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@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu Dazu ein Blick auf die gesamten Staatsausgaben einschl. Sozialversicherung.
Durch breite #Lebensstandardsicherung des deutschen #Sozialstaat|s geht nur ein kleiner Teil der #Sozialleistungen an #Arme:
1,5% BIP bedürft.gepr. #Grundsicherung von 24,6% BIP Sozialleistungen insgesamt Image
@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu Daher ist die gesamtwirtschaftliche #Sozialleistungsquote im Sinne des #Sozialbudgets kein Indikator für #Armutsvermeidung oder #Umverteilung,
da der Großteil innerhalb der Mittelschichten & Besserdiener umverteilt wird
sozialpolitik-aktuell.de/finanzierung-d… Image
@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu Wenn man Kranken, Pflege- und Arbeitslosenversicherung sowie (langfristig) auch die Rentenversicherung privatisieren würde, sänken #Staatsquote & #Abgabenquote locker um 15%-Punkte BIP – und wir ständen im internationalen Vergleich super da …
@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu … ohne dass sich bei der realen Verteilung viel ändert, wenn man die interne Umverteilung in den bestehenden Systemen durch einen Sozialausgleich für Geringverdiener & Familien ersetzt.
@thinkBTO @AchimTruger @SDullien @schieritz @tom_krebs_ @chris_breu Die #Effizienz|wirkungen stehen auf einem anderen Blatt:
einerseits #Marktversagen & hohe #Bürokratiekosten z.B. bei #RiesterRente, #Lebensversicherungen oder #PKV,
andererseits politikökonomische Risiken & #Klientelismus in der #Sozialpolitik
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Stefan Bach
@SBachTax
@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @jsuedekum @MarterbauerM @GeorgFeigl @MiriamRehm @GustavAHorn Heute haben viele Länder #Fiskalregeln mit unterschiedlicher Reichweite
imf.org/external/datam…
@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @jsuedekum @MarterbauerM @GeorgFeigl @MiriamRehm @GustavAHorn Noch zum historischen Hintergrund:
Mit der #Demokratisierung & Parlamentarisierung im 19. Jahrhundert sollte vor allem das #Budgetrecht #Staatsausgaben & #Steuerlasten zügeln:
#NoTaxationWithoutRepresentation
journals.ub.uni-heidelberg.de/index.php/hfst…
@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @jsuedekum @MarterbauerM @GeorgFeigl @MiriamRehm @GustavAHorn Fritz Karl Mann sprach von einer „Angstpsychose des Finanzklassizismus“ vor unsolider Haushaltswirtschaft & Überschuldung
books.google.de/books?id=K7YfB…
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Stefan Bach
@SBachTax
@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen Na ja, die Idee von #Schuldenbremse & #SchwarzerNull ist es doch, Finanzierungsdefizite & #Neuverschuldung zu begrenzen.
Sie richtet sich generell gegen zu hohe Ausgaben oder zu geringe Steuern – und überlässt es der Politik, das auszutarieren (1/8)
@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen Zunächst hat die #Schuldenbremse 2009-2012 unter #SchwarzGelb vor allem als #Steuersenkungsbremse gewirkt –
und damit den Abstieg der @fdp in die 2. Liga maßgeblich mit ausgelöst (2/8)
sz.de/1.37728
@AchimTruger @KatjaRietzler @SDullien @KeineWunder @Chris_ptz @SGechert @Steuermythen @fdp Spätestens seit 2014 waren die öffentlichen Kassen prall gefüllt.
Die #GroKo hätte locker ein mehrjähriges #Investitionsprogramm in Höhe von 15 Mrd. €/Jahr zusätzlich finanzieren können.
Wichtiger waren ihr #Rentenerhöhungen, #Baukindergeld etc. in diesen Größenordnungen (3/8)
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Stefan Bach
@SBachTax
@Steuermythen: #Deutschland hat die zweithöchste Abgabenlast in der @OECD (1/13)
welt.de/wirtschaft/art…
Die #TaxingWages-Studie der @OECD berechnet nicht die durchschnittliche Steuer- und Abgabenlast der Bevölkerung, sondern nur die Belastung mit #Lohnsteuer und #Sozialbeiträgen bei ausgewählten Modellhaushalten (2/13)
oecd.org/berlin/presse/…
Für einen internationalen Vergleich der gesamten #Abgabenlast schaut man besser in die #RevenueStatistics der @OECD.
stats.oecd.org/index.aspx?Dat…
Da liegt D gerade mal im oberen Mittelfeld (3/13)
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𝐃𝐚𝐝𝐝𝐲’𝐬 𝐆𝐢𝐫𝐥 𝐆𝐰𝐲𝐧𝐝𝐨𝐥𝐨𝐮𝐧
@epicLouT
Ratet mal wer die neue EMMA hat und ein bisschen über die Texte guckt?

