Thread by @moenchtim

Thread zur gerade beendeten Pressekonferenz der Stadt #Leipzig zum morgigen Demonstrationsgeschehen von "#Querdenken":
#le0711 1/10

Heiko Rosenthal von der Versammlungsbehörde erklärte, dass es 27 angemeldete Versammlungen im Stadtgebiet gibt und verwies dabei auf die Coronaschutz-Verordnung, die nur stationäre Kundgebungen zulasse. Eine Laufdemo wie von Querdenken geplant sei nicht zulässig. #le0711 2/10

Für die größte Querdenken-Kundgebung wurde Bescheid erlassen, der Kundgebung an die Messe verlegt, da in Innenstadt nicht ausreichend Platz sei. Gegen diesen Bescheid gehen die Organisatoren gerade vor und ein Verfahren beim Verwaltungsgericht Leipzig stehe aus. #le0711 3/10

Für alle Kundgebungen sind das Tragen eines MNS, das Einhalten von Abständen als Auflagen vorgesehen und es gäbe Beschränkungen bei den Versammlungen, die Stand jetzt in der Innenstadt geplant seien. #le0711 4/10

Zudem wurde darauf verwiesen, dass private Busreisen und Hotelübernachtungen nicht gestattet seien. Heiko Rosenthal: „Wir gehen davon aus, dass anreisende Teilnehmer davon absehen.“ #le0711 5/10

Auf Nachfrage erklärte der Einsatzleiter, dass die Polizei auch auf den Autobahnen präsent sein werde, um eine mögliche Busanreise im Blick zu haben und dann möglicherweise einzugreifen. #le0711 6/10

Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze erklärte, dass man an die Teilnehmer appelliere sich an die Auflagen zu halten und man selbst auf Deeskalation setze. #le0711 7/10

Einsatzleiter Frank Gurke erklärte, dass die Polizei morgen Unterstützung aus NRW, Meck.-Vorpommern, Berlin, Niedersachsen, Bayern Schleswig-H. und Thüringen sowie von der sächsichen Bereitschaftspolizei bekomme. Eine genaue Zahl von Polizisten wird nicht genannt. #le0711 8/10

Zudem sei der Einsatz von Hubschraubern, Kameratechnik und Sondertechnik geplant. Zur Sondertechnik zählen auch Wasserwerfer, aber man setze vorrangig auf Kommunikation und Deeskalation. #le0711 9/10

Zur Durchsetzung der Maskenpflicht bei den Kundgebungen sagte Gurke: „Wir bauen auf den Menschenverstand.“ Im Zweifel könnten massenweise Verstöße aber auch zu einer Beendigung der Versammlung führen. Auch sei eine Plausibilitätsprüfung bei Attesten geplant. #le0711 10/10