Die #Ampel-🚦Koalition steht.
Morgen wird Olaf Scholz @OlafScholz zum 9. Bundeskanzler der Bundesrepublik gewählt.

Er ist (erst) der 8. Sozialdemokratische Kanzler in Deutschland.

Ein Thread ⬇️
@SPDde @NowaboFM @EskenSaskia @KuehniKev @larsklingbeil
spiegel.de/politik/deutsc…
1. Der erste Reichskanzler der (M-)SPD war Friedrich Ebert, der während der Novemberrevolution am 9.11.1918 das Amt vom letzten kaiserlichen Kanzler übernahm.
Er war zugleich Vorsitzender des „Rates der Volksbeauftragten“, einer provisorischen Regierung
images.app.goo.gl/mFfVSVTSSSumn9…
2. Nach der Konstituierung der Nationalversammlung in Weimar wurde Ebert am 11.2.1919 zum Reichspräsidenten gewählt,
Philipp Scheidemann wurde Reichsministerpräsident.
Die Regierung Scheidemann zerbrach im Juni 1919 ĂĽber die Annahme des Friedensvertrags
images.app.goo.gl/hqhJhiqJyrVzBR…
3. Unter Gustav Bauer wurde eine neue Reichsregierung der „Weimarer Koalition“ gebildet.
Vizekanzler & Reichsfinanzminister wurde Matthias #Erzberger,
der in den nächsten 9 Monaten die größte #Steuerreform aller Zeiten durchsetzte
#100JahreSteuersystem
wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/20…
4. Nach dem Kapp-Putsch trat die Regierung Bauer im März 1920 zurück.
Hermann MĂĽller bildete eine neue Regierung der Weimarer Koalition.
Die Reichstagswahl im Juni 1920 brachte groĂźe Verluste fĂĽr die M-SPD, bĂĽrgerliche Parteien bildeten eine neue Regierung
images.app.goo.gl/zDzLdqq7aU2YdT…
In den folgenden Krisenjahren war die M-SPD an den Regierungen Wirth & Stresemann beteiligt, ab 1924 in der Opposition.
Nach dem SPD-Wahlsieg 1928 wurde Hermann MĂĽller erneut Reichskanzler.
Ab März 1930 kamen die Präsidialkabinette an die Macht
de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_…
5. Erst 40 Jahre später, 1969, wurde mit Willy Brandt wieder ein Sozialdemokrat Kanzler.
Mit ihm holte die SPD 1972 mit 45,8 % ihren größten Wahlsieg.
Er war wohl der charismatischste unter den Sozi-Kanzlern, stürzte über die Guillaume-Affäre
images.app.goo.gl/HfEx1KcZ8iGdYR…
6. Helmut Schmidt regierte bis 1982, als die @FDP die Seiten wechselte und die sozialdemokratische Ă„ra zu Ende ging.
Schmidt wurde zum idealtypischen #ElderStatesman & blieb leidenschaftlicher Raucher bis ins höchste Alter
images.app.goo.gl/GAkJTS4RqHkH4F…
7. Gerhard Schröder führte ab 1998 die rot-grüne Bundesregierung.
Sie setzte umfassende Reformen von Arbeitsmärkten, sozialer Sicherung & Steuersystem durch – deren neoliberale Grundprägung wurde aber zum hartnäckigen ideologischen Trauma der @SPDde
faz.net/aktuell/politi…

