekts beitragen. 👇 freiheitsrechte.org/themen/freihei…
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