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Sep 29, 2020 19 tweets 14 min read Read on X
Derzeit kursiert hier auf Twitter ein Offener Brief zum heute geplanten #Stadtteilgespräch #Connewitz, welcher von mehreren Inis und Gruppen unterschrieben wurde.

Dazu mal ein paar Worte aus meiner Sicht auf die Dinge im nachfolgenden Thread:

#le2909 #SBBLeipzigSüd 1/17
Hintergrund des Stadtteilgesprächs ist ein Stadtratsbeschluss vom 20.05.2020, in dem der OBM aufgefordert wird, schnellstmöglich ein #Stadtteilgespräch in #Connewitz durchzuführen. Beschlusstext:

3/17
Die Ursprungsidee kommt von @StadtratGruene, die darin ein Quartiersmanagement und forderten Gemeinwesenarbeit für #Connewitz forderten. In der Begründung taucht da das Thema "urbane Gewalt" auf, das schlussendlich auch in der Einladung zu lesen ist. #Stadtteilgespräch 4/17
Weder zum Ablauf, den Inhalten, den einzuladenden Personenkreis, noch zur konkreten Zielsetzung der Veranstaltung wurde dort etwas beschlossen. Es war aber Aufgabe der Verwaltung ein Konzept zu entwickeln. #Stadtteilgespräch #Connewitz 5/17
Deshalb gab es am 08.07.2020 ein Vorbereitungstreffen des Stadtbezirksbeirats Leipzig-Süd #SBBLeipzigSüd, in dem Themen abgefragt und Akteur*innen gesammelt wurden. Siehe dazu das Protokoll unten! #Stadtteilgespräch #Connewitz 6/17
Sowohl der Beschluss, als auch das Protokoll der Vorbereitungssitzung sind öffentlich. Na klar muss man dazu erst ins Ratsinformationssystem, aber den Vorwurf der Intransparenz hinsichtlich der Entstehung der Veranstaltung teile ich so nicht. #Stadtteilgespräch #Connewitz 7/17
Nun kann man gewiss über den Titel der Veranstaltung streiten und auch, dass von Seiten der @StadtLeipzig nicht klar kommuniziert wurde, wer eingeladen wurde, das stimmt. Da gibt es wohl unterschiedliche Meinungen dazu. #Stadtteilgespräch #Connewitz #SBBLeipzigSüd 8/17
Hinsichtlich des Einladungskreises haben wir in der Vorbereitungssitzung des #SBBLeipzigSüd eine Liste erstellt (siehe oben). Wer schlussendlich wirklich eingeladen wurde, ist mir leider auch nicht bekannt. #Stadtteilgespräch #Connewitz 9/17
Bezüglich der Art der Veranstaltung bestand im Stadtbezirksbeirat, dass sollte man auch beachten, Einvernehmen über die Nicht-Öffentlichkeit und kleinen Kreis an Teilnehmenden.... #Stadtteilgespräch #Connewitz 10/17
Hintergrund ist ganz einfach der, dass es eben ein Gespräch werden soll. Das ist aber in einer Gruppe mit 50, 100 oder noch mehr Personen gar nicht möglich. Zumindest nach meiner Ansicht nicht. #Stadtteilgespräch #Connewitz 11/17
Dann wären am Ende alle enttäuscht nachhause gegangen, weil man wahlweise nicht zu Wort gekommen ist oder es einfach kein Ergebnis gegeben hätte. Das ist halte ich weder für sinnvoll noch für eine reale Alternative zu einem "internen" Gespräch. #Stadtteilgespräch #Connewitz 12/17
Abgesehen davon hat das #Stadtteilgespräch eben genau zum Ziel (siehe Stadtratsbeschluss), die Stadtwerkstatt vorzubereiten, deshalb gab und gibt es vorher eben ein umfängliches Konzept. Die Stadtwerkstatt war meines Wissens nach öffentlich und größer geplant. #Connewitz 13/17
Wie gesagt: Ich kann einen Teil der Kritik wirklich verstehen, aber bin in einigen Punkten doch anderer Meinung. Ich glaube wir müssen generell überlegen, wie wir sowas künftig besser kommunizieren können. Ich jedenfalls bin offen für Vorschläge. :) #Stadtteilgespräch 14/17
Ich wünsche mir vor allem, dass die Unterzeichner*innen des #OffenenBriefes ihre Position überdenken und dennoch am #Stadtteilgespräch #Connewitz teilnehmen. Das ist auch der Ort, um Kritik am Verfahren zu äußern. #Stadtteilgespräch #Connewitz 15/17
Grundsätzlich glaube ich, dass der Stadtratsbeschluss konkreter hätte formuliert sein müssen. Deshalb sollte der Offenen Brief an der Stelle nicht nur an den OBM sondern auch den #srle adressiert werden, insbesondere die Stadträt*innen im Leipziger Süden. #Stadtteilgespräch 16/17
... und eben auch an uns als #SBBLeipzigSüd, der - wie oben beschrieben - in die Vorbereitung eingebunden war. Über Anregungen und Themen freuen wir uns immer. #Stadtteilgespräch #Connewitz 17/17
P.S.: Ich habe an alle Unterzeichner*innen eine Mail geschrieben und den Prozess und meine Meinung dazu ausführlich beschrieben. Freue mich über ne Antwort @RSL99 @VernetzungSued :) 18/17+1
An der Stelle auch nochmal CC @LIZ_de und @LVZ ;-)

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Jun 8, 2021
Mal was in eigener Sache zum #Verfassungsschutz #Sachsen.

