Tweet

More from @art18bvg

🔴Legalitätsprinzip🔴

@art18bvg

5 May

⚡ DER GRÜNE PASS ⚡
Österreich will den "grünen Pass" einführen, später auf EU-Ebene. Er soll freien Zugang zu Veranstaltungen/Gastro gewähren. Später das Reisen ermöglichen. Er soll sichere Kontakte gewährleisten. Aber kann er das? Oder basiert er auf einer Fiktion? #Thread 👇

Aktuell sind manche unserer Grundrechte teilw. eingeschränkt. Dies ist, bei Gefahr, wenn es aus den im Grundrecht an geführten Gründen NOTWENDIG ist, auch zulässig, solang die Einschränkung verhältnismäßig ist. Das Grundrecht selbst lässt dies zu, schön zu sehen bei der EMRK👇

Zusätzlich muss der Eingriff ins Grundrecht VERHÄLTNISMÄßIG sein. Es muss also abgewogen werden. Das ist wiederum eine komplexe Prüfung, die ich gerne am Ende als Exkurs erklären kann. Hier soll nur aufgezeigt werden, dass der Eingriff in ein Grundrecht zu rechtfertigen ist👇

Read 32 tweets

🔴Legalitätsprinzip🔴

@art18bvg

4 May

@florianklenk

Mich ärgert es prinzipiell überhaupt nicht. Die grundrechtliche Argumentation, die hier vorgetragen wird ist ja richtig. Das ist so, das seh ich recht unemotional. ABER: Der Jurist @florianklenk macht hier argumentativ etwas sehr Geschicktes: 1/n

https://twitter.com/falter_at/status/1389626483577135104?s=19

Er nimmt einen Sachverhalt und bewertet diesen dann rechtlich. 90% des Videos handelt er die Rechtsfrage sauber und richtig ab. Dem Sachverhalt von dem er ausgeht, widmet er einen Satz: Von Geimpften gehe kaum Gefahr aus. Daher wäre die weitere Beschränkung ihrer Grundrechte 2/n

unverhältnismäßig. Und das argumentiert er ausführlich, baut ein schönes Gedankengebäude auf unterlegt es mit einem pathetisch-schönem Zitat und fertig is. Aber auf welchem Fundament steht das Haus? Die ganze Argumentation gründet auf einer einzigen Annahme: 3/n

Read 9 tweets

🔴Legalitätsprinzip🔴

@art18bvg

3 May

⚡#imzentrum ⚡
Frau Belakowitsch behauptet #imzentrum es seien in einer Grippesaison 400 MILLIONEN (sic!) Menschen annder Grippe gestorben. Also fast ganz Europa, nur mal sonals Größenvergleich. Es ist unfassbar. Es ist falsch. Und niemand in der Sendung widerspricht der Zahl👇

@BelaDagmar

Was ist Fakt?👇Weltweit sterben jährlich 290.000 bis 645.000 Menschen an Atemwegserkrankungen infolge einer Influenzainfektion. Frau @BelaDagmar ist Ärztin, das betont @reiterec noch dazu in dieser Sendung und setzt Sie damit für den Zuseher in die Expertenrolle. Packt man nicht

Die FPÖ Abgeordnete behauptet an der welweiten Pandemie seien nur halb so viele Menschen gestorben wie an der Grippe. Es wird dann zwar gesagt, dass der Grippe Vergleoch "problematisch" ist, aber der Zahl wird nicht widersprochen. Von niemandem. Kein Faktencheck. Nichts. Steht.

Read 5 tweets

🔴Legalitätsprinzip🔴

@art18bvg

13 Apr

⚡KOMMENTAR ZU ANSCHOBER RÜCKTRITT⚡
Was für ein Abgang...war ich fast verleitet spontan zu sagen. Und das ist nicht respektlos geneint. Im Gegenteil: Stark. Ehrlich. Authentisch. Integer. Und ich glaube es braucht eine differenzierte Betrachtung. #Thread 👇

Was meine ich damit? Hier auf Twitter brechen nun die undifferenzierten Jubelchöre aus und auf der anderen Seite gibt es hässlich-hämische Kommentare. Beides wird der Person Rudolf Anschober nicht gerecht. Letzteres ist nicht nur ein Fehlurteil sondern auch menschlich verwerflich

Und doch drückt es einen (nur scheinbaren) Widerspruch aus. Was haben wir diesen Mann nicht kritisiert? Was habe ich ihn nicht kritisiert? Dieser Minister hat fehler gemacht, ihr alle kennt meine Threads. Dieses verbissene, oermanente Suchen nach dem Kompromiss, wir alle erinnern

Read 13 tweets

🔴Legalitätsprinzip🔴

@art18bvg

13 Apr

⚡BEMERKENSWERTER RÜCKTRITT⚡
Anschober bedankt sich bei Familie, Mitarbeitern, ja sogar beim Bürgermeister von Wien für die tolle Zusammenarbeit. Extrem auffällig: Zu Kanzler Kurz kein einziges Wort des Dankes. Nicht mal eine diplomatische Floskel. Und das sagt eigentlich alles

Auch kein einziges Wort des Dankes an den Koalitionspartner. Der wird in der gesamten Rede nicht ein einziges Mal erwähnt. Nicht einmal floskelhaft. Anschober ist kein Mitterlehner, der am Ende Tacheles redet. Er pflegte immer Zurückhaltung. Man kann aus der Auslassung aber....

schließen wie alleingelassen er sich gefühlt haben musste. Indirekt hat er das ja auch ausgesprochen. Weiters bemerkenswert. Der Nachfolger kommt in einer Woche. In der kritischen Phase der Pandemie ist das auffällig lange. Anscheinend ist es schwer einen Nachfolger zu finden.

Read 7 tweets

🔴Legalitätsprinzip🔴

@art18bvg

12 Apr

⚡LEHRER SIND KEIN KANONENFUTTER⚡
Laut ORF hat Wien seine Intensivkapazitäten derart ausgelastet, dass man in Triage-Situationen kommt. Man sollte wohl nichts mehr aufmachen. Und was macht der Leiter der Wiener Bildungsdirektion heute? Lesen Sie, Sie werden staunen. #Thread 👇

Obige Grafik lässt keine Deutungsspielräume. Daher hat Wien auch die Schulen, Geschäfze etc. geschlossen. Aber der Bildungsminister will Abschlussklassen in Präsenz. Das hat keinerlei Rechtfertigung in der epidemiologischen Beurteilung, es ist eine politische Entscheidung.

Nun haben allerdings einige Schulen beschlossen, dass Ihnen das Risiko für die Schüler und auch das Lehrpersonal einfach zu hoch ist und sie hochwertigen Onlineunterricht anbieten können. Das liest der Leiter der Bildungsdirektion zufällig auf Twitter. Und reagiert SO👇

Read 30 tweets

Share this page!

🔴Legalitätsprinzip🔴

Try unrolling a thread yourself!

More from @art18bvg

🔴Legalitätsprinzip🔴

🔴Legalitätsprinzip🔴

🔴Legalitätsprinzip🔴

🔴Legalitätsprinzip🔴

🔴Legalitätsprinzip🔴

🔴Legalitätsprinzip🔴

Did Thread Reader help you today?

Like this author's thread?