Das Ergebnis der #btw21 steht fest. Wir blicken auf das verschwörungsideologische Milieu und liefern einen Überblick, wie dort die Wahl thematisiert wurde. Wie vermutet sind sich die meisten bereits jetzt einig, einen vermeintlichen Wahlbetrug zu erkennen. Als Thread.
Bereits im Vorfeld der Wahl wurden nur 3 Optionen im Milieu ernsthaft diskutiert: AfD-Wahl, dieBasis-Wahl oder Wahlboykott. In bisherigen "Wahlumfragen" auf Telegram dominierten vor allem diese Parteien, dieBasis selbst rechnete mit Ergebnissen von bis zu 30 %.
Von diesem Ziel ist man jedoch weit entfernt: Im vorläufigen Ergebnis erreicht #dieBasis 1,4 %. Neben Mecklenburg-Vorpommern war sie vor allem im Süden Deutschlands am “stärksten”, dort wo auch die Querdenken-Demonstrationen und -Organisationen am erfolgreichsten waren.
Trotz mäßigem Erfolg fällt dieBasis mit ihrem Ergebnis von 1,4 % in die staatliche Parteienfinanzierung und wird nun pro abgegebener Zweitstimme Geld erhalten.
Die AfD schafft es hingegen abermals mit 10,3 % in den Bundestag. Für Stimmverluste (im Vergleich zur letzten Bundestagswahl) machen namhafte Akteur:innen des Milieus Wähler:innen von dieBasis und Nichtwähler:innen verantwortlich.
Allerdings konnte die AfD insb. im Osten große Wahlerfolge verbuchen. In Sachsen & Thüringen erhielt sie die meisten Erst- & Zweitstimmen. Damit wird sich der Flügel um Höcke stärker durchsetzen können und die Partei noch mehr dem Rechtsextremismus öffnen. mdr.de/nachrichten/de…
Die Wahlergebnisse für die AfD bedeuten auch, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung nun staatlich bezuschusst wird und damit Steuergelder genutzt werden, um AfD-nahe Forschung zu fördern und zu betreiben. deutschlandfunk.de/afd-parteistif…
In der verschwörungsideologischen Szene ist man sich bereits jetzt einig, dass es sich um einen vermeintlichen Wahlbetrug handeln muss. Bei einer Umfrage auf Telegram mit bisher 65k abgegebenen Stimmen votierten 95 % dafür.
Über den Wahltag selbst wurden immer wieder Dokumentationen über vermeintlich offene Wahlurnen/verletzte Siegel geteilt - teilweise mit alten Bildern (@correctiv_org ). Aber auch die Probleme und Verzögerungen z. B. in Berliner Wahllokalen wurden immer wieder thematisiert.
Wie bereits vermutet wird das Narrativ eines vermeintlichen Wahlbetrugs vor allem im Nachgang der Wahl eine große Rolle spielen - wie auch bei der US-Wahl. Diese Tendenz zeichnet sich bereits jetzt ab, blick man auf die verschwörungsideologischen Gruppen und Kanäle auf Telegram.
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Wir konnten mehrere Social-Media-Konten des mutmaßlichen Täters aus #IdarOberstein identifizieren, darunter auch sein Twitter-Konto. Eine erste Analyse zeigt: Der mutm. Täter teilt rechtsoffene Kanäle, kommentiert bei Trump, glaubt, dass der Klimawandel eine Lüge ist. 1/7
Im Jahr 2019 wurden die meisten der insgesamt 183 Tweets verfasst. Der Account liked und retweeted besonders häufig rechtsoffene Accounts, beispielsweise Hans-Georg Maaßen, Boris Reitschuster und Hartes Geld. 2/7
Der Inhaber des Accounts gibt an, enttäuschter CDU-Wähler zu sein. Sein Profil folgt vorwiegend AfD-Accounts und interagiert auch mit diesen: Er schreibt Replies und empfiehlt YouTube-Videos von AfD-Politiker:innen. 3/7
Dies ist die erste #btw21 nach dem Erstarken der QAnon-Bewegung. Auch wenn es weniger Berichte über #QAnon gibt, ist sie noch sehr aktiv. Zurzeit streut sie in einigen Milieus erfolgreich Narrative, die die Legitimität von demokr. Wahlen in Frage stellen. cemas.io/btw21/qanon/
Im Rahmen des #CeMASWahlmonitoring analysiert @DittrichMiro für uns: Welche Narrative konnten im breiteren Diskurs besonders verfangen und welche Konsequenzen hat das für die diesjährige Bundestagswahl?
Durch die Nähe der deutschen und amerikanischen QAnon-Bewegung zu klassisch rechtsextremen Akteuren verbreiten sich über das QAnon-Netzwerk weltweit rechtsextreme Erzählungen – im rasanten Tempo. Ihre zentrale These zielt darauf, Misstrauen in den Wahlprozess zu schüren.
Ab heute Abend feiern Jüdinnen und Juden #YomKippur. Diesen höchsten jüdischen Feiertag suchte sich ein rechtsextremer Terrorist vor 2 Jahren bewusst aus. Seine Tat begründete der Halle-Attentäter mit antisemitischen Verschwörungsmythen. Warum dieser Zusammenhang wichtig ist: 1/8
#Antisemitismus und Verschwörungsideologien sind schon lange eng miteinander verbunden. Der Mythos der "jüdischen Weltverschwörung“ wird seit dem Spätmittelalter in Europa verbreitet. Er ist Teil des Wissensbestandes westlicher Gesellschaften. 2/8
Im modernen Antisemitismus ziehen sich Verschwörungsvorwürfe durch alle seine Ausdrucksformen. Sie ermöglichen es dem Antisemitismus als Ideologie zu wirken, indem sie Anhänger:innen die Welt ordnen und ihnen einen Platz auf der Seite des "Guten“ gegen das "Böse“ zuordnen. 3/8
Natürlich ist die #Unwetterkatastrophe auch Thema bei #Querdenken & Co. Einige Personen aus diesem Milieu versuchen sich als Retter in der Not darzustellen und dies für Imageaufbesserung und Verbreitung verschwörungsideologischer Narrative zu nutzen 1/11
Der bekannte Verschwörungsideologe #BodoSchiffmann tritt dabei besonders in den Vordergrund:
Er wird auf Telegram aktiver den je, sammelt Spenden in einem PayPal-Moneypool (derzeit mehr als 500k Euro) und will als zentraler Koordinator auftreten. 2/11
Von Anfang an versucht er das Narrativ zu streuen, dass andere Akteure die Katastrophe nicht regeln könnten oder sogar wollten.
Über die letzten Tage wurde eine eigene - nach eigenen Worten - "Kommandozentrale" einer Schule in #Ahrweiler organisiert. 3/11
Morgen finden mehrere Demonstrationen in Berlin #b2104 aus dem #Querdenken-Umfeld statt, kurzfristig wurde über viele Kanäle auf Telegram für diese Demonstrationen geworben.
Wie groß diese Demonstrationen werden, ist derzeit noch schwer abzuschätzen. Die kurzfristige Mobilisierung für Berlin ist zuletzt wenig erfolgreich gewesen, allerdings schließen sich nun mehr Akteure den Aufrufen an. Mehr dazu bei @holnburger
Im Umfeld der Demonstrationen gab es immer wieder Übergriffe auf Journalist:innen, teilweise, wie in dieser Aufnahme zu sehen, bis zu Morddrohungen.
Auch online finden sich zahlreiche Drohungen gegen Journalist:innen.