1. Déjà-vu: Der #Lockdown, den jetzt wieder viele mit starker Stimme fordern, würde auch dieses Mal den Schwachen viel mehr abverlangen als den Starken. #Corona
2. Ein #Lockdown trifft das #Kleingewerbe mehr als die großen Filialisten oder die Online-Riesen, die zu den Krisengewinnern zählen.
3. Ein #Lockdown trifft die Alleinerziehende in der kleinen Spandauer Wohnung mehr als das kinderlose Paar im Dachgeschoss am Prenzlauer Berg.
4. Ein #Lockdown nimmt dem Kellner mit schmalem Einkommen das Trinkgeld, die Journalistin mit Festanstellung spart das Trinkgeld.
5. Ein #Lockdown bedeutet für Menschen mit Depressionen etwas anderes als für Familien in einem intakten sozialen Umfeld.
6. Ein #Lockdown nimmt der Schaustellerin die Hoffnung auf Einkünfte im Weihnachtsgeschäft und der Künstlerin die Hoffnung, diesen Winter arbeiten zu dürfen.
7. Ein #Lockdown verstärkt soziale und wirtschaftliche Ungleichheit. Er wird stets besonders laut von Menschen gefordert, die die Folgen nur wenig spüren./

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29 Nov
1. In #Karlsruhe sind morgen um 9.30 Uhr zwei Entscheidungen zu erwarten. In beiden Entscheidungen wir es um die „Bundesnotbremse“ gehen, um § 28b IfSG, der auf Initiative der Bundeskanzlerin im April 2021 vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. #Corona
2. § 28b IfSG, der nur bis Ende Juni 2021 in Kraft war, ordnete – je nach „Inzidenzwerten“ – bundesweit Beschränkungen und Schließungen automatisch an, ohne dass es noch einer Landesverordnung oder einer sonstigen Umsetzung bedurfte.
3. Ab einem „Inzidenzwert“ von 100 galt eine automatische nächtliche Ausgangssperre, und man durfte zuhause nur jeweils einen Besucher empfangen; ab einem „Inzidenzwert“ von 165 mussten alle Schulen schließen.
Read 29 tweets
26 Nov
1. Jetzt online: #Corona im #Rechtsstaat, @PinG_Journal, mit Prof. Hans Peter Bull zu #Impfpflichten. Prof. Hans Peter Bull war von 1977 bis 1983 der erste Bundesdatenschutzbeauftragte und von 1988 bis 1995 Innenminister von Schleswig-Holstein. ping.podigee.io
@PinG_Journal 2. Für Bull ist eine Impfpflicht nur ein Thema von vielen, in denen ein entschlussfreudiges Parlament und eine tatkräftige Regierung in der Corona-Krise Entscheidungen treffen müssen. Dies sei beim Thema Impfpflicht nicht geschehen.
@PinG_Journal 3. Man habe sich frühzeitig und ohne Begründung darauf festgelegt, keine Impfpflicht – auch nicht für einzelne Berufsgruppen – einzuführen. Im Wahlkampf habe man sich nicht getraut, einen solchen Vorschlag auch nur zu diskutieren.
Read 13 tweets
17 Nov
1. Verfolgt man die Medien, wird man ungeduldig. Als Staatsbürger. Als Jurist. Als Anwalt. Als Mensch, dem die Bürgerrechte am Herzen liegen. #Corona
2. Überall Berichte über steigende „Inzidenzen“ und Krankenhäuser, die - immer dieselbe Formulierung - „am Anschlag sind“. Dies erzeugt Druck auf die Politik. Und wer sich eher als „Aktivist“ versteht, will diesen Druck auch.
3. Wenn Menschen geimpft sind, können sie sich dennoch anstecken. Ihre „Inzidenz“ ist anders zu sehen, als dies der Fall war, bevor es die Impfstoffe gab. Die „Inzidenz“ ist nicht mehr, was sie vor einem Jahr noch war.
Read 12 tweets
17 Nov
1. "Insgesamt hat das BAS für die Krankenhäuser 15,3 Milliarden Euro ausgegeben." #Corona aerzteblatt.de/nachrichten/12…
2. "darunter fallen 8,959 Milliarden für Einnahmeausfälle zwischen März und September 2020, sowie Einnahmeausfälle zwischen Mitte November 2020 und Mitte Juni 2021 in Höhe von 5,655 Milliarden Euro sowie die nun diskutierten 686,1 Millionen Euro für Intensivbetten." #Corona
3. Exemplarisch: "Der Klinik-Konzern Helios hat auch im Krisenjahr 2020 Gewinne eingefahren und stellt Anlegern höhere Dividenden in Aussicht. Gleichzeitig ist nach mdr-Recherchen Personal teils zu knapp, um Notfälle zu behandeln." tagesschau.de/wirtschaft/unt…
Read 7 tweets
16 Nov
1. #Corona im #Rechtsstaat, @PinG_Journal-Podcast, Folge 74 mit @ellishuber jetzt online. Es geht es um die Folgen der zunehmenden Ökonomisierung der Gesundheitspolitik.
@PinG_Journal @ellishuber 2. Ellis Huber ist Arzt und Gesundheitspolitiker. In den 1980er-Jahren war er für die damalige „Alternative Liste“ (heute Bündnis 90/Die Grünen) Gesundheitsstadtrat in Berlin-Wilmersdorf und –Kreuzberg und von 1987 bis 1999 Präsident der Ärztekammer Berlin.
@PinG_Journal @ellishuber Bis heute ist @ellishuber in vielen Ämtern und Funktionen im Gesundheitswesen und in der Gesundheitspolitik aktiv.
Read 10 tweets
15 Nov
1. #Corona im #Rechtsstaat, @PinG_Journal: In der neuen Staffel geht es um Grundannahmen der aktuellen Debatten. Daher habe ich mich zunächst in Folge 72 mit dem Astrophysiker Bernhard Müller über Modellierungen und "exponentielles Wachstum unterhalten. open.spotify.com/episode/1lpIAp…
@PinG_Journal 2. In Folge 73 mit @ChanasitJonas geht es um die Wirkung der Impfstoffe (und deren Grenzen), um Risiken für Geimpfte, um Viruslast, 2G und 3G, um Schnelltests und PCR-Tests und um den Vergleich Genesener mit Geimpften. #Corona im #Rechtsstaat open.spotify.com/episode/3bqF7T…
@PinG_Journal @ChanasitJonas 3. Heute habe ich gleich zwei neue Folgen aufgenommen. In Folge 74 spreche ich mit dem Gesundheitspolitiker, Ex-Stadtrat und Ex-Präsidenten der Berliner Ärztekammer @ellishuber über die Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Fehlanreize in der Krise und über den Pflegenotstand.
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