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Ich bin grad echt in einem absoluten Down. Es ist so frustrierend was in Politik, Medien und Gesellschaft grad passiert.
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus erleben einfach einen Höhenflug und politisch Linke Parteien und die Medien gucken einfach zu. #CDU #AfD und #FDP 1/5
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus erleben einfach einen Höhenflug und politisch Linke Parteien und die Medien gucken einfach zu. #CDU #AfD und #FDP 1/5
können mit ihren menschenfeindlichen Positionen einfach schalten und walten wie sie wollen. #Rechtsextremismus wird hofiert statt bekämpft. Niemand erhebt mal sein Wort. Haben wir überhaupt einen #Bundeskanzler? Wie kann man in der Position so versagen?
Auch beim #Klimaschutz 2/5
Auch beim #Klimaschutz 2/5
passiert einfach nichts. Die kleinste Oppositionspartei darf zusammen mit der #cdu einfach weiter sabotieren. Und das obwohl mittlerweile durch so viele und gute Recherchen klar ist, dass hier einzig und allein die #Klimaschmutzlobby das Geschehen diktiert. Das wird einfach 3/5
Die Aktion wurde am hellichten Tage durchgeführt und ist dem Anschein nach der "Identitären Bewegung" zu zuschreiben. Diese war bislang in #Sachsen vorallem in #Dresden, #Leipzig und #Chemnitz aktiv.
#IB
#IB
Die #IB ist in Frankreich entstanden und hat mittlerweile mehrere Ableger in ganz Europa.
In Deutschland wird die rechtsextremistische Gruppierung vom Verfassungsschutz beobachtet.
de.wikipedia.org/wiki/Identit%C…
In Deutschland wird die rechtsextremistische Gruppierung vom Verfassungsschutz beobachtet.
de.wikipedia.org/wiki/Identit%C…
Nachtrag zum Stadtfest "Plauener Frühling" in #Plauen.
Ja wer hätte das gedacht das Landrat Hennig mit Jana Sammer schunkelt.
Ok wir haben nicht wirklich daran geglaubt das unser Thread irgendeine Auswirkung da in #Sucksen hat.
Ja wer hätte das gedacht das Landrat Hennig mit Jana Sammer schunkelt.
Ok wir haben nicht wirklich daran geglaubt das unser Thread irgendeine Auswirkung da in #Sucksen hat.
Und ja uns war klar das diese Infos wahrscheinlich nie beim Landrat oder der Orga des Festes angekommen.
Geschweige denn das man da irgendwelche Konsequenzen draus ziehen würde.
Für die #NieMehrCDU ist das Internet halt noch immer #Neuland.
Geschweige denn das man da irgendwelche Konsequenzen draus ziehen würde.
Für die #NieMehrCDU ist das Internet halt noch immer #Neuland.
Bedenklich allerdings ist die Normalisierung dieser Leute, die man landauf landab durch die Gemeinden und die Gesellschaft sieht. Der Großteil, so scheint es, will die letzten 3 Jahre einfach vergessen und so weitermachen wie zuvor.
Übrigens: wenn @andreasscheuer sich im Interview beklagt, die Bundesregierung sei "viel zu einseitig nur bei den Demokraten unterwegs", darf dabei nicht vergessen werden, dass es dafür einen guten Grund gibt:
t-online.de/nachrichten/de…
t-online.de/nachrichten/de…
Die 👏heutige 👏GOP👏 ist 👏eine 👏anti-demokratische 👏Partei!
Wer gerade mit #DeSantis gemeinsame Sache macht (linksgrüne "Wokeness" hin oder her), stellt sich auf die Seite der Gegner*innen der US-amerikanischen #Demokratie.
oezp.at/index.php/OEZP…
Wer gerade mit #DeSantis gemeinsame Sache macht (linksgrüne "Wokeness" hin oder her), stellt sich auf die Seite der Gegner*innen der US-amerikanischen #Demokratie.
