Discover and read the best of Twitter Threads about #rechtsextremismus

Most recents (12)

#Thread Bekannte Rituale politischer Forderung nach #Hanau haben eingesetzt: Überwachung und Kontrolle. Das verkennt die gesamtgesellschaftliche Dimension von #Rassismus & #Rechtsextremismus. Angesichts von #rechtenTerror und #Dammbruch braucht es grundsätzlichere Ansätze. zB:
1) Antirassismus und Demokratieförderung werden Staatsauftrag. Der Begriff "Rasse" muss endlich aus dem Grundgesetz gestrichen werden. #hanau
2) Die Demokratieförderung auf kommunaler Ebene, auf Länder- und Bundesebene muss durch ein Demokratiefördergesetz sichergestellt und ausgebaut werden; wie viel Budget dafür notwendig ist, sollen Experten berechnen.
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Im Rahmen einer ausführlichen Recherche, habe ich einen Text zu #Hanau, #Halle, dem #Rechtsextremismus im wiedervereinten Deutschland und der Rolle der #CDU geschrieben.

krautreporter.de/3247-hanau-thu…

Zudem ein Thread:
Ich habe schon lange den Verdacht gehegt, dass die CDU den Rechtsextremismus in diesem Land nicht nur ignoriert und verharmlost, sondern auch zu Teilen auch selber befördert.
Dazu einige persönliche Gedanken:

Im Jahr 1985 nehmen meine Eltern besonders aufmerksam wahr, wie der CSU-Parteivorsitzende Franz-Josef Strauß sagte: „Es strömen die Tamilen zu Tausenden herein“ und weiter „bald werden wir die Kanaken im Land haben“.

spiegel.de/spiegel/print/…
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(1/7) Aus digitalpolitischer Sicht und mit Blick auf die #Bürgerrechte ist der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Bekämpfung von #Hass und #Rechtsextremismus ein absolutes Desaster. Thread
(2/7) Die sog #Meldepflicht schafft eine riesige #Verdachtsdatenbank beim #BKA. Mit tausenden von Inhalten + IP-Adressen. Das ist neue Dimension von Missachtung des #Rechtsstaats. Social Media Anbieter sind nun nicht nur Hilfs-Sheriffs, sondern auch Rechtsabteilung der #Justiz
(3/7) Ministerin #Lambrecht hält an Pflicht zur #Passwort Herausgabe fest.🤯 Das Mittel wird wirkungslos bleiben, wenn Anbieter die Passwörter gehasht speichern – dazu verpflichtet sie der #Datenschutz. Seit wann schreiben #Justizminister ungeeignete Eingriffe in Gesetze?!
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Ausführlicher THREAD:
1| #Migrationskritik und #Rechtsextremismus: Das BundesVerfGericht hat sich von der früheren Rechtsprechung (Extremismus nur, wenn ein Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung als Gesamtziel angestrebt wurde) im NPD-Urteil verabschiedet. ➣
2| Stattdessen greift es nun auf den (freier Auslegung zugänglichen) Begriff der „Menschenwürde“ als zentralsten, nahezu allein maßgeblichen Wert unserer verfassungsmäßigen Ordnung zurück, an dem jegliches politische Handeln zu messen sei. ➣
3| Daher ordnet es als Verstoß gegen das GG jede Politik ein, die die absolute Gleichheit aller Menschen im In- und Ausland infrage stellt, sei es, indem man gegen das Recht auf freie Migration und die daraus resultierende globale Massenmigration ist, sei es, indem man sich ➣
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Liebe @cducsubt zuviele Jahre habt ihr versäumt die #AfD mit ihren faschistischen Zielen zu erkennen.Teils die Wortwahl übernommen u.nicht klar abgegrenzt. Daher haben sich viele Wähler von euch abgewannt. Nun, wo inzwischen klar Stellung gegen rechts bezogen wird, bilden

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sich Gruppen in eurer Partei, die euch noch weiter schrumpfen lassen wollen. Nehmt die endlich bitte alle ernst und lasst an euch heran, was deren wahre Ziele sind. Mich erschreckt jeden Tag neu, wie ganz bewusst von der #Werteunion, dem #BerlinerKreis gegen die gesamte #CDU
2
#SPD #Grüne und natürlich ALLE #Minderheiten geschickt „formuliert“ wird. Wenn auch einige am Wochenende ihre Follower Listen bereingt haben, zeigt die Art der Kommunikation u.Interaktion welches „Volk“ sie ansprechen wollen.#Maassen u. #Sarrazin Fans inkl. #AfD #Identitäre etc
3
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Einige Anmerkungen für die #Wahlanalyse heute Abend zur #LTW19, aus Erfahrungen vergangener (missglückter) Versuche. #LTWThüringen (Thread).
/1 Die Wähler von Björn Höcke sind keine „Protestwähler“, sie wissen, wen Sie wählen und sie tun es zum größten Teil aus Überzeugung! Siehe etwa Interview mit Matthias Quent: neues-deutschland.de/artikel/112537…
/2 Björn Höcke ist kein „Rechstpopulist“, Björn Höcke ist ein Faschist, der von politischen Säuberungen träumt. zeit.de/politik/deutsc…
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Nun ist der Angriff auf die #Synagoge in #Halle anderthalb Wochen her.

In der Zwischenzeit wurde der Attentäter gefasst, @akk hat sich wieder einmal blamiert, die Medien des @axelspringer Konzerns schreiben über alles, nur nicht über #Rechtsextremismus

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und die Antisemiten in der #AfD beteuern, dass sie keine Antisemiten sind.

Also eigentlich alles so wie immer.

Im Jahr 2019 ist der gesellschaftliche Kampf gegen den #Antisemitismus ungefähr so wirkungsvoll wie die Heilung eines Hirntumors durch #Globuli.

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In beiden Fällen sterben Menschen, im Falle des Antisemitismus übrigens nicht nur #Jüdinnen und #Juden. Eine der ersten Äußerungen des Attentäters nach seiner Tat war sein Bedauern über den Tod zweier unbeteiligter Deutscher.

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Wir, Schülerinnen und Schüler (ca. 120) der Stadt #Zwickau, haben uns dazu entschieden, dass wir auf dieses Image unserer Stadt keinen Bock haben (Am Wochenende wurde ein Gedenkbaum, sowie eine Gedenkbank für #EnverSimsek, Opfer des NSU, zerstört). (1/7)
Wir trafen uns also heute spontan in der Mittagspause um ein Zeichen zu setzen. Wir hielten eine Schweigeminute ab, jeder konnte Blumen mitbringen und niederlegen und wir wollten zeigen, dass sowas nicht ignoriert an uns vorbeigeht! (2/7)
Wir als Schüler*innen dieser Stadt, von offenen Schulen, sollten und dürfen nicht so dastehen, als würden uns diese Geschehnisse nicht beunruhigen. (3/7)
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Als Zentrum für politische #Bildung & #Beratung #Hessen treten wir tagtäglich gegen #Rassismus, #Antisemitismus & #Rechtsextremismus ein. Und wir stehen an der Seite derer, die #Hass, #Ausgrenzung & #Gewalt ausgesetzt sind.
Dass diese Arbeit bitter nötig ist, sehen wir auch daran, dass der Hass zuweilen unser eigenes Team trifft. Jüngst erlebte unsere pädagogische Leiterin @sabanurcheema auf einer Dienstreise #Rassismus & wurde von einem Rechtsextremisten im Zug bedroht.
Wir verurteilen diesen Vorfall aufs Schärfste & zeigen uns bedingungslos solidarisch mit unserer Kollegin & ihrer Entscheidung, das Erlebte auf Social Media öffentlich zu machen. Wir sind froh, dass zahlreiche Menschen dies ähnlich sehen & bedanken uns für die Solidarität.
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Gewalt ist dem #Rechtsextremismus immanent. Die Ideologie der Ungleichwertigkeit, brutale Sprache, Abwertung von Menschen und Lust auf Bürgerkrieg sind tausendfach dokumentiert und werden seit Jahren in sozialen Netzwerken ausgelebt.
Alle Screenshots hier stammen aus dem Jahr 2015, ich habe sie 2016 in meinem Buch "Rechte Hetze im Netz" veröffentlicht, es gibt viele weitere Beispiele. Behörden, Facebook und große Teile der Öffentlichkeit haben das Problem weitestgehend ignoriert bzw. unterschätzt.
Die Bedeutung von Hass-Orgien im Netz haben auch die Bombendrohungen des #NSU2.0 bzw. #Staatsstreichorchester gezeigt. tagesschau.de/investigativ/d…
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Nachtrag zu #Querfurt:
#AfD um #Tillschneider macht mit PMs & Statements Welle, weil ich im @stoerungsblog geschrieben hab, dass bei #1mai-Demo ~170 waren & behauptet, 300 seien's gewesen. Hab ne Gesamtaufnahme der gesamten Truppe - & nachgezählt. 191 waren's. 👌
#1maiqft
Die Abweichung von 21 Personen ergibt sich durch ganz normale Schätzfehler. Ich hab nicht die Zeit & die Lust, jedes mal die Aufnahmen durchzupunkten & zu zählen. Meine Schätzung ist näher an der Realität, als die kolportierten 300.
Das ist btw die PM der #AfD, die an sämtliche große & kleine deutsche Medien raus ging. Im Netz wurde sie m.W. bisher noch nicht veröffentlicht.
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