Die #EU ist kostbar. Sie ist unsere Lebensversicherung. Und es ist an uns, unser freies & friedliches Europa mit Entschlossenheit & Mut zu schützen und für die Zukunft aufzustellen. - AMin @ABaerbock in Stuttgarter Rede zu #Europa 1/6
Unser Frieden in 🇪🇺 ist nicht selbstverständlich. Wir stehen der #Ukraine in ihrem Freiheitskampf bei - humanitär, finanziell, mit Waffen. Wir stärken die #NATO, auch mit zwei neuen Mitgliedern 🇫🇮 & 🇸🇪. Und wir investieren in unsere #Sicherheit, wobei… 2/6
…Sicherheit im 21. Jahrhundert mehr ist als nur Panzer & Raketen. Es geht auch um den Schutz unseren #kritischenInfrastruktur und unserer #Demokratie. Diese integrierte Sicherheit schreiben wir in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie fest. @ABaerbock 3/6
Um unsere gemeinsame Sicherheit zu stärken, bauen wir an einer souveränen #EU, die international handlungsfähig ist & in der Lage, für ihre #Werte, #Interessen und #Freiheit einzutreten, gemeinsam mit unseren Partner & Freunden, zuallererst #Frankreich 🇫🇷. @ABaerbock 4/6
Um #Europa zu stärken, braucht es mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit #QMV. Im Bewusstsein, dass es dafür viel Überzeugung & Vertrauen braucht. Wir wollen Schritt für Schritt vorgehen & pragmatisch z.B. an konstruktive Enthaltungen anknüpfen. @ABaerbock 5/6
Dass die Menschen in #Schweden vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die #Ukraine nun mehrheitlich in die @NATO wollen, ist nicht nur verständlich, es ist selbstverständlich. Ihr habt dabei unsere volle Unterstützung, lieber @TobiasBillstrom. @ABaerbock 1/5
Es war richtig & wichtig, dass #Schweden auf Ankara zugegangen ist & greifbare Schritte unternommen hat, um türkischen Sorgen zu begegnen. @ABaerbock 2/5
Jetzt muss es aber darum gehen, dass alle @NATO-Staaten zügig umsetzen, worauf wir uns in Madrid geeinigt haben, damit Ihr Hand in Hand mit #Finnland unserem Bündnis beitreten könnt. Denn Eure #Sicherheit ist auch unsere Sicherheit. @ABaerbock 3/5
Für mich bedeutet europäische Souveränität, dass Europa eigenständig handeln kann, entscheiden kann, dass wie unsere Kräfte dort bündeln, wo die Nationalstaaten ihre Gestaltungsmacht im Wettstreit der Großmächte längst verloren haben. [1/6]
Europa importiert heute fast 90% aller essentiellen Medikamente aus China & Indien. Genauso 5G, die Speicher- und Informationstechnik, Logistik, Energie oder den Rohstoffsektor. Der erste Schritt muss deshalb schonungslose Analyse unserer strategischen Abhängigkeiten sein. [2/6]
Müssen uns Gedanken machen, wie wir die Konflikte rund um 🇪🇺 künftig auch ohne USA besser eindämmen können. Auch deshalb wollen wir die Europäische Friedensfazilität unter Dach & Fach bringen & ein Europäisches Kompetenzzentrum für Zivile Krisenmanagement in Berlin gründen. [3/6]