oezp.at/index.php/OEZP…
Das absolute Gegenteil davon ist zielführend, wenn die US-Demokratie erhalten bleiben soll: Wir brauchen ein breites Lager von links bis in die Union, das bereit ist, Antidemokrat*innen zur Rechenschaft zu ziehen, auch wenn in bestimmten Fragen ("Identitätspolitik") vielleicht
Am 9. April berichtete @janzegal vom Umgang des @BMVg_Bundeswehr mit #Rechtsextremismus. Nun zeigt sich erneut, dass BAMAD und BMVg Rechtsextreme gezielt decken und Handeln ausbleibt. Ein Thread. 1/
CC:
@MarjaVoellers @UliGroetsch @KonstantinNotz @SaraNanni @spdde @IreneMihalic
CC:
@MarjaVoellers @UliGroetsch @KonstantinNotz @SaraNanni @spdde @IreneMihalic
Es ist der Fall des derzeit aktiv im Dienst der Bundeswehr stehenden Stabsfeldwebels der Reserve Marcel W. der Panzertruppe. W. präsentiert sich auf Instagram stolz als Soldat und präsentiert u.a. seine Tätigkeit im Rahmen der OMLT während ISAF in Afghanistan. 2/
Seit ungefähr Anfang Februar ist W. wieder beorderter Reservist und damit aktiv in der Bundeswehr tätig. Dies präsentiert er auf seinem Profil auch deutlich. 3/
Wir brauchen einen #Aktionsplan 2.0
“Prävention und harte Hand” - unter diesem Motto sagte Innenministerin @NancyFaeser mit ihrem Aktionsplan vor einem Jahr dem #Rechtsextremismus den Kampf an. Was ist seitdem passiert? Eine kursorische Bilanz. 1/16 #Thread
“Prävention und harte Hand” - unter diesem Motto sagte Innenministerin @NancyFaeser mit ihrem Aktionsplan vor einem Jahr dem #Rechtsextremismus den Kampf an. Was ist seitdem passiert? Eine kursorische Bilanz. 1/16 #Thread
Der erste Punkt lautete: Rechte Netzwerke zerschlagen. Angekündigt wurde, Finanzströme in den Blick zu nehmen und auszutrocknen. Mag sein, dass Sicherheitsbehörden jetzt Bescheid wissen, wer wem Geld überweist - aber weniger extreme Aktivitäten oder mehr Wissen gibt es nicht.
Mehrere Reichsbürger-Netzwerke wurden bekannt und in diesem Fall sogar zerschlagen. Dennoch hören wir wieder von neuen rechten Chatgruppen (#Polizeiproblem), Rechtsrock-Konzerte florieren genauso wie Nazi-Aufmärsche. Verboten wurde schon lange keine rechtsextreme Organisation.
Achgut-Kolumnistin @ainyrockstar macht sich offenkundig über einen Screenshot aus einem @rbb24-Video mit @AmalAbbassSaal lustig, in dem Abbass über Erfahrungen mit #Rechtsextremismus in ihrer Kindheit spricht. Was nur zeigt, wie wenig Schunke über Rechtsextremismus weiß. (1/6)
Tatsächlich wurden Fahrradketten von Neonazis immer wieder als Waffe eingesetzt. Das bekannteste Beispiel dürfte der Neonazi-Überfall auf die Zionskirche in Ost-Berlin 1987 sein. Davon könnte man schonmal gehört haben. (2/6) spiegel.de/politik/deutsc…
Findet man übrigens auch, wenn man "Neonazi Fahrradkette" googlet. Dauert gar nicht lange.
Man könnte auch schonmal von der rechtsextremistischen "Kampfgruppe Priem" gehört haben, die neben Schusswaffen auch Fahrradketten als Waffe einsetzte. (3/6) de.wikipedia.org/wiki/Kampfgrup…
Man könnte auch schonmal von der rechtsextremistischen "Kampfgruppe Priem" gehört haben, die neben Schusswaffen auch Fahrradketten als Waffe einsetzte. (3/6) de.wikipedia.org/wiki/Kampfgrup…
1. Neben unzähligen freiwilligen #Helfern reisen nach dem #Erdbeben auch #Extremisten aus #NRW in die #Türkei und nach #Syrien. Zum Beispiel #GraueWölfe (Bild) und #Salafisten. Ein Überblick - und wieso ihre Absichten dabei auch zweifelhaft sein können. #Thread
2. So sind nachweislich gleich zwei Vereine der #GrauenWölfe aus #Deutschland in das Krisengebiet gereist. Zum einen die #ANF, die vier Vereine in #NRW hat (u.a. #Ruhrgebiet). Bei dem Verein vermischt sich türkischer #Rechtsextremismus mit #Islamismus.
