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Dec 12 16 tweets 7 min read
Das ist #ArmitaAbbasi. Sie nahm an einem Protest im #Iran teil. Niemand weiß, wo sie heute ist. Wir wissen nur: Sie wurde brutal vergewaltigt

Als dt. Bundestagsabgeordnete erkläre ich mich als Patin & setze mich auf allen Ebenen für ihre sofortige Freilassung ein!
#ArmitaAbbasi nahm an einem Anti-Regime-Protest in Karaj, #Iran, teil. Am 18. Oktober wurde sie von einem Team der iranischen Sicherheitskräfte in ein Krankenhaus gebracht. Das Krankenhauspersonal fand heraus, dass sie 8 Tage zuvor verhaftet worden war.

#IranRevolution2022
Ihr Körper war voller Spuren wiederholter und brutaler Vergewaltigungen. Ihr Kopf war rasiert. Sie hatte anale Blutungen und vaginale Narben. Sie zitterte und weinte ständig. Sie wurde verhaftet und brutal gefoltert.
Die Sicherheitskräfte wollten sie in speziellen Räumen isolieren. Obwohl die Ärzt*innen, Psycholog*innen und Psychiater*innen sie besuchten, hinderten die Sicherheitskräfte sie daran, ihre Ergebnisse zu dokumentieren.
Wir wissen: Der Iran setzt #Vergewaltigung als Foltermethode gegen Gefangene ein. Männer, Frauen, Mädchen & Jungen. Sexuelle Gewalt ist ein immenser Teil der Verbrechen, die das iranische Regime tagtäglich gegen seine Bürger*innen begeht, egal welches Geschlecht oder Alter.
Während Armita im Krankenhaus lag, wurde ihre Familie informiert und eilte sofort zum Krankenhaus, um sie zu sehen.
Doch bevor sie dort ankamen, wurde sie von den Sicherheitskräften durch eine Hintertür entführt, und seitdem hat niemand mehr etwas von ihr gehört. Niemand weiß, wo sie ist oder ob sie noch lebt.
Mehr als 18.000 politische Gefangene hat die Islamische Republik #Iran in den letzten Wochen inhaftiert. Wir kennen nur die Namen von etwa 3.000 von ihnen.
Ihre Familienangehörigen wissen meist nicht, in welchen Gefängnissen sich ihre Angehörigen befinden. Viele werden gefoltert, haben keinen Zugang zu Medikamenten oder einem Anwalt und dürfen keinen Kontakt zu ihren Familien haben. So wie Armita.
Vielen Gefangenen droht die Todesstrafe, die ersten Todesurteile sind bereits verhängt worden.
Ich möchte darauf hinweisen, dass diese Behandlung von Gefangenen gegen das Übereinkommen der Vereinten Nationen Konvention gegen Folter & die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verstößt.
Was das iranische Regime tut, verstößt gegen unsere globale Vorstellung davon, wie Gefangene zu behandeln sind.
Ich protestiere auf das Schärfste gegen dieses Verfahren. Wir müssen deutlich machen, was das iranische Regime ohne jedes Bedauern tut: die Verletzung der Menschenrechte und der Rechte der Gefangenen!
Da #ArmitaAbbasi die Todesstrafe droht, appelliere ich dringend an den iranischen Botschafter in Deutschland, für ihr Leben einzutreten! Außerdem bitte ich ihn, mein Anliegen an die Regierung im Iran weiterzuleiten.
Armita, du bist nicht allein. Wir kämpfen für dich. Und mit dir!

#IranRevolution #IranRevolution2022
#Freelran #ArmitaAbbasi #FreeArmita #Armita_Abassi #IranianWomen

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Dec 12
This is #ArmitaAbbasi. She took part in an anti-regime protest in #Iran. Today, nobody knows where she is. We just know: She was (TW!) brutally raped.

As German MP, I declare myself as sponsor to her & will campaign at every level for her immediate release!

