Einige Anmerkungen für die #Wahlanalyse heute Abend zur #LTW19, aus Erfahrungen vergangener (missglückter) Versuche. #LTWThüringen (Thread).
/1 Die Wähler von Björn Höcke sind keine „Protestwähler“, sie wissen, wen Sie wählen und sie tun es zum größten Teil aus Überzeugung! Siehe etwa Interview mit Matthias Quent: neues-deutschland.de/artikel/112537…
/2 Björn Höcke ist kein „Rechstpopulist“, Björn Höcke ist ein Faschist, der von politischen Säuberungen träumt. zeit.de/politik/deutsc…
/3 Björn Höcke träumt von einem Führerstaat, der Führer ist er selbst, das „Wir“, das er meint ist seine engste Anhängerschaft, also der „Flügel“. reclam.shop/detail/978-3-1…
/4 Nein, wir müssen jetzt nicht auf die Wähler Höckes zugehen, nein, wir müssen nicht #mitRechtenreden, sondern mit Expert*innen zum Thema Rechtsextremismus und mit Betroffenen rechten (Alltags-)Terrors und mit jener Mehrheit, die Höcke ablehnt.
/5 Nein, der Westen ist nicht schuld daran, dass Höcke gewählt wird. Die Treuhand im Übrigen auch nicht. Ostdeutscher Rechtsextremismus ist spezifisch (nicht einzigartig!), er kommt *auch* aus der Tiefe der DDR. kreuzer-leipzig.de/2019/10/09/die…
/6 Nein, der Westen ist nicht der böse Kolonisator, der beliebteste Ministerpräsident Thüringens, der im Übrigen auch die Treuhand-Politik mittrug, war ein Westdeutscher, als er abtrat, schwand die Mehrheitsfähigkeit der CDU. zeit.de/online/2008/16…
/7 Nein, nicht die @CDU hat die #Revolution1989 gemacht (trotz Brief von Weimar), sondern die DDR-Opposition und einige mutige Menschen. Und nein, es ist kein Verrat an den Idealen von 1989, wenn die Linke 30 Jahre später regiert.
@CDU /8 Es gab (und gibt) nicht nur eine „Nachfolgepartei“, sondern mehrere: Grüße an die CDU (ganz besonders an die Mohring-Vorgänger Althaus und Lieberknecht) und die FDP. zeit.de/online/2008/49…
@CDU /9 Nein, man muss nicht *auch* von „Linksextremismus“ reden, wenn man von #Rechtsextremismus spricht, und nein, die Linke ist nicht das populistische Pendant zur #Flügel-AfD eines Björn #Höcke.
@CDU /10 Ein Bündnis aus CDU und AfD nennt man nicht bürgerlich, die AfD ist nicht bürgerlich, sondern extrem rechts. Sie ist auch nicht einfach nur „rechtspopulistisch“, credits an @georgrestle:
@CDU @georgrestle /11 Und nein, @MikeMohring ist nicht schon immer der erste Feind der AfD im Freistaat, er kokettierte bereits im Vorfeld der letzten Landtagswahl wider besseren Wissens mit einem #schwarzblauen Bündnis.
@CDU @georgrestle @MikeMohring /12 Zu guter Letzt: Nur weil eine Partei demokratisch gewählt ist, ist sie noch lange nicht demokratisch. Und der Ausschluss dieser Partei aus politischer Verantwortung ist nicht undemokratisch, sondern im Sinn der #wehrhaftenDemokratie! Ein #Verbotsverfahren ist möglich!