3. Zudem ist aus den Reihen der #GrauenWölfen der Verein ATIB (Sitz in #Köln) mit seiner Hilfsorganisation HILAL im #Krisengebiet. Der Verein ist gemäßigter als ANF. In #NRW gibt es sieben Ableger, einen in #Bielefeld.
#Rechtsextremismus Sven #Liebich
#hal1102 2023 Halle
Indirekte Holocaustleugnung- Ja oder Nein
Liebich spricht über die Bombardierung Dresdens und behauptet, einen Text von Gerhart Hauptmann zu verlesen, der damals in Dresden im Lazarett lag. Aber der Text geht über Hauptmanns
#hal1102 2023 Halle
Indirekte Holocaustleugnung- Ja oder Nein
Liebich spricht über die Bombardierung Dresdens und behauptet, einen Text von Gerhart Hauptmann zu verlesen, der damals in Dresden im Lazarett lag. Aber der Text geht über Hauptmanns
Lebensspanne hinaus.
Liebich liest vor: "So brannten die Scheiterhaufen Tag und Nacht, der Dokumentarfilm, der im Auftrag der Reichsregierung gedreht wurde, fiel in alliierte Hände, die im Film festgehaltenen Leichenberge wurden herausgeschnitten und in den KZ-Film 'Todesmühlen'
Liebich liest vor: "So brannten die Scheiterhaufen Tag und Nacht, der Dokumentarfilm, der im Auftrag der Reichsregierung gedreht wurde, fiel in alliierte Hände, die im Film festgehaltenen Leichenberge wurden herausgeschnitten und in den KZ-Film 'Todesmühlen'
eingesetzt."
Der korrekte Titel über die NS-Vernichtungslager lautet "Death Mills". Die Geschichte des Films (verbunden mit der von "Night will fall") kann in Kürze hier nachgelesen werden:
de.wikipedia.org/wiki/Die_Todes…
Der korrekte Titel über die NS-Vernichtungslager lautet "Death Mills". Die Geschichte des Films (verbunden mit der von "Night will fall") kann in Kürze hier nachgelesen werden:
de.wikipedia.org/wiki/Die_Todes…
Im #Saarland ist am Freitag das Lagebild #Verfassungsschutz 2021 vorgestellt worden. Nachdem in den letzten Jahren mit "#Reichsbürger und #Selbstverwalter" ein neues Beobachtungsfeld außerhalb des #Rechtsextremismus eröffnet wurde ... 1/6 🧵
sr.de/sr/home/nachri…
sr.de/sr/home/nachri…
... gibt es für #Querdenker, #Impfgegner und #Coronaleugner jetzt den neu eingeführten Bereich "Verfassungsrelevante Delegitimierung des Staates". Dass die Grenzen zu allen drei Bereichen fließend sind, sieht man im #Saarland besonders gut. 2/6
saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarl…
saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarl…
So kann man sich die Zahlen im Bereich #Rechtsextremismus eben kleinrechnen. Am Ende kommt man dort mit 207 politisch motivierten Straftaten (davon 11 Gewalttaten) immernoch auf ein Vielfaches im Vergleich zu den übrigen Beobachtungsfeldern (zusammen 17, davon 1 Gewalttat). 3/6
In #BadenWürttemberg/#Bayern wurden heute Räumlichkeiten durchsucht – "im Wesentlichen im Großraum #Stuttgart". Ermittelt wird gegen eine Gruppe junger Rechtsextremisten, die im Verdacht stehen, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant zu haben. zvw.de/stuttgart-regi…
Durchsucht wurde in #BadenWürttemberg konkret in der Stadt #Stuttgart, dem Kreis #Ludwigsburg, in #Mannheim und im #Enzkreis. Das teilte der Erste Staatsanwalt auf Nachfrage mit. Alle weiteren Infos im Text.
