Discover and read the best of Twitter Threads about #Grundgesetz

Most recents (24)

!B

Der #BezirkOberbayern gibt sich in der Öffentlichkeit gerne als gönnerhaft und behindertenlieb. TatsĂ€chlich ist aber das Gegenteil der Fall.

Die Zahlen der Eingliederungshilfe sind in den letzten Jahren stark zurĂŒckgegangen. Text aus einem Beschluss des SG MĂŒnchen: Es wĂ€re der Antra
Der Bezirk hat eine Informations- und Beratungspflicht. Der kommt er nicht nach. Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen werden systematisch schikaniert und zermĂŒrbt, damit sie auf ihre RechtsansprĂŒche verzichten.
Das Persönliche Budget fĂŒr Schwerbehinderte wird vom Bezirk Obb. mit allen Mitteln boykottiert. In unserer Selbsthilfegruppe (weit ĂŒber 3000 Mitglieder) wurde auch berichtet, daß man einem Schwerbehinderten behördenseitig riet, auf das PB zu verzichten, da es soviel Arbeit mache!
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Was gern ĂŒbersehen wird: In #Luetzerath fĂ€llt nicht nur die 1,5-Grad-Grenze des völkerrechtlich verbindlichen #ParisAgreement, sondern auch das #Grundgesetz. Enteignungen dĂŒrfen nur unter engen Voraussetzungen vorgenommen werden, die in LĂŒtzerath nicht mehr gegeben sind.

1/
Die #Garzweiler-#Braunkohle ist nicht unverzichtbar zur Verwirklichung eines Gemeinwohlziels von hoher Bedeutung (sichere Stromversorgung), vor allem nicht perspektivisch in den kommenden Jahren. Im Gegenteil. Nach dem #ParisAgreement ist das sogar völkerrechtlich verboten.

2/
#RWE und #NRW haben schon 2018 das Eilverfahren um den #HambacherForst verloren, weil beide schon damals nicht darlegen konnten, dass die #Braunkohle fĂŒr ĂŒberwiegende Gemeinwohlinteressen erforderlich sei. Betriebliche GrĂŒnde von RWE sind jedenfalls kein Grund.

3/
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Mit so einer hirnkranken Scheiße werden Menschen mit Behinderungen in Deutschland gequĂ€lt und um glasklare RechtsansprĂŒche beschissen.

Die Richter wĂŒrden sich selbst weigern, so einen Mist zu unterschreiben, aber wir sollen unterschreiben und dann im Anschluß dagegen klagen. Image
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Ok, am Beispiel der Entscheidung von @MatthiasHoehn heute ein bisschen politische Bildung. Ich hab‘s schon öfter erklĂ€rt, aber die falschen Vorstellungen sind tief verwurzelt. #Gewissen #Fraktionszwang 1/15
Nach dem #Grundgesetz (Art. 38 Abs. 1) sind #Abgeordnete nur ihrem Gewissen unterworfen. Das GG kennt keinen „Fraktionszwang“. Mit Ausnahme eines spĂ€ter ergĂ€nzten Artikels (53a), der davon ausgeht, dass es sie gibt, kennt es ursprĂŒnglich noch nicht einmal Fraktionen! 2/15
Meine Fraktion hat mir also nach dem Grundgesetz ĂŒberhaupt nichts zu sagen. Warum ist es trotzdem nicht nur normal, sondern im Parlamentarismus zwingend angelegt, dass Abgeordnete fast immer auch dann mit ihrer Fraktion abstimmen, wenn sie inhaltlich anderer Meinung sind? 3/15
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⚠ @helgelindh Will am #Grundgesetz rumfummeln, damit der #Bund die #LĂ€nder besser im #Katastrophenschutz unterstĂŒtzen kann.

Aufpassen!
@helgelindh @helgelindh Wer, oder was hindert den #Bund denn eigentlich daran, #Hilfe und #UnterstĂŒtzung, sowohl fachlich, als auch materiell, oder in Form von Personal im #Katastrophenfall zur VerfĂŒgung zu stellen?

// cc: @spdde & @spdbt
@helgelindh @spdde @spdbt @helgelindh Wer, sollte bei lokalen #Unwettern, #Starkregenereignissen und #Hochwasser besser #Krisenstab und #Einsatzleitung fĂŒhren, als #Fachleute vor #Ort, die örtliche Gegebenheiten kennen?

// cc: @spdde & @spdbt
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Mein @AG_KRITIS Interview fĂŒr @zeitonline zum @BBK_Bund und zu #CellBroadcast

Deutschland warnt – aber leider falsch

#Hochwasserkatastrophe #Katastrophenschutz /1
zeit.de/digital/2021-0

"@BBK_Bund-Chef @armin_schuster sagte im Interview mit dem @DLF, es wĂŒrde 30 bis 40 Mio € kosten, #CellBroadcasting einzufĂŒhren.
Experten wundern sich ĂŒber diese hohe KostenschĂ€tzung." /2
""Das Protokoll ist seit Jahrzehnten in den #Mobilfunkstandard's implementiert, die Provider mĂŒssen das nur aktivieren", sagt @HonkHase. Er ist Sprecher der @AG_KRITIS, einer unabhĂ€ngigen Arbeitsgruppe von Experten fĂŒr IT-Sicherheit und kritische Infrastrukturen." /3
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RĂŒckgabe von Grundrechten an Geimpfte und Genesene

GOTT STEH UNS BEI :-(

die wĂŒrde des menschen ist antastba. grundgesetz 1,1

sag was, @RichterHedwig
@RichterHedwig sie nannten es #demokratie und #menschenrechte trallalla...
gÀnzlich irritationslos wird die idee des grundgesetz abgeschafft.
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Das heutige Urteil des BVerfG hat es in sich.

Bottom Line: Das bisherige #Klimagesetz schrĂ€nkt die Freiheiten zukĂŒnftiger Generationen unzulĂ€ssig ein.

Hier ein "Best of":

"Dass #Treibhausgasemissionen gemindert werden mĂŒssen, folgt auch aus dem #Grundgesetz."