👉😈👈

We’re in for a treat.
Die EMMA beschreibt das Dossier über ~Transsexualität~ als eines der „spannendsten und wichtigsten in der Geschichte der EMMA.“

Also denen ist das mit der Transfeindlichkeit so richtig richtig ernst.
Welt Chefredakteur und „Feminist“ Ulf Poschardt ist auch mit bei den Autor_innen. Shit, ich wusste nicht, dass das eine Satirezeitschrift ist. God Damn ich bin drauf reingefallen 😢
Read 107 tweets
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WORKSHOP
@zineworkshop
Wir brachten am 5. November Auszüge aus Guenther Sandlebens Kritik an der #Agenda2010 und #HartzIV aus dem Jahr 2004 (). Hier nun sein Text im langen thread, vollständig und lediglich um Tabellen gekürzt (abrufbar in Gänze auch hier:
archiv.labournet.de/diskussion/arb…):
Guenther Sandleben
Agenda 2010: Sozialkahlschlag, Gründe, Alternativen
Berlin, Juni 2004
Einleitung

Als Bundeskanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010 am 14. März 2003 vor dem Deutschen Bundestag erläuterte, war der US-Angriff auf den Irak
absehbar. Außenpolitisch abgelenkt, richtete der Regierungschef die sozialpolitischen Waffen gegen die Lohnabhängigen seines Landes. Er leitete unter dem Motto "Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung" die schwerste Attacke seit mehr als 50 Jahren ein.
Read 355 tweets
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Moritz Krähe
@moritzkraehe
❗️Metro-Charleroi-Thread❗️
Die deutschsprachige Quellenlage zu dem System ist mager, aber nach #SNCVintage und mit viel Google Translate denke ich, dass ich einen ganz guten Überblick zustande bringen kann. Vorsicht: Lang, aber hoffentlich interessant!
Es war einmal...
...die Société nationale des chemins de fer vicinaux. Auf Deutsch: Nationale Kleinbahngesellschaft. Seit 1884 betrieb sie Schmalspurbahnen mit 1000 mm Spurweite, die die Teile Belgiens, die noch nicht von der Staatsbahn erschlossen waren, verbinden sollten. #SNCVintage
Das Schmalspurnetz erreichte seinen Höhepunkt 1925 mit einer Streckenlänge von 5200 km. Bereits 1894 wurde mit der Elektrifizierung wichtiger Strecken begonnen. So entstanden aus den Schmalspurbahnen teils Straßenbahnnetze. #SNCVintage
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André Kühnlenz
@KeineWunder
Heute ist Ifo Tag, der September Thread der #K_Notizen beginnt. Es ist nichts gutes zu erwarten von den heutigen Zahlen - nach den Einkaufsmanagern gestern... Das Dr-Google-Krisenbarometer hat es vorhergesehen und es sagt mindestens bis November keine Wende zum Besseren voraus...
"Der Abschwung macht eine Pause", schreibt das Ifo. Dank der Dienstleister in Deutschland verbessert sich die Einschätzung der Geschäftslage... (Vielleicht ist das die Stabilisierung, die Dr. Google für Juli/August angezeigt hatte...) Aber die Erwartungen sinken weiter #K_Notizen
Und hier die Branchen... #K_Notizen
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Piratenpartei
@piratenparteiat
Die neoliberale Ver(f)orschung

Ein Thread

#ppat #piraten #vereine #sümpfetrockenlegen #neos #agendaaustria #steuervermeidung

P.S.: Wir möchten gleich darauf hinweisen, dass die skizzierten Vorgänge nicht illegal sind und auch sonst gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
Wir reden heute sehr viel über Vereinskonstrukte und Geldflüsse im Umfeld von Parteien. Wer hat da wieviel wohin und so. Ein Blick auf die Listen der eingetragenen spendenbegünstigten Vereine hat da einen interessanten Umstand zu Tage gefördert:
Das @neoslab_eu ist die einzige je als spendenbegünstigt gelistete Parteiakademie Österreichs. Auf derselben Liste ist die @AgendaAustria zu finden, DER österr. neoliberale ThinkTank des Landes.

service.bmf.gv.at/service/allg/s…
Read 10 tweets

Trending hashtags

#JungenAlternative #financialinclusion #PEGIDA #Agenda2010 #Gaulands #SachsenAnhalt #piraten #Bonpflicht #Thuerigen #Greiner #Spiegel #AKK #steuervermeidung #Maaßen #Bundeswehr #AfD #Sellner #TichysEinblick #MeTooSTEM #GDPR #Kubitschek #Stern #allesScheiße #Palingenese #Bitcoin
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