Gsrade die PK mit #Kickl nachgeschaut. Meine Kurzanalyse: Baldige Neuwahlen werden hiermit unwahrscheinlicher und die FPÖ wird zulegen. Und: Man unterschätze den Mann nicht. Er weiß genau was er tut, wird der ÖVP Wähler wegnehmen. Er füllt perfekt die Lücke für die Unzufriedenen
Ds war klar, dass er es wird...denn wer sonst? Und letztendlich ais blauer Sicht eine kluge Wahl. Der Mann wird icn Haiders Stil mobilisieren. Der war nicht umsonst sein Ziehvater und im Gegensatz zu Strache hat #Kickl auch mehr Verstand und Redegewandtheit. Nicht gut für Kurz.
Kickl wird ganz entspannt auf die Wählerwanderungen warten und Kurz beim langsamen Scheitern zusehen. Denn der Glanz und die Glorie des ju gen Kanzlers ist weg. Profitieren wird davon die #FPOE und vielleicht ein wenig auch die #Neos. Das wird dauern und er wird lauern.
Er hat es nicht eilig, der Kanzler ist beschädigt und er wir das genüsslich ausschlachten. Nach der Krise kommt die Wirtschaftskrise und der Schuldenabbau. Genug Unzufriedene zum Einsammeln. Die Verfahren werden die #OEVPkrise noch lange andauern lassen. Er hat genug Zeit.
Je weiter #Ibiza zurückliegt, desto besser für ihn, er kann den Neuanfang glaubhaft verkörpern. Schon jetzt ist der #IbizaUA eher ein ÖVP Problem. Die SPÖ ist denkbar schwach und keine Konkurrenz. Die Grünen vergraulen ihre Kernwählerschaft nachhaltig.
Eine Mehrheit links der Mitte ist in absehbarer Zeit fern jeder Realität. Das einzig Sinnvolle was die SPÖ tun kann, ist sich zusammenzuraufen und sich neu aufzustellen. Inhaltlich und personell. Aber da seh ich keine Ansätze momentan.
Die FPÖ ist in einer hervorragenden Position, soe fischt im SPÖ Wählerteich und in dem der ÖVP. Und das macht Kickl ganz hervorragend. Zudem wird die Masse der Unzufriedenen größer werden. Eine Mehrheit links der Mitte gab es nur unter Kreisky.
Aber nicht weil all die Arbeiter überzeugte Linke waren. Es einfach nicht dieses Auseinanderklaffen zwischen Arm und reich. Es gab Zufriedenheit, Arbeit, Mittelstand und jeder hatte. Im Ausfluss der Pandemie und durch die Digitalisierung werden sich die Gegensätze verschärfen.
Die Welt wird sich durch die Digitalisierung gravierend verändern. Sie tut es schon. So war das auch in der industriellen Revolution. Und da gab es viele, die auf der Strecke blieben, bis das beue System funktionierte. Das widerholt sich gerade.
Arbeiten, die man in kurzer Zeit lernen kann, für die man kein besonderes Talent braucht, werden digitalisiert. Ausgenommen sind nur die Berufe, bei denen es Menschen lieber mit Menschen zu tun haben als mit Maschinen Rezeptionisten in teuren Hotels, Kindergärtner, Hausärzte
Millionen von Leuten arbeiten in Berufen, die es in Zukunft nicht mehr gibt. Natürlich entsteht auch neue Arbeit. Aber wer bei der Sparkasse hinterm Schalter stand,wird nicht plötzlich Big-Data-Analyst. Es werden also zumindest in der Übergangsphase sehr viele Menschen arbeitslos
Das wäre die große Stunde der Sozialdemokratie. Zu achten, dass möglichst wenige auf der Strecke bleiben. Sei es durchGrundeinkommen, oder andere Lösungen. Ideen gibt es viele. Oder es wird die Stunde der Populisten, die sich dieser Massen bedienen.
Aber genau diese große Erzählung fehlt der Sozialdemokratie. Die großen Ideen. Das ist ihre Krise und zugleich die Chance der FPÖ. Und die werden sie nutzen. Und das tut die Sozialdemokratie nicht. Spricht man einen von ihnen darauf an, ergehen sie sich in Rechtfertigungen.
Aber wer das Problem nicht erkennt, kann es nicht lösen. Wir hatten das alles schon mal. Es gälte nun endlich in die Gänge zu kommen.🤷‍♂️