#IranRevoIution2022
#ArmitaAbbasi took part in an anti-regime protest in Karaj, Iran. On October 18th she was taken to a hospital by a team of Security forces. The hospital staff discovered that she had been arrested 8 days before.
Her body was full of signs of repeated and brutal rape. Her head had been shaved. She had anal bleeding and vaginal scars. She was constantly shaking and crying. She had been arrested and brutally tortured.
Read 14 tweets
Oct 19
Leute, endlich ist das Warten vorbei! Wir wissen jetzt, dass es #Eckpunkte gibt. Also eine Sorge kann genommen werden: Das BMG und Karl #Lauterbach haben schnell und hart gearbeitet. Dirk Heidenblut & ich werden heute um 12:45 Uhr auf Insta unsere erste Einschätzung geben (1/5)
Was aber schon jetzt wichtig ist zu sagen: Das ist erstmal ein Entwurf, der noch durch alle Ministerien gehen muss. Und erst dann kommt der Gesetzentwurf. Auf diesem Weg kann sich noch viel inhaltlich ändern. Und erst dann kommt es zu uns ins Parlament (2/5)
Wir im Parlament haben das letzte Wort und das ist auch gut so. Denn eins kann ich jetzt schon sagen: eine #THC Obergrenze wie sie anscheinend im Papier steht, die kann ich nicht unterstützen. (3/5)
Read 5 tweets
Sep 14
Cannabislegalisierung vs. EU-Recht?!

Weil die letzten Tage viel Aufregung zur Legalisierung herrscht, jetzt mal Tacheles: Wir als Ampel wollen Cannabis legalisieren & wir sind uns sicher: Sie kommt! Ich habe mit @zeitonline dazu gesprochen:

zeit.de/politik/deutsc…
Laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes verstößt eine Cannabislegalisierung gegen EU-Recht. Dass eine Vereinbarkeit beider Punkte problematisch sind haben Karl, Burkhard und ich aber auch schon vor Wochen thematisiert. (2/7)
"Das EU-Recht wird auf jeden Fall mitgedacht. Ich finde es spannend, dass die #CSU gerade jetzt darauf gekommen ist. Auf Podien weisen wir seit Monaten darauf hin (...). Das ist nichts Neues mehr für die im Parlament, die sich mit dem Thema beschäftigen" (3/7)
Read 7 tweets
Aug 5
WIR MÜSSEN DIGITALE GEWALT ALS GESELLSCHAFT ENDLICH ERNST NEHMEN!

Aktuell ziehen sich Menschen aufgrund von Anfeindungen und toxischer Diskussionskultur aus sozialen Netzwerken zurück

1/9
Hass im Netz trifft häufig gesellschaftlich Engagierte. Gerade auch Frauen sind betroffen. Bestehende Gesetze gg Hasskriminalität im Internet müssen aus meiner Sicht konsequenter durgesetzt werden. Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum. Es handelt sich um Straftaten!

2/9
Digitale psychische Gewalt kann schnell zu körperlicher Gewalt im analogen Zusammenleben führen. Sie bedroht unser gesellschaftliches Miteinander und ist ganz klar Gefahr für die Demokratie

3/9
Read 9 tweets
Aug 2
Für alle, die sich mit dem Thema Chatkontrollen und dem EU-Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder auseinandersetzen: Ein unfassbar guter Urlaubslektürentipp!

➡️ netzpolitik.org/2022/ernste-be…
Die grundlegende Kritik des Europäischen Datenschutzausschusses (@EU_EDPB) & des Europäischen Datenschutzbeauftragten (@EU_EDPS) zum EU-Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder sollte sich d #EU-Kommission ganz genau durchlesen. Jeder Satz 1 Treffer!
Die Bedingungen, wann Anbieter zur #Chatkontrolle verpflichtet werden, sind zu unklar, die Einschränkungen der Grundrechte zu groß, die potentiellen Risiken für die Meinungsfreiheit in Europa zu gefährlich.
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Mar 1
Die aktuelle Lage ist mehr als nur schwierig und sie schnürt uns allen gerade ziemlich die Kehle zu. Dennoch will ich euch meine Gedanken zur aktuellen Situation kommunizieren: Volle Solidarität mit der #Ukraine! #IStandWithUkraine

Mein Thread (1/17)
Der Einmarsch Russlands in d Ukraine war ein schwarzer Tag für ganz Europa. Die weiteren Eskalationen haben die Situation verschärft.
Russland führt 1 Angriffskrieg auf ein souveränes, demokratisches Land und bricht damit Völkerrecht. Das ist durch nichts zu rechtfertigen (2/17)
HARTE WIRTSCHAFTLICHE SANKTIONEN GEGEN RUSSLAND!

Ich begrüße die von der #EU in die
Wege geleiteten Sanktionen und
halte diese für den richtigen Weg (3/17)
Read 17 tweets

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