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Tobias Singelnstein Profile picture
@tsingelnstein
Aug 9, 2019 • 4 tweets • 3 min read • Read on X
#Filmen von #Polizeieinsätzen zulässig, #Tonaufnahmen aber strafbar? @Chr_Rath #Polizei
@Chr_Rath Das Vorgehen der Beamten geht offenbar – wie schon andere Fälle zuvor – auf ein Urteil des LG München vom Februar zurück. Dort war wegen der Aufnahme von Gesprächen bei einem Polizeieinsatz nach § 201 StGB verurteilt worden. haufe.de/recht/weitere-…
@Chr_Rath § 201 StGB schützt indes nur das "nichtöffentlich gesprochene Wort". Nicht erfasst sind zum einen an die Öffentlichkeit gerichtete Äußerungen. Zum anderen aber auch Äußerungen, bei denen klar ist, dass Dritte sie ohne Weiteres mit anhören können ("faktische Öffentlichkeit").
@Chr_Rath Bei Polizeieinsätzen – insb. bei Versammlungen – wird daher zu differenzieren sein zwischen Gesprächen, die in eher vertraulicher Weise mit Kolleg*innen oder Bürger*innen geführt werden, und Äußerungen, die von Dritten ohne besondere Mühen wahrgenommen werden können.

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Tobias Singelnstein Profile picture
Sep 26, 2020
#Rassismus und #Rechtsextremismus in der #Polizei: Man muss davon ausgehen, dass 20 % der Beamt*innen solche Einstellungen haben. Das ist eine grobe Schätzung anhand des – leider sehr dürftigen – Forschungsstandes. Aber es ist eher konservativ geschätzt. #Thread
Die wohl jüngste #Studie zum Thema für Deutschland stammt von Krott/Krott/Zeitner (International Journal of Police Science & Management 2018, 174 ff.). Es handelt sich um eine #Befragung von 160 Polizeianwärter*innen in NRW zu „Fremdenfeindlichkeit“.
Ergebnisse: Knapp 20 % der Befragten wiesen fremdenfeindliche #Einstellungen auf. Dieser Wert sank während des Studiums, nahm nach den ersten Praxiserfahrungen aber wieder leicht zu.
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Tobias Singelnstein Profile picture
Aug 22, 2020
„Die Polizei ist ein hochgradig verregeltes System, es geht immer um Strukturen, niemals um Einzelfälle.“ zeit.de/gesellschaft/2…
„Bei vielen Polizistinnen und Polizisten gibt es die klare Vorstellung: Wir sind die Guten, die für das Richtige kämpfen, dort draußen sind die Feinde.“
„In der Polizeiarbeit drückt sich eben auch aus, was eine Gesellschaft für normal hält und was nicht. Wer gehört dazu? Wer nicht? Und all jene, die diesem Ordnungsbild nicht entsprechen, haben es gegenüber der Polizei oft schwer“
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Tobias Singelnstein Profile picture
Feb 3, 2020
#Hessen hat seine Polizist*innen befragt. Sehr gut, dass es diese #Befragung gibt, die einen Blick in die Institution #Polizei ermöglicht. Inhaltlich sind die Ergebnisse interessant, wenn auch wenig überraschend. #Thread tagesspiegel.de/politik/umfrag…
1. Eine große Mehrheit der Befragten sieht sich dem demokratischen Rechtsstaat & seinen Werten verpflichtet, verortet sich selbst politisch in der Mitte. 60,9 % stimmen der Aussage zu, dass sich Rechtsextremismus in Deutschland enorm ausgebreitet hat.
2. Die #Ergebnisse weisen aber auch auf grundlegende #Probleme hin: 27,6 % stimmen (eher) zu, dass die Gefahr bestünde, dass Deutschland „ein islamisches Land“ wird. 55% haben (eher) nicht den Eindruck, dass das staatliche Gewaltmonopol in der Öffentlichkeit anerkannt wird.
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Tobias Singelnstein Profile picture
Jan 9, 2020
Nachdem sich die ersten Wogen gelegt haben und die Sachlage etwas klarer scheint zwei Gedanken zu #Connewitz und der #Polizei in der #Gesellschaft.
1. #Gewalt ist in der Bundesrepublik in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend problematisiert und tabuisiert worden. Das gilt auch für den Kontext #Polizei, dh für Gewalt sowohl durch als auch gegenüber Polizeibeamt*innen.
2. Dies führt auch dazu, dass Gewalt gegenüber Polizeibeamt*innen in der Polizei anders wahrgenommen und problematisiert wird als früher, stärker und mit anderen Emotionen darauf reagiert wird.
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Tobias Singelnstein Profile picture
Dec 29, 2019
Eine Antwort auf den Thread von @polizeipolizist zu unserem Forschungsprojekt @kviapol, das rechtswidrige polizeiliche Gewaltausübung untersucht.
@polizeipolizist @kviapol 1. Man muss zwei Dinge unterscheiden. Erstens unser #Thema: Wir untersuchen rechtswidrige polizeiliche Gewaltausübung, vor allem das Dunkelfeld. Zweitens die #Methode: Wie häufig bei Dunkelfelduntersuchungen führen wir eine Betroffenenbefragung durch.
@polizeipolizist @kviapol 2. Wie bei jeder Täter- und Opferbefragung liefert uns dies keine objektiven Fakten (sofern es das überhaupt gibt), sondern Darstellungen der Befragten, die natürlich subjektiv gefärbt sein können. Das lässt sich bei dieser Methode nicht vollends vermeiden.
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Tobias Singelnstein Profile picture
Dec 5, 2019
Die Studie der @KASonline zu #Respekt gegenüber bestimmten #Berufsgruppen, die gerade die große Runde macht, ist interessant, bedarf aber der Einordnung.
@KASonline 1. Die Befragten wurden zunächst nicht nach ihrem eigenen Respektsempfinden gefragt, sondern nach ihrer Meinung, wie es darum in der Gesellschaft bestellt sei. kas.de/documents/2520…
@KASonline Diese Einschätzung ist natürlich durch den einschlägigen gesellschaftlichen Diskurs der vergangenen Jahre beeinflusst. Ggf. bildet sie eher den Diskurs als eine tatsächliche Entwicklung ab.
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