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Jürgen Döschner Profile picture
@jdoeschner
Aug 25, 2022 • 9 tweets • 4 min read • Read on X
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#KlimaschutzIstGrundrecht Reminder!
(aus gegebenem mehrfachen Anlass)
1/x 🧵
#KlimaschutzIstGrundrecht Reminder (2/x)
#KlimaschutzIstGrundrecht
Reminder (3/x)
#KlimaschutzIstGrundrecht Reminder (4/x)
#KlimaschutzIstGrundrecht Reminder (5/x)
#KlimaschutzIstGrundrecht Reminder (6/x)
#KlimaschutzIstGrundrecht
Reminder (7/x)
#KlimaschutzIstGrundrecht
Reminder (8/x)
#KlimaschutzIstGrundrecht
Reminder (9/x)
Hier der Link zur Vollversion des #BVerfG-Beschlusses vom 24. März 2021
bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Ent…

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Jürgen Döschner Profile picture
Jan 15
Es ist gut, dass nach den Berichten von #Correctiv über das Nazi-Treffen in #Potsdam (endlich) ein Ruck durch die Gesellschaft geht, und die Gefahr des #Rechtsextremismus ernst(er) genommen wird. Das kommt spät, aber vielleicht nicht zu spät.
Ein 🧵 1/x
Die #AfD ist mE der gefährlichste Teil des Rechtsextremismus.
Ja, es gibt radikalere Teile, offen gewalttätige wie NSU. Aber die Grenzen sind fließend, wie Potsdam gezeigt hat. Und als "Parlamentarischer Arm" der Nazis ist allein die AfD dabei, politische Macht zu erlangen 2/x
In der Gefahreneinstufung gleich hinter der #NoAfD rangieren mE Nazis in den Reihen von Polizei & Militär. Sie haben Zugang zu Waffen & Kampfausbildung und sind im Fall Polizei potentiell Ausübende des staatlichen Gewaltmonopols. 3/x
Read 11 tweets
Jürgen Döschner Profile picture
May 11, 2023
DAS ist der wahre Grund für die Kampagne gegen #Graichen. Es geht um das Geschäftsmodell der Gas-Industrie vs. #Klimaschutz
zfk.de/unternehmen/na… Image
Mehr Infos dazu:
Das fossile, teure #GasNetz für eine Handvoll Besitzern von #Wasserstoff-Heizungen umzurüsten und zu erhalten, wäre ökonomisch absolut unsinnig. Das wissen auch die Betreiber. Deshalb kämpfen sie so vehement gegen #Waermepumpen
Read 5 tweets
Jürgen Döschner Profile picture
Feb 2, 2023
1/13
Da #Bali/#LetzteGeneration gestern trendete und für viel Aufregung & Irritationen gesorgt hat, hier mit dem gebotenen Abstand ein paar Worte zur Einordnung: 🧵 Image
2/
 Die Irritation darüber, dass zwei Aktivisten der LG mutmaßlich nach Bali fliegen und Urlaub machen, statt an einem Gerichtstermin teilzunehmen, kann ich nachvollziehen. Aber mehr irritiert mich, wie selbst manche der Klimagerechtigkeits-Bewegung positiv gegenüberstehende
3/
 Menschen & Medien die beiden Aktivisten & die Gruppe #LetzteGeneration mit Häme & Hass übergießen. So schreibt selbst der von mir geschätzte @stephanpalagan, sie hätten "alle Häme dieser Welt verdient."
Read 13 tweets
Jürgen Döschner Profile picture
Jan 28, 2023
1/
 Worum geht es eigentlich im Streit um den von #FDP/Wissing geforderten beschleunigten Aus- und Neubau von #Autobahnen? Und warum sind Umweltverbände + @Die_Gruenen (noch?) dagegen? Ein 🧵
2/
 Hintergrund ist die Frage, ob überhaupt noch neue Atobahnen gebaut werden sollen, konkret geht es aber um die Forderung nach Beschleunigung des Autobahnbaus. Die FDP spricht von "#LNG-Tempo". Maßstab ist das "LNG-Beschleunigungsgesetz LNGG" vom 24. Mai 2022.
3/
 Kern des LNGG ist § 3, in dem der Ausbau der LNG-Infrastruktur der Rang des "überragenden öffentlichen Interesses" eingeräumt wird. Die FDP will das offenbar auch für Autobahnen! Was bedeutet das konkret?
Read 10 tweets
Jürgen Döschner Profile picture
Jan 18, 2023
Die Grünen versinken im Schlamm von #Lützerath - weil sie mit RWE dealen und so ihre Verbindung zur außerparlamentarischen Klima-Bewegung aufs Spiel setzen - doch sie brauchen, wir alle brauchen eine starke „#KlimaAPO“, um den Kampf gegen die #Klimakrise zu gewinnen... Image
Meine Kolumne "Tacheles" gibt's jeden Mittwoch um kurz nach 8 auf cosmoradio.de - nur dort und nur dann...
Es geht nicht um "Grünen-Bashing". Alle Parteien brauchen Druck durch die #KlimaAPO. Die Grünen spielen aber eine besondere Rolle in der Frage, ob Klimaschutz vorrangig innerhalb oder außerhalb von Parlamenten erreicht wird. Die Klima-Bewegung, u.a. #FridaysForFuture
Read 7 tweets
Jürgen Döschner Profile picture
Jan 12, 2023
1/ Wichtige NEWS zu #Luetzerath:
Laut Infos der grünen MdL @antjegrothus weigern sich rd 25 Eigentümer jenseits v Lützerath, an #RWE zu verkaufen. Dadurch könnte der Tagebau Garzweiler kurz hinter Lützerath bald zum Stehen kommen.
antjegrothus.de/pm-am-tagebau-…
2/ Selbst RWE spricht demnach von ungeklärten Eigentumsverhältnissen. Die Folge könnte ein langwieriger Rechtsstreit sein, der die Pläne von RWE vorübergehend stoppen könnte.
3/ Die Abgeordnete Grothus fordert angesichts dieser neuen Infos einen sofortigen Stopp der Räumung von #Luetzerath und Gespräche, bevor irreversible Fakten geschaffen wurden und die Auseinandersetzung weiter eskaliert.
Read 5 tweets

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