Das @BMF_Bund ist nervös! Die @BILD von morgen zitiert BMF „Wenn Herr De Masi mit Antworten von Herrn Scholz nicht zufrieden gewesen wäre, hätte er damals ohne Probleme direkt nachfragen können!“ Das ist ein Offenbarungseid! Denn... @florian_toncar @lisapaus @OliverSchroem
1. habe ich nachgefragt wie dem Protokoll zu entnehmen ist und diesem Artikel spiegel.de/wirtschaft/soz…. 2. Falls „nachhaken“ gemeint ist, war das Setting so, dass...
Hr Scholz zugesagt hatte nach Debatte um das erste (ebenfalls ggü der @LinksfraktionHH nicht offen gelegte) Treffen zw #Scholz und Olearius in Finanzausschuss zu kommen. Dann kam Corona.
Hr Scholz wandte sich am 4 März in längeren Ausführungen der Corona Krise zu. Da wir uns offenbar mit @W_Schmidt_ einig sind uns öffentlich über den Inhalt der Sitzung auszutauschen, hier wie es wirklich war.
Als @florian_toncar @lisapaus und ich an der Reihe waren blieb nur noch sehr wenig Zeit und so war der Auftritt nach meinem Eindruck auch absichtsvoll angelegt. Auch dies lässt sich dem Protokoll entnehmen,
denn sowohl @florian_toncar als auch ich wiesen bereits in unseren Fragen darauf hin, dass wohl eine zweite Befragung nötig würde. Ich sagte daher zu Scholz als Erstes: „Junge, komm bald wieder!“
Dann fragte ich konkret nach weiteren Treffen mit Olearius. Wie der Berichterstattung zu entnehmen ist, führte Hr Scholz aus, dass es dazu nichts zu berichten gäbe und verwies auf das Steuergeheimnis (dieses greift nicht für Treffen)
Es war daher allen Beteiligten im Raum klar, dass Hr Scholz wg eines weiteren Termins nicht mehr beabsichtigt zu antworten. Ein schriftliches Fragerecht gibt es nicht für Sachverhalte, die den Hamburger Bürgermeister betreffen.
Wir beantragen dann eine VS-Geheim Sitzung. Da ich befürchtete diese könnte wieder ähnlich verlaufen als uns ein extrem kurzer Befragungszeitraum angeboten wurde, schrieb ich eine E-Mail (die im @handelsblatt von @MartinGreive zitiert wurde (er hatte die übrigens nicht von mir)
Zitat: „Wenn man die üblichen Begrüßungsrituale und Vorbemerkungen abzieht, ist es bei einer Befragungszeit von 50 Minuten denkbar, dass weder meine Fraktion noch die Grünen überhaupt zur Möglichkeit kommen, Fragen zu stellen. Das ist für mich nicht akzeptabel“, so de Masi...
„Schon Anfang März habe sich Scholz bei einer Befragung zu dem Thema mit langen Ausschweifungen aus der Affäre gezogen. Das will de Masi nicht noch einmal zulassen. Der Finanzminister solle deshalb auf ein längeres Eingangsstatement verzichten.
Die Anhörung wird zudem als „geheim“ eingestuft, nichts darf nach außen dringen. Das soll verhindern, dass Scholz Aussagen wieder mit Verweis auf das Steuergeheimnis verweigert.“ Zitat Ende app.handelsblatt.com/unternehmen/cu…
Ich darf nicht über den Inhalt der VS-Sitzung sprechen. Doch den Ausführungen von @W_Schmidt_ ist zu entnehmen, dass dort dann ebenfalls @lisapaus nachfragte.
All dies ist wie @florian_toncar völlig richtig betont vollkommen unerheblich. Denn es bestand die ganz klare Erwartungshaltung an Scholz aufzuklären und wir hatten auch nachgefragt.
Sorry, Link zu Artikel mit meiner Nachfrage lief ins Leere spiegel.de/wirtschaft/soz…
