Unsere Eindrücke: Es ist ein Turm, der "Turm zu Chemnitz" – unten die Neonazis und Kameradschaften in Dörfern und Kommunen, in der Mitte die fremdenfeindlichen und rechtsextremen Bürgerbewegungen in Städten und auf Kreisebene, oben dann die Rechtspopulisten der AfD auf Landes-
und Bundesebene. Die neurechten Gestalten, wie die der Identitären Bewegung sind in allen Stockwerken unterwegs, und heizen das Ganze mit verschlüsselten Botschaften, Begriffs- und Rahmensetzung frei flottierend an.
Die Möglichkeiten der sozialen Medien tragen zur Zerfetzung des Diskurses bei, redaktionell abgesicherte Tatsachen verlieren an Einfluss. Wenn die Politik, Medien oder auch staatliche Behörden es nicht schaffen, diesem schleichenden Abrutschen in düsterste Gefilde
einen wirksamen Schutz entgegenzusetzen, müssen zivilgesellschaftliche Kräfte initiativ werden. Die sehr alte Rechte bedroht indirekt wie direkt das Leben (nicht nur die Grundlagen) wehrloser Menschen, möchte die Geschichte wirksam revidieren und unsere Wertegrundlage schreddern.
Der Versuch, harte aber zivile Mittel zu entwickeln, um diesem Ansinnen im Sinne einer wehrhaften Demokratie und zum Schutz Wehrloser Einhalt zu gebieten, wird als Angriff auf vermeintliche Meinungsfreiheit wahrgenommen, die sich aber schon bei nicht so
genauem Hinsehen als Ausnutzung genau dieser für Volksverhetzung und Gewaltverherrlichung herausstellt.
heise.de/tp/features/De…
heise.de/tp/features/De…