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19 Jun
Im Entwurf ihres Wahlprogramms versprechen #Union @CDU @CSU
Entlastungen bei Unternehmensteuern, Einkommensteuertarif & Kinderfreibetrag,
von denen vor allem Besser- & Hochverdiener profitieren.
Ein Thread (1/7)
sueddeutsche.de/wirtschaft/cdu…
@CDU @CSU Der Unternehmensteuersatz soll auf 25% gesenkt werden. Das bedeutet Mindereinnahmen von etwa 17 Mrd. €/Jahr & entlastet v.a. die höchsten Einkommen –
die Hälfte geht an die Top0,1%.
Damit sollen Investitionen & Innovationen gestärkt werden (2/7)
Bei der #Einkommensteuer soll der Arbeitnehmerpauschbetrag um 250 € steigen, der erste Spitzensteuersatz von 42% erst bei 80 000 € zu verst. Einkommen erreicht werden.
Entlastungen von 21 Mrd. €/Jahr, davon 84% an die Top20%, 64% an die Top10% der Einkommensverteilung (3/7)
Read 8 tweets
12 Jun
Auch in Deutschland 🇩🇪haben #Superreiche häufig geringere Steuerbelastungen als die oberen Mittelschichten.
Ein Thread ⬇️ (1/15)
@propublica #Billionaires #Milliardäre #TaxLeak
capital.de/wirtschaft-pol…
Grund:
Sehr hohe Unternehmens- & Vermögenseinkommen unterliegen kaum noch der progressiven #Einkommensteuer.
Die #Vermögensteuer wurde abgeschafft, die Kapitaleinkommensteuern reduziert und bei den Vermögensteuern ist D ein #Niedrigsteuerland (2/15)
Die größeren & großen Familienunternehmen lassen ihre Gewinne zumeist im Unternehmen oder in der Holding stehen.
Darauf zahlen sie Unternehmensteuern, zumeist 15-25% effektiv, je nach Steuergestaltungen oder Gewinne aus dem Ausland (3/15)
steuermythen.de/mythen/mythos-…
Read 15 tweets
19 Apr
Anhörung zur #Vermögensteuer,
heute im Finanzausschuss @Bundestag.
Meine 8 Cents dazu (1/8)
diw.de/documents/doku…
bundestag.de/ausschuesse/a0…
In 🇩🇪 besteuern wir Erwerbseinkommen der Mittelschichten & Besserverdiener recht hoch,
mit Einkommensteuer & Sozialbeiträgen.
Bei den #Vermögensteuern sind wir dagegen ein #Niedrigsteuerland (2/8)
Vermögensteuern könnten eine größere Rolle im deutschen Steuersystem spielen.
Durch die starke Vermögenskonzentration im Top-Bereich können sie ein beträchtliches Aufkommen erzielen, selbst wenn man sie auf sehr hohe persönliche Vermögen beschränkt (3/8)
Read 8 tweets
1 Jul 20
Heute sinkt die #Mehrwertsteuer –
zum ersten Mal seit über 50 Jahren – gefühlt & tatsächlich seit 350 Jahren.
Zu diesem bedeutsamen Ereignis der #Steuergeschichte ein thread zur Historie (1/13)
makronom.de/mehrwertsteuer…
.#Zölle, „#Verkehrsteuern“ & ähnliche Abgaben gab es schon im Altertum.
Transaktionen laufend zu besteuern ist einfacher als viele kleine Produzenten & Privathaushalte zu veranlagen – das ist bis heute ein gewichtiger Vorteil der #IndirektenSteuern (2/13)
zoll.de/DE/Der-Zoll/Zo…
Im 17. Jahrhundert kamen die #Akzisen in Mode. Damit konnten die absolutistischen Fürsten ihren wachsenden Bedarf der flexibler befriedigen als mit den herkömmlichen Steuern, bei denen es häufig ständische Privilegien & Mitspracherechte gab (3/13)
books.google.de/books?id=pm2QD…
Read 13 tweets
29 May 20
Thread:
Ăśbersicht zu den Aufkommens- & Verteilungswirkungen von Steuer- & Abgabenentlastungen privater Haushalte fĂĽr ein #Corona-#Konjunkturpaket.
Wirkungen fortgeschrieben auf 2020, vor #Corona-Krise (1/13)
diw.de/de/diw_01.c.78…
wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/20…
diw.de/de/diw_01.c.58… Image
Die untere Hälfte der Bevölkerung zahlt kaum #Einkommensteuer,
die Top 10% 55% des Aufkommens.
Daher profitieren Geringverdiener kaum von proportionalen Tarifentlastungen, etwas stärker von Senkung „Mittelstandsbauch“ oder Anhebung Grundfreibetrag (2/13)
diw.de/documents/publ…
Auch die fĂĽr 2021 beschlossene Teilabschaffung des #Soli entlastet Geringverdiener fast nicht,
da diese durch Freigrenze & Abzug Kinderfreiträge kaum #Soli zahlen,
60% des Entlastungsvolumens gehen an die obersten 20% (3/13)
diw.de/documents/doku…
Read 13 tweets
25 Jan 20
@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu Dazu ein Blick auf die gesamten Staatsausgaben einschl. Sozialversicherung.
Durch breite #Lebensstandardsicherung des deutschen #Sozialstaat|s geht nur ein kleiner Teil der #Sozialleistungen an #Arme:
1,5% BIP bedĂĽrft.gepr. #Grundsicherung von 24,6% BIP Sozialleistungen insgesamt Image
@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu Daher ist die gesamtwirtschaftliche #Sozialleistungsquote im Sinne des #Sozialbudgets kein Indikator fĂĽr #Armutsvermeidung oder #Umverteilung,
da der GroĂźteil innerhalb der Mittelschichten & Besserdiener umverteilt wird
sozialpolitik-aktuell.de/finanzierung-d… Image
@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu Wenn man Kranken, Pflege- und Arbeitslosenversicherung sowie (langfristig) auch die Rentenversicherung privatisieren würde, sänken #Staatsquote & #Abgabenquote locker um 15%-Punkte BIP – und wir ständen im internationalen Vergleich super da …
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