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8 Jun
⚡SCHMID VERLÄSST ÖBAG⚡
Die Nachricht ist ja schon in aller Munde. Bemerkenswert finde ich aber die Presseaussendung. Kein Blabla zu angeblichen persönlichen Geünden. Man hat sich juristisch beraten und sieht die sofortige Beendigung des Vertrages als NOTWENDIGEN Schritt
1/n👇
Das ist in dieser Form doch sehr deutlich, wenn man bedenkt wie das sonst oft gehandhabt wird, um einen Rücktritt ohne Gesichtsverlust zu ermöglichen. Die ÖBAG sagt ganz klar, dass ihr das Dienstverhältnis nicht mehr zumutbar ist. Dann spricht man von einem "Inhalt der Einigung".
Leider wird aus dieser Einigung nur über die Beendigungsmodalitäten berichtet, nicht aber wie man sich finanziell geeinigt hat. Mit welcher Summe wird der Mann abgefunden? 👇
Read 9 tweets
7 Jun
⚡ ENTLARVENDES INTERVIEW ⚡
Ok. Das ist jetzt wichtig. @l_sachslehner hat auf Insta ein Interview gegeben. Und eigentlich alles in den Schatten gestellt, was die ÖVP bis dato gewagt hat zu sagen, hinsichtl. der Ermittlungen zu Kurz. Schaut euch das an. Analyse und #Thread 👇👇👇
Das ist bemerkenswert. Für die Abgeordnete zum Wiener Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderates der ÖVP gibt es auf die dezidierte Frage nach einer Verurteilung "kein Szenario in dem Kurz zurücktreten müsste". Und Sie begründet das mit seiner Beliebtheit. Bumm.
Sie sagt es ganz offen. Weil der Kanzler so beliebt ist beim Volk, weil er mit 15% führt (nach den jüngsten Unfragen eher nicht), ist ein Urteil eines Gerichts irrelevant. Die Beliebtheit beom Volk entbindet quasie von Bindung an Normen. Sie legitimiert selbst Straftataaten.
Read 16 tweets
7 Jun
⚡ COMIC #Thread
Die "Abschiedsrede" des österreichischen Bundeskanzler an seinen "Freund" Benjamin Netanjahu war ein voller Erfolg. Als Tänzer am internationalen Parkett bewies der Kanzler weider einmal sein außenpolitisches Talent...naja...äh...fast... Aber lest selbst👇 1/n
Wäre da nur nicht dieser kleine Übersetzungsfehler passiert. Häbräisch...Arabisch....Hanger ist verwirrt.
Aber Sobotka ist wie immer Herr der Lage und seiner Gefühle und reagiert gemäßigt...für seine Verhältnisse...
Read 4 tweets
7 Jun
Ein extrem spannendes Interview. Diese Passage sollte allen JournalistInnen sehr zu denken geben. Aber nicht nur ihnen, auch der Politik. Guter Wissenschaftsjournalismus ist wichtig. Aber eine gute politische Debatte ebenso. Hier lief leider ganz viel schief. 1/n👇
Wie oft haben wir von der Politik diese Floskeln gehört? "Wir wissen ja so wenig. Schauen Sie, die Wissenschaft ist sich doch auch nicht einig...etc". Meist um die eigenen Fehler zu rechtfertigen. Und meist bei Fragen, wo es schon längst einen wissenschaftlichen Konsens gab. 2/n
Ich erinnere nur an all die Politiker, von Kurz über Fassman bis Anschober, die mantraartig widerholten, dass der massive Anstieg der Corona-Infektionszahlen im Herbst 2020 überraschend war.

Das war Christian Drosten in der ZIB2 am 24. April 2020, nich in der ersten Welle.👇3/n
Read 17 tweets
7 Jun
Gestrige #zib2 nachgesehen. Traurig, was aus den #Gruenen wurde. Dieses unwürdige Gestammel von @WKogler ist nur schwer erträglich. Rote Linien mag er nicht. Sind blöd, weil dann kann man nicht mehr taktieren? Prinzipen? A geh! Und die Justiz ist nicht unabhängig aus sich heraus.
Verzweifelt versucht man nun sogar sich die Unabhängigkeit der Justiz auf die Fahnen zu heften, weil man sonst nichts vorzuzeigen hat. Im Kern eine Beleidigung selbiger. Ohne uns Grüne gäbe es keine unabhängige Justiz. Was der Mann verschweigt. All die Verfahren kamen ins Rollen
unter der Expertenregierung in der Folge des #Ibiza Skandals. Momentan haben wir eigentlich eine Oberstaatsanwaltschaft, die versucht die Ermittlungen zu erschweren. Das grpne Justizministerium hat es bis dato nicht geschafft das abzustellen.
Read 8 tweets
6 Jun
Ich glaube ich muss einmal einen Thread zu Art. 8. EMRK machen? Ich habe das Gefühl hier herrschen teilw. recht falsche Vorstellungen bezügl. der Veröffentlichung von Chats, also wozu der Schutz der Privatsphäre dienen soll und wozu nicht. Und was dieses öffentliche Interesse ist Image
Zur Vorbereitung einige Denkanstöße:

➡️ Bei einer Person des öffentlichen Interesses ist der Schutz der Privatspäre anders zu bewerten als bei Privatpersonen. Niemand muss eine Person des öffentlichen Interesses sein.
➡️ Auch "private" Äußerungen können von öffentlichen Intersse sein, wenn Sie z.B. eine für das ausgeübte Amt problematosche Einstellung aufzeigen.
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