In dieser Woche erschien der #Verfassungsschutzbericht 2020 für #Thüringen. Dazu gab es auch im August die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 7/3990 zu der #Neonazi-Szene im Landkreis #Nordhausen im Jahr 2020. Beide zeigen: Das Thüringer Amt für Verfassungsschutz 1/8
und das @TMIKThueringen haben in der Beobachtung und Bewertung der Nordhäuser Neonazi-Szene schlichtweg versagt.
Im Verfassungsschutzbericht taucht der Name #Nordhausen exakt 0 Mal auf. Der Name #Nordadler, trotz Immobilie in #Mackenrode, 2/8
Im Verfassungsschutzbericht taucht der Name #Nordhausen exakt 0 Mal auf. Der Name #Nordadler, trotz Immobilie in #Mackenrode, 2/8
findet ebenso keine Erwähnung. Von den #Schwurbler-Protesten im Frühjahr 2020 keine einziges Wort, obwohl diese offensichtlich maßgeblich aus der rechten Szene heraus organisiert und begleitet worden. Einzige Erwähnung findet der Landkreis in einem kurzen Abschnitt 3/8
über die #Artgemeinschaft und das #Hufhaus.
Das Thüringer Innenministerium schafft es bereits im August, Nordadler in der Beantwortung der Anfrage zu ignorieren und das obwohl im Oktober 2020 die #TLZ noch titelte, dass das Objekt in der Beobachtung des #VS wäre. Dass dann 4/8
Das Thüringer Innenministerium schafft es bereits im August, Nordadler in der Beantwortung der Anfrage zu ignorieren und das obwohl im Oktober 2020 die #TLZ noch titelte, dass das Objekt in der Beobachtung des #VS wäre. Dass dann 4/8
das #TMIK auch noch bei der Einschätzung des Personenpotentials der rechten Szene vollkommen daneben liegt, wenn sie von einer niedrigen zweistelligen Zahl spricht (und damit vllt. bestenfalls 20-25% erfasst), passt ins Bild und da wundert es schon fast gar nicht mehr, 5/8
dass ein #rechtsradikaler Versandhandel mit Sitz in Nordhausen, betrieben von einem langjährig bekannten #Neonazi (der vor einigen Jahren auch bundesweit in den Medien für Aufruhr sorgte), ebenfalls keine Erwähnung findet. Aber vielleicht gelten Shirts mit Hakenkreuz- und 6/8
schwarzer Sonne Symbolik und reichlich anderen Zeichen aus der rechtsradikalen und neonazistischen Szene einfach nicht.
Bezüglich beider Berichte hat vor allem die rechte Szene Grund zur Freude, denn sie zeigen: AfV und TMIK haben den Norden Thüringens nicht im Blick 7/8
Bezüglich beider Berichte hat vor allem die rechte Szene Grund zur Freude, denn sie zeigen: AfV und TMIK haben den Norden Thüringens nicht im Blick 7/8
und besitzen dementsprechend keinen realistischen Überblick. Gefährlich besonders für alle, die von #rechter, #rassistischer und #antisemitischer #Gewalt betroffen sind. 8/8
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