⚡SCHMID VERLÄSST ÖBAG⚡
Die Nachricht ist ja schon in aller Munde. Bemerkenswert finde ich aber die Presseaussendung. Kein Blabla zu angeblichen persönlichen Geünden. Man hat sich juristisch beraten und sieht die sofortige Beendigung des Vertrages als NOTWENDIGEN Schritt
1/n👇
Das ist in dieser Form doch sehr deutlich, wenn man bedenkt wie das sonst oft gehandhabt wird, um einen Rücktritt ohne Gesichtsverlust zu ermöglichen. Die ÖBAG sagt ganz klar, dass ihr das Dienstverhältnis nicht mehr zumutbar ist. Dann spricht man von einem "Inhalt der Einigung".
Leider wird aus dieser Einigung nur über die Beendigungsmodalitäten berichtet, nicht aber wie man sich finanziell geeinigt hat. Mit welcher Summe wird der Mann abgefunden? 👇
Wieviel kostet uns das, dass der eigentlich untragbare Mann "freiwillig" geht. Ich hoffe diese Fragen werden von journalistischer Seite gestellt. Der Steuerzahler verdient hier eine Antwort. ots.at/amp/pr/OTS_202…
Was diese Presseaussendung so bemerkenswert macht, ist meines Erachtes vor allem die Tatsache, dass es die erste Aussendung in dieser Affäre ist, laut der nicht die Anderen Schuld sind. Nicht die Medien. Nicht Twitter. Nein man hat sich beraten und die neuen Chats bewertet👇
Martina Salomon sieht das natürlich anders. Die Aussagen waren zwar entbehrlich...aber halt "privat". Als ob das etwas an der Verwerflichkeit ändern würde. Abgesehen davon spricht er nicht mit seiner Mama sondern mit KollegInnen und Politikern.
Bitze genau lesen. Bemerkenswert👇
⚡SALOMONISCHE VERGLEICHE⚡
Für Salomon ist natürlich Twitter schuld. Nicht der Verfasser der Nachrichten. Die Empörung vieler Menschen setzt sie mit einer "Menschenhatz" gleich. Sie weiß natürlich womit man den Begriff Menschenhatz assoziiert. Leider nicht das erste Mal👇
Leider bleibt es nicht bei EINEM absurden Vergleich. Den durch eigenes Fehlverhalten bedingten Rücktritt Schmids vergleicht sie im nächsten Absatz mit der jahrzehntelangen strafrechtlichen Verfolgung von unschuldigen Menschen aufgrund ihrer Homosexualität. Zynischer geht es nicht
Und um dem ganzen die Krone aufzusetzen outet Marina Salomon Herrn Thomas Schmid auch noch gleich. Denn eigentlich schreiben JournalistInnen in Österreich nicht ungefragt über die sexuelle Orientierung eines Menschen. Salomin bricht diesen Konsens, wie Kollegen bemerken👇
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⚡ ENTLARVENDES INTERVIEW ⚡
Ok. Das ist jetzt wichtig. @l_sachslehner hat auf Insta ein Interview gegeben. Und eigentlich alles in den Schatten gestellt, was die ÖVP bis dato gewagt hat zu sagen, hinsichtl. der Ermittlungen zu Kurz. Schaut euch das an. Analyse und #Thread 👇👇👇
Das ist bemerkenswert. Für die Abgeordnete zum Wiener Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderates der ÖVP gibt es auf die dezidierte Frage nach einer Verurteilung "kein Szenario in dem Kurz zurücktreten müsste". Und Sie begründet das mit seiner Beliebtheit. Bumm.
Sie sagt es ganz offen. Weil der Kanzler so beliebt ist beim Volk, weil er mit 15% führt (nach den jüngsten Unfragen eher nicht), ist ein Urteil eines Gerichts irrelevant. Die Beliebtheit beom Volk entbindet quasie von Bindung an Normen. Sie legitimiert selbst Straftataaten.