Wie viele andere, habe auch ich vor einigen Monaten ein Auskunftsersuchen an den Inlandsgeheimdienst gestellt. (1/18)
Nach mehreren Monaten kam dann endlich die Antwort. Die Schlapphüte haben es geschafft, zwei Seiten Informationen über mich zu speichern. Der erste Eintrag ist aus dem Jahre 2015 (!). Insgesamt 12 verschiedene Infos haben sie gespeichert und mir mitgeteilt. (2/18)
Der erste Eintrag ist übrigens ein nach §170 StPO eingestelltes (!) Strafverfahren, weil ich mit anderen Engagierten eine Nazi-Demo in Markkleeberg blockiert habe. Absurder geht's kaum. #VS #Sachsen (3/18)
Read 18 tweets
Sep 25, 2020
Mit @IrenaKOKOT und @HolgerMannLE heute bei der Mitgliederversammlung der @gruene_leipzig, die heute einen neuen Vorstand wählen. 🌻💚 #R2G #Leipzig Image
Ohjeeee habe den @KuglerQuentin vergessen 😢😥😥
Read 5 tweets
Sep 12, 2020
Warum man als #SPD auf die immer gleiche (und immer gleich dämliche) Worthülse von "Keine Gewalt" reinfallen muss, ist mir ein Rätsel. Vielleicht schaffen wir es mal, Situationen differenziert zu betrachten und nicht pauschal alle Leute bei einer Demo oder... 1/x #demo #Leipzig
... einen ganzen Stadtteil (#Connewitz) in Mithaftung zu nehmen, dafür dass eine kleine Gruppe (!) an Leute meint, es sei legitim, irgendwen mit Steinen oder Pyros zu bewerfen. Zum 100. Mal: das ist nicht legitim. Meine Güte. 🙄 2/x
Und anstatt jedes Mal Sonntagsreden zu halten und Pressemitteilungen zu verschicken und damit so zu tun, als würde man irgendwie politisch handeln (obwohl man rein gar nichts tut), könnte man sich wirklich mal ernsthaft mit dem Gewaltphänomen beschäftigen. 3/x
Read 5 tweets
Sep 2, 2020
Mit großem Abstand geht's jetzt bei der Sitzung des #SBBLeipzigSüd los. Volle Tagesordnung viele Gäste 👏 #Stadtbezirksbeirat Image
Zum TOP Einwohner*innenanfragen sind heute ein paar Engagierte / Anwohner*innen der @KE5563 da und berichten von ihrer Situation. Auf diesem Wege auf jeden Fall schon mal volle Solidarität für euch! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Seit mittlerweile 6 Jahren und 3 Eigentümerwechseln verfällt die Bausubstanz immer weiter. Die Anwohner*innen von @KE5563 werden immer weiter durch den Eigentümer schikaniert. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Read 16 tweets
Sep 2, 2020
Heute trifft sich ab 18 Uhr im @WERK_2_Leipzig der #Stadtbezirksbeirat Leipzig Süd zur ersten (physischen) Sitzung nach der Sommerpause 👐☀️ #SBBLeipzigSüd

Hier geht's zur Tagesordnung: ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?S…
Spannend wird sicher die Diskussion zum Antrag von Grünen und LINKEN zur Überprüfung der Notwendigkeit von Kameraüberwachung und (lärmbelästigenden) Helikopter-Flügen in #Leipzig, speziell #Connewitz. #SBBLeipzigSüd a
Außerdem geht's auch nochmal um Zielstelkungen für die neue Stadtwerke-Zentrale, die in direkter Nähe zum Gleisdreieck #BlackTriangle und dem Panometer entsteht. Da gibt's einen neu gefassten Antrag der Grünen, den ich ganz gut finde. #SBBLeipzigSüd
Read 4 tweets
Sep 1, 2020
#Transparenz

Ich habe einen von Migrantifa Berlin retweeteten Tweet gelöscht. Es gibt von mehreren Seiten und Personen Hinweise, dass es sich um ein Fake handeln könnte. Bisher gibt es dazu offenbar keine Stellungnahme hinsichtlich Quelle etc. Daher habe ich den Tweet gelöscht.
Grundsätzlich halte ich es nicht (!), das möchte ich betonen, für unrealistisch oder unmöglich, dass diese Fotos echt sind.

Dass Polizist*innen unerlaubt die eigene Dienstkleidung mit rechten/neonazistischen Symbolen verschönern, ist nicht neu. #Polizei #b2908
Aber solange eine Quellenangabe und weitere Infos dazu fehlen, halte ich persönlich es für besser, den Tweet vorerst nicht weiter zu verbreiten. #b2908 #Polizei
Read 6 tweets

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