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Sep 24 • 7 tweets • 5 min read
Freunde der ##Ukraine, schaut auf den #Iran! So viel Mut und so viel Gewalt gegen einen Aufstand für Freiheit & Würde. Die Welt wird heller, wenn die Freiheit hier wie dort gewinnt, und finsterer, wenn sie verliert. Gegen die Allianz der Despoten die Allianz der Demokraten! /1
Wie gegenüber Russland braucht es auch eine Wende unserer Iranpolitik. Wandel durch Handel & Dialog ist auch hier gescheitert. Harte Sanktionen gegen das Regime, Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung! /2 zeit.de/politik/auslan…
Hoffen wir, dass es diesmal gelingt und nicht Ströme von Blut kostet. Ich habe noch die Niederschlagung der "grünen Bewegung" von 2009 + das Schicksal der "Arabellion" vor Augen. Keine Diktatur lebt ewig, wenn die Unterdrückten ihre Furcht verlieren. #Iran
#IranProtests: Was können die europäischen Regierungen tun? Einreisesperren für Funktionäre des Mullah-Regimes und Beschlagnahme ihrer Konten in Europa; Ermittlungen gegen die Verantwortlichen für die Gewalt gegen Demonstranten; Exportverbot für IT. /3
Viele Demokratien sind in keiner guten Verfassung. Aber der autoritären Gegenoffensive geht die Luft aus. Ein Sieg der #Ukraine und der Sturz des Mullah-Regimes im #Iran kann zum Wendepunkt im Kräftemessen zwischen #Demokratie + #Autoritarismus werden. /4
Die Proteste gehen weiter, trotz aller Gewalt. Ich habe keine Ahnung, wie die Massenrebellion im #Iran in einen Sturz des Regimes münden kann - dazu braucht es handlungsfähige politische Kräfte und Strukturen auf nationaler Ebene. Weiß jemand mehr?
Im #Iran geht's jetzt ums Ganze: Sturz der Diktatur oder Rückfall in eine lange Finsternis. So oder so reichen die Auswirkungen weit über den Iran hinaus. #Bundesregierung und #EU: Solidarität mit der Protestbewegung, Sanktionen gegen das Regime!

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Sep 23
With Putin’s nuclear threat and the mass mobilization of cannon fodder in Russia, we are in a critical moment that will determine the future course of the war in Ukraine. First and foremost we need a strong common response of the US and EU to Putins’s nuclear threat /1
Biden and the European leaders should rapidly come up with a strong common message: We will not allow Russia to bringing Ukraine to its knees and to blackmail the West. Therefore, we will immediately boot up our military and financial support for Ukraine. /2
This will also send a clear message to the Russian people: You are fighting for a lost cause. NATO doesn’t want to wage war against Russia, but we will never allow Putin to bring down Ukraine. /3
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Sep 21
Putin steigert den Einsatz, um seine Beute zu sichern. Ist es riskant, sich ihm entgegenzustellen? Ja. Aber noch viel gefährlicher ist es, sich wegzuducken. Der Westen darf keinen Zweifel an seiner Entschlossenheit lassen, die Ukraine zu verteidigen faz.net/aktuell/politi… #fplus
Putin droht mit dem Einsatz von Atomwaffen, wenn die Ukraine versucht, die von Russland annektierten Gebiete zu befreien. Die NATO muss eine klare Botschaft senden, dass jede russische Eskalation auf eine entschiedene Reaktion treffen wird. Man nennt es Abschreckung. /2
Die effektivste Antwort des Westens wären verstärkte Waffenlieferungen an die Ukraine, einschließlich der Panzer, die für die ukrainische Gegenoffensive gebraucht werden. Wer sich erpressen lässt, hat schon verloren. /3
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Aug 31
Lesenswert: @DAlperovitch zu den Illusionen westlicher Russlandpolitik. Hoffnungen auf Demokratisierung + Integration in den Westen sind Wunschdenken, realistischer sind Fortführung des autoritären Regimes und einer antiwestlichen Politik.
threadreaderapp.com/thread/1564689…
Ich habe selbst lange die Hoffnung gehegt, dass eine demokratische Erneuerung und pro-europäische Wendung Russlands nur eine Frage der Zeit sei. Ein demokratisches Russland ist möglich - das war die gemeinsame Prämisse mit unseren russischen Freunden und Partnern. /2
Tatsächlich hat Russland schon lange vor dem Überfall auf die Ukraine den Rückweg von einer "gelenkten Demokratie" zu einem totalitären Staat + aggressiven Großmacht-Chauvinismus eingeschlagen. Von der demokratischen Zivilgesellschaft ist fast nichts mehr übrig. /3
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Aug 1
Das Dilemma der Anti-AKW-Generation (ich gehöre dazu) in einem Tweet. Es geht um die Verteidigung der eigenen Biographie: Ich lasse mir nicht nehmen, wofür ich mein Leben lang gekämpft habe. Laufzeitverlängerung als Identitätsfrage. /1
Man muss nicht alle Argumente gegen Atomkraft über Bord werfen, um zwei Fehler einräumen: (1) Angesichts des Klimawandels haben wir die falsche Reihenfolge des Ausstiegs aus Atom und Kohle gewählt /2
2) Mit dem Atomausstieg ist die Abhängigkeit von Erdgas gestiegen. Auch die grünsten Energiewendeszenarien gingen von Gas als „Brückentechnologie“ im Stromsektor und der Industrie aus./3
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Jul 24
Schön, dass man sich nicht allein gegen den Chorus der Pseudo-Realisten verteidigen muss, die von irrealen Annahmen über Russlands Kriegsziele zu irrealen Empfehlungen für einen Kompromissfrieden in der Ukraine kommen. /1
Siehe auch die Replik von @nicolange_ auf Hartmut Rosa 👉.
Den "Bellizismus"-Vorwurf kann ich abtropfen lassen - das war schon die Litanei der "Friedensfreunde" gegen die humanitäre Intervention in Bosnien + das Eingreifen der NATO im Kosovo./2
Was mich auf die Palme bringt ist anderes. Rosa bringt den Klimawandel gegen die Unterstützung der Ukraine in ihrem verzweifelten Widerstand gegen den russischen Vernichtungskrieg (den Rosa in seiner Dimension gar nicht erfasst) in Stellung. /3
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Jul 24
Sonntagslektüre für alle, die den Charakter des Putin-Regimes verstehen wollen - ein Amalgam aus skrupelloser Gewalt, einer mafiösen Schattenwirtschaft, Selbstbereicherung und neo-imperialen Ressentiments. zeit.de/wirtschaft/202… via @zeitonline
Catherine Belton ist mit Karen Dawisha vermutlich die beste Kennerin der Strukturen, Praktiken und Mentalitäten der KGB-Clique um Putin. In der Sowjetunion war der Geheimdienst ein Instrument der Partei, im heutigen Russland beherrschen die "Dienste" den Staat. /2
In Russland haben sich Geheimdienste und Armee über den Umbruch von 1989/90 hinübergerettet und wurden nie reformiert. Auch die Seilschaften zur Stasi und anderen "befreundeten Diensten" blieben intakt. Die Geheimdienst-Kader übernahmen strategische Schlüsselpositionen./3
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