Verteidigungsministerin Viola #Amherd hat die Verhandlungen über "politische Gegengeschäfte" mit allen Staaten, die der Schweiz den neuen #Kampfjet verkaufen wollten, selber mitinitiiert.
Das zeigen Recherchen von Schweizer Radio @srfnews. (1/6)
Das zeigen Recherchen von Schweizer Radio @srfnews. (1/6)
Dies zu einem Zeitpunkt, als die technische Evaluation der Offerten praktisch abgeschlossen war. Diese ergab, dass der US-Jet F-35A mit grossem Abstand am besten geeignet sei.
Die Verhandlungen über Gegengeschäfte wurde nämlich erst am 15. März 2021 lanciert. (2/6)
Die Verhandlungen über Gegengeschäfte wurde nämlich erst am 15. März 2021 lanciert. (2/6)
Ausgelöst hatte die Verhandlungen an diesem Tag der Sicherheitspolitische Ausschuss SiA des Bundesrats, dem Amherd vorsteht, indem er die Departemente beauftragte, Gegengeschäfte zu evaluieren.
Vor allem mit #Frankreich begannen daraufhin intensive Verhandlungen. (3/6)
Vor allem mit #Frankreich begannen daraufhin intensive Verhandlungen. (3/6)
Zur Koordination der Verhandlungen wurde eine geheime Arbeitsgruppe unter Leitung von Staatssekretärin Livia #Leu aus dem #EDA eingesetzt, der auch die Chefin Sicherheitspolitik des #VBS von Viola Amherd, Pälvi Pulli, angehörte, wie das VBS bestätigt. (4/6)
"Die Chefin Sicherheitspolitik hat die Chefin VBS über die Ergebnisse der Besprechungen in dieser Arbeitsgruppe jeweils informiert", erklärt das VBS gegenüber Radio SRF. Die Gruppe habe aber Anfang Mai zum letzten Mal getagt, betont das Departement. (5/6)
Von den andauernden Verhandlungen mit Frankreich in den Monaten Mai und Juni hätten deshalb weder Bundesrätin Amherd noch die Chefin Sipol, Pälvi Pulli, etwas gewusst, so das VBS.
Das Aussendepartement EDA dementiert die Existenz der Arbeitsgruppe, welche das VBS bestätigt. (6/6)
Das Aussendepartement EDA dementiert die Existenz der Arbeitsgruppe, welche das VBS bestätigt. (6/6)
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