#Rechtsextremismus #RechterTerror
zvw.de/stuttgart-regi…
#Rechtsextremismus #RechterTerror
zvw.de/stuttgart-regi…
Die Hinweise haben sich bestätigt: Bei der Razzia gestern standen wohl Mitglieder der rechtsextremen "Neue Stärke Partei" im Fokus.
#Rechtsextremismus #RechterTerror #Stuttgart #Ludwigsburg #Mannheim #Enzkreis #München #Bayern #BadenWürttemberg
zvw.de/stuttgart-regi…
#Rechtsextremismus #RechterTerror #Stuttgart #Ludwigsburg #Mannheim #Enzkreis #München #Bayern #BadenWürttemberg
zvw.de/stuttgart-regi…
Wir haben aufgrund d Demonstrationen u Kundgebungen, die insb in ostdeutschen Kleinstädten von Rechtsextremen initiiert o vereinnahmt werden, eine Empfehlung zur Abgrenzung u Prävention einer weiteren #Radikalisierung der Proteste erstellt. (Ein Thread (1/13)
Problem bei vielen Demos in #Sachsen #SachsenAnhalt u #Thüringen:„Immer wieder versuchen #Rechtsextremisten, d Kundgebungen zu unterwandern. Reichskriegsflaggen sind zu sehen o Bilder, die nahe legen, man solle Politiker zum Tode verurteilen, ermorden. (3/13)
Wir haben aufgrund d Demonstrationen u Kundgebungen, die insb in ostdeutschen Kleinstädten von Rechtsextremen initiiert o vereinnahmt werden, eine Empfehlung zur Abgrenzung u Prävention einer weiteren #Radikalisierung der Proteste erstellt. (Ein Thread (1/13)
Problem bei vielen Demos in #Sachsen #SachsenAnhalt u #Thüringen:„Immer wieder versuchen #Rechtsextremisten, d Kundgebungen zu unterwandern. Reichskriegsflaggen sind zu sehen o Bilder, die nahe legen, man solle Politiker zum Tode verurteilen, ermorden. (3/13)
Gestern haben die #Querdenker-Szene und die extreme Rechte in #Stuttgart eine Demo ausgerichtet, samt Kundgebung vor der Landesgeschäftsstelle der Grünen. Ich war vor Ort, um mir das live anzuschauen. Das hatte Folgen – ein Thread. (1/23)
Die Demo begann etwa 18.30 Uhr am Karlsplatz. Etwa 80 Leute zogen unter Polizeibegleitung durch die Innenstadt von Stuttgart. Viele bekannte Gesichter der Szene dabei. Aus dem #RemsMurrKreis waren die #Querdenker-Aktivisten Michael S. und Markus H. anwesend. Beide filmten. (2/23)
Der recht Aktivist Michael S. filmte oder fotografierte mich bei der Arbeit, wobei er offenbar versuchte, unauffällig zu wirken. Was nicht gelang. Wie zu erwarten war, landete noch am Abend ein Bild von mir auf Telegram. Feindmarkierung mit Ansage, also. (3/23)
Wie kann man so krass abstürzen?
Ersthaft...