Gsrade die PK mit #Kickl nachgeschaut. Meine Kurzanalyse: Baldige Neuwahlen werden hiermit unwahrscheinlicher und die FPÖ wird zulegen. Und: Man unterschätze den Mann nicht. Er weiß genau was er tut, wird der ÖVP Wähler wegnehmen. Er füllt perfekt die Lücke für die Unzufriedenen
Ds war klar, dass er es wird...denn wer sonst? Und letztendlich ais blauer Sicht eine kluge Wahl. Der Mann wird icn Haiders Stil mobilisieren. Der war nicht umsonst sein Ziehvater und im Gegensatz zu Strache hat #Kickl auch mehr Verstand und Redegewandtheit. Nicht gut für Kurz.
Kickl wird ganz entspannt auf die Wählerwanderungen warten und Kurz beim langsamen Scheitern zusehen. Denn der Glanz und die Glorie des ju gen Kanzlers ist weg. Profitieren wird davon die #FPOE und vielleicht ein wenig auch die #Neos. Das wird dauern und er wird lauern.
⚡ COMIC #Thread ⚡
Die "Abschiedsrede" des österreichischen Bundeskanzler an seinen "Freund" Benjamin Netanjahu war ein voller Erfolg. Als Tänzer am internationalen Parkett bewies der Kanzler weider einmal sein außenpolitisches Talent...naja...äh...fast... Aber lest selbst👇 1/n
Wäre da nur nicht dieser kleine Übersetzungsfehler passiert. Häbräisch...Arabisch....Hanger ist verwirrt.
Aber Sobotka ist wie immer Herr der Lage und seiner Gefühle und reagiert gemäßigt...für seine Verhältnisse...
Ein extrem spannendes Interview. Diese Passage sollte allen JournalistInnen sehr zu denken geben. Aber nicht nur ihnen, auch der Politik. Guter Wissenschaftsjournalismus ist wichtig. Aber eine gute politische Debatte ebenso. Hier lief leider ganz viel schief. 1/n👇
Wie oft haben wir von der Politik diese Floskeln gehört? "Wir wissen ja so wenig. Schauen Sie, die Wissenschaft ist sich doch auch nicht einig...etc". Meist um die eigenen Fehler zu rechtfertigen. Und meist bei Fragen, wo es schon längst einen wissenschaftlichen Konsens gab. 2/n
Ich erinnere nur an all die Politiker, von Kurz über Fassman bis Anschober, die mantraartig widerholten, dass der massive Anstieg der Corona-Infektionszahlen im Herbst 2020 überraschend war.
Das war Christian Drosten in der ZIB2 am 24. April 2020, nich in der ersten Welle.👇3/n
Gestrige #zib2 nachgesehen. Traurig, was aus den #Gruenen wurde. Dieses unwürdige Gestammel von @WKogler ist nur schwer erträglich. Rote Linien mag er nicht. Sind blöd, weil dann kann man nicht mehr taktieren? Prinzipen? A geh! Und die Justiz ist nicht unabhängig aus sich heraus.
Verzweifelt versucht man nun sogar sich die Unabhängigkeit der Justiz auf die Fahnen zu heften, weil man sonst nichts vorzuzeigen hat. Im Kern eine Beleidigung selbiger. Ohne uns Grüne gäbe es keine unabhängige Justiz. Was der Mann verschweigt. All die Verfahren kamen ins Rollen
unter der Expertenregierung in der Folge des #Ibiza Skandals. Momentan haben wir eigentlich eine Oberstaatsanwaltschaft, die versucht die Ermittlungen zu erschweren. Das grpne Justizministerium hat es bis dato nicht geschafft das abzustellen.
Ich glaube ich muss einmal einen Thread zu Art. 8. EMRK machen? Ich habe das Gefühl hier herrschen teilw. recht falsche Vorstellungen bezügl. der Veröffentlichung von Chats, also wozu der Schutz der Privatsphäre dienen soll und wozu nicht. Und was dieses öffentliche Interesse ist
Zur Vorbereitung einige Denkanstöße:
➡️ Bei einer Person des öffentlichen Interesses ist der Schutz der Privatspäre anders zu bewerten als bei Privatpersonen. Niemand muss eine Person des öffentlichen Interesses sein.
➡️ Auch "private" Äußerungen können von öffentlichen Intersse sein, wenn Sie z.B. eine für das ausgeübte Amt problematosche Einstellung aufzeigen.