Thorsten #Frei#CDU-Fraktionsvorsitzender gibt im #MoMa-Interview ein entlarvendes Interview.
"Arbeit muss sich lohnen", nein "Lohnabstand", nein "faule Menschen zur Arbeit treiben"
Ja, was ist es denn nun?
Die #Union hat so viel gelogen
und gehetzt, dass es jetzt schwer fällt, noch eine vernünftige Aussage zu treffen, wenn ein Journalist mal kritisch nachfragt.
In Wahrheit geht es #CDU/#CSU um keine der genannten Gründe. #Hartz4/#Bürgergeld soll so bleiben wie es ist, um den Niedriglohn aufrecht zu halten.
/PM
Erst ist es "Arbeit muss sich lohnen".
Als er auf die Lügen und falschen Zahlen bei der #CDU/#CSU Bürgergeld-Kampagne angesprochen wird, geht es plötzlich nicht mehr darum, dass Menschen die arbeiten "mehr" haben.
Jetzt geht es der CDU angeblich darum, dass der Lohnabstand
gewahrt wird.
Herr #Frei wird also mit dem Fakt konfrontiert, dass beim jetzigen #Bürgergeld-Kompromiss eine 50€ Erhöhung eingeplant ist.
Somit die Forderung nach einem "gewahrten Lohnabstand" genau nicht umgesetzt wird.
"Die pauschale Ausschöpfung der Höchstgrenze des Gewahrsams im Fall des Vorgehens gegen Aktivistinnen der Münchener Klimaproteste ist von der – ohnehin rechtlich bedenklichen – Rechtsgrundlage im bayerischen Polizeigesetz nicht gedeckt." /TN #LetzteGeneration#CSU#Grundgesetz
Wäre es jetzt populistisch, wenn ich fordere, dass bei einer Entscheidung der Verfassungswidrigkeit alle beteiligten Personen doppelt so lange hinter Gittern müssen? /TN
⬆️ Natürlich wäre das populistisch, weil ich ganz genau weiß, dass es sich viele wünschen würden, da keine spürbaren Konsequenzen beim Verfassungsbruch Seitens Politik & Justiz folgen. /TN
Eine junge, 18 Jährige Frau zieht zu Hause aus, nachdem sie über Jahre von ihrer Mutter psychisch misshandelt wurde.
Sie ist noch Schülerin.
Da ihre Mutter und somit auch sie Hartz4 bezieht, wird ihr kein Bafög gewährt. Da das Jobcenter einem Auszug nicht zugestimmt hat,
bekommt sie jetzt 150€. Mehr nicht.
Davon soll sie nicht nur Lebensmittel kaufen, sondern auch die Miete bezahlen. Derzeit sieht es so aus, als ob sie die Wahl hat, zurück zur Mutter zu ziehen, oder die Schule abzubrechen. #Bürgergeld
/PM
Ärztliches Gutachten / ärztliche Bescheinigung einholen, Widerspruch schreiben und bei der Teamleitung / Bezirksleitung Druck machen.
Geld macht nicht glücklich. Oder doch?
Armutsbetroffene haben eine niedrigere Lebenszufriedenheit, haben ein höheres Gesundheitsrisiko und sind öfters traurig oder ängstlich.
Die widrigen Lebensbedingungen haben ein höheres Gesundheitsrisiko, was sich in steigenden Kosten für unser Gesundheitssystem spiegelt.
Prekäre Beschäftigung und schlechtere Bildungschancen resultieren in Ineffizienzen auf dem Arbeitsmarkt = höhere Kosten VWL.
Armutsbetroffene Menschen sterben im Durchschnitt 8-10 Jahre früher als die anderen in der Bevölkerung.
Und niemanden juckt es, was der wirkliche Skandal daran ist. /TN
"Da besteht aber kein Zusammenhang!!!!"
Es ist durch verschiedene Studien seit langer Zeit bewiesen, dass Armutsbetroffene vermehrt von chronischen Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes, chronischer Bronchitis oder Depressionen betroffen sind. /TN
Wer sich da genauer informieren will, kann gerne mal nach "gesundheitliche Ungleichheit Studien" googlen. Vorsicht. Bei der Studienlage kann man Jahre damit verbringen, sich alle durchzulesen. /TN
"Auf einen Blick" findet sich ein wichtiger Satz:
"Arme müssen etwa auf Güter des alltäglichen Lebens verzichten, sie leben auf kleinerem Wohnraum oder haben einen schlechteren Gesundheitszustand."
Auch der Wohnraum, bei dem man auf den 1. Blick sagen würde, dass das egal ist, hat erhebliche Auswirkungen.
Wenn die Mutter auf der Couch schläft, damit das Kind ein eigenes Zimmer hat oder Partner:innen keinen Rückzugsraum haben. Auch bei Corona kam das Problem auf,
Ich mache mir Sorgen um unsere Demokratie.
Nicht wegen den Einflüssen von außen. Eher wegen den Einflüssen von innen. Die #Ampel treibt leider die soziale Spaltung immer weiter vorwärts. /TN
Mit dem Finger auf #CDU/#CSU hierbei zu zeigen,greift zu kurz.
Die #Ampel setzt die Prioritäten selbst, was sie wann und wie umsetzt.
- #49EuroTicket vll April 2023
- #Kindergrundsicherung vll 2025
- #Klimageld höchstens Ende Legislatur
Um nur einige Beispiele zu nennen. /TN
Andere Spielereien - Wohngelderhöhung, Mindestlohnerhöhung, Kindergelderhöhung, BaFöG-Erhöhung - sind Spielereien, um den Eindruck zu erwecken, man würde helfen. Dabei sind das meist nicht einmal Inflationsausgleiche der bestehenden Leistungen. /TN