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
radioeins.de/archiv/podcast…
Es ist populär geworden, Radikalisierungsprozesse im deutschen Osten zu Akten der Emanzipation zu verklären. Das hat fatale Folgen. THREAD zum Essay auf @spiegelonline. 1/8 #ostverharmlosung spiegel.de/politik/deutsc…
Sogar die AfD zu wählen soll angeblich emanzipatorisch sein. Der #NoAfD wird der positive Effekt zugeschrieben, als "Beschleuniger für ostdeutsche Interessen" zu wirken. Ein gefährlicher Irrtum. 2/8
Das Gegenteil trifft zu. Die rassistische und völkisch- nationalistische Agenda der AfD lenkt von den realen Problemen im Osten ab. Deren Wähler tragen eine Mitverantwortung für eine Gewöhnung an #Rechtsextremismus. 3/8
Laut Bundesregierung wurde im „Gemeinsamen Extremismus- und #Terrorismus-Abwehrzentrum zur Bekämpfung des #Rechtsextremismus/-terrorismus“ (GETZ-R) mehrmals Sachverhalte im Kontext „#Totenwaffen“/„Totenwaffen-Division“ thematisiert bundestag.de/presse/hib/kur… #TotenwaffenDivision
Im laufenden Jahr sind laut Bundesregierung in Besprechungen des „Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus“ (GETZ-R) zweimal Sachverhalte im Kontext „Totenwaffen“/„Totenwaffen Division“ thematisiert worden. 2/5
Im vergangenen Jahr wurden im Terrorismusabwehrzentrum viermal Sachverhalte im Kontext #Totenwaffen thematisiert, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/2669) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, u.a. von @MartinaRenner, weiter hervorgeht: dserver.bundestag.de/btd/20/026/200…
Die Vorstellung des #Verfassungsschutzberichts erweckt den Eindruck eines fachlichen Qualitätssprungs. @NancyFaeser und #Haldenwang erwähnen Verschwörungserzählungen, rechtsterroristische Online-Milieus, Desinformation und Corona-Radikalisierung. Doch es bleiben Leerstellen:
1/8
1/8
Verschwörungserzählungen werden als wesentlicher Radikalisierungsmotor der Demokratiefeindschaft benannt. Das ist gut – dennoch bleibt das große Problem, dass der VS die entsprechende Radikalisierung aus dem #Rechtsextremismus ausklammert und damit entpolitisiert.
2/8
2/8
In der Querdenker-Bewegung vereinen sich Verschwörungsdenken, #Rechtsextremismus, #Antisemitismus & Demokratiefeindschaft. Das ist die DNA rechtsextremer Ideologie. Wer die Phänomene auseinander rechnet, spielt Demokratiefeinden im Gewand von Corona-Protestlern in die Hände.
3/8
3/8
Was passiert hier in #Deutschland seit 2003?
#IchBinArmutsbetroffen
Diese #Frage sollte gestellt werden!
#IchBinArmutsbetroffen
Diese #Frage sollte gestellt werden!
Zur #Kontextualisierung der eigenen Sachlage:
1. Als ich 1970 geboren wurde, hatte ich die ersten 10 Jahre meines Lebens kein eigenes Zimmer.
Das war damals noch kein Standard für #Kinder & dennoch habe ich dies nie als #Armut erlebt!
#Was war der Unterschied zur #Gegenwart ?
1. Als ich 1970 geboren wurde, hatte ich die ersten 10 Jahre meines Lebens kein eigenes Zimmer.
Das war damals noch kein Standard für #Kinder & dennoch habe ich dies nie als #Armut erlebt!
#Was war der Unterschied zur #Gegenwart ?
Der Unterschied bestand darin, dass es immer saubere Kleidung gab, es musste niemals gehungert werden, nicht einmal temporär, wenn es natürlich auch nicht alles zu essen gab, was theoretisch möglich gewesen wäre.
2022:
#Hungern für den #Regelsatz im Zeichen des #Klassismus
2022:
#Hungern für den #Regelsatz im Zeichen des #Klassismus
Aus aktuellem Anlass ein #Thread, welcher #Resonanz auf eine Handlung im #Journalismus der #Gegenwart war, worin ein #Zitat ohne #Kontextualisierung einfach so geteilt wurde.
Stichwort #Kampagnenjournalismus oder kritisch reflektierter Journalismus?
Stichwort #Kampagnenjournalismus oder kritisch reflektierter Journalismus?
Dieser Text ist zugleich ein Nachtrag zum #TagDerPressefreiheit
Das Untergraben kritischer Debatten seitens politischer Akteure, ueber eine polemische Verkürzung der Aussagen des jeweiligen politischen Gegners, ist kein Ausdruck von #Transparenz & #Demokratie!
#Debattenkultur
Das Untergraben kritischer Debatten seitens politischer Akteure, ueber eine polemische Verkürzung der Aussagen des jeweiligen politischen Gegners, ist kein Ausdruck von #Transparenz & #Demokratie!
#Debattenkultur
Diese Kommunikationsstrategie aktueller Politiker sollte durch einen kritischen #Journalismus kontextualisierend begleitet werden, statt einer kommentarlosen Widergabe des Gesagten.
@ThomasKnorra Die Gegner des #BGE werfen selbigem nicht ohne Grund genau dies vor, was durch die #Agenda2010 realpolitisch ausgelöst wurde:
#SozialeSegregation & eine Entwertung von #Aktivität.
Befürworter der #Agenda2010 setzen auf eine Welt bunt kaschierter #Ungleichheit.
#Pluralismus
#SozialeSegregation & eine Entwertung von #Aktivität.
Befürworter der #Agenda2010 setzen auf eine Welt bunt kaschierter #Ungleichheit.
#Pluralismus
@ThomasKnorra Es gibt einen echten #Pluralismus und dieser stellt sich gegen jede Ausprägung und Form von systemischer #Ungleichbehandlung!
Und dem gegenüber stellt sich ein Trend, welcher gerne auf "#Vielfalt" setzt, ohne dies wörtlich zu nehmen!
Horizontal versus Vertikal
Und dem gegenüber stellt sich ein Trend, welcher gerne auf "#Vielfalt" setzt, ohne dies wörtlich zu nehmen!
Horizontal versus Vertikal
@ThomasKnorra Was diese #Menschen der #Realpolitik aus den letzten 15 Jahren meinen, wenn sie das Wort"#Vielfalt" tendenzioes umdeuten, bezogen auf konkrete Handlungen, meint immer nur einen selektiven #Pluralismus auf horizontaler Ebene:
Das heißt innerhalb einer oekonomischen Schicht!
Das heißt innerhalb einer oekonomischen Schicht!
1. Als wir vor kurz vor Ende des Euromaidans am 20.2.2014 diesen Aufruf an JournalistInnen und PublizistInnen veröffentlichten, gab es viel Kritik. Eine Bundestagsabgeordnete der #Linkspartei nannte uns "#Faschismusverharmloser." #Denazifizierung #Ukraine
boell.de/de/2014/02/20/…
boell.de/de/2014/02/20/…
2. Bis heute gibt es "#antifaschistische" KommentatorInnen, AktivistInnen, ja sogar einige AkademikerInnen, die unserer damaligen Mahnung zur Vorsicht nicht gefolgt sind. @blicknachrechts @derrechterand @boell_secpol @AmadeuAntonio @KomRex_UniJena @ZRex_forschung @UkrVerstehen
3. Die Zeitungen waren und sind bis heute voll mit Texten meist osteuropakundlich unbedarfter Beiträger, die die pluralistische #Ukraine als einen besonderen Hort des #Rechtsextremismus in Europa darstellen. @Konflikt_Sicher @TerekMedia @GSPSipo @boell_easteurop @DGO_Berlin
Michael Kretschmer erklärt ernsthaft (!) wortreich, #Putin hätte *uns alle* getäuscht, nur ihn nicht, sein Bild von Putin habe sich durch Einmarsch *bestätigt* & deswegen war es richtig, für (!) Nordstream2 & gegen (!) Sanktionen zu sein. 29/10 Punkten auf der #Schröder-Skala. 🤡
Wir "dürfen es uns aber auch nicht so einfach machen." 🤡🤡🤡
Die kleine & laute Minderheit der sogenannten '#Spaziergänger' gegen die #Corona-Politik ist in aller Munde. Wir (@pollytix_gmbh) wollten es genauer wissen und haben gut 1.500 Deutsche repräsentativ befragt und ja, 95% haben schon von diesem 'Phänomen' gehört. Mehr im 🧵 (1/x)
Bevölkerung sorgt sich um Radikalisierung der Spaziergänger*innen (71%) und wünscht sich ein stärkeres Vorgehen der Polizei (64%). 47% glauben, Spaziergänger*innen sind hauptsächlich Rechtsextreme. Nur 30% haben Verständnis und 15% können sich vorstellen, mit zu spazieren. (2/x)
Wer aber sind 'Spaziergänger*innen'? Für robuste Analyse ist die Fallzahl der 'Spazierenden' zu klein, werfen wir als Annäherung einen Blick auf die, die es sich vorstellen können, zu 'spazieren'. Es zeigt sich: Etwas weniger Neigung unter Älteren, deutlich höhere im Osten. (3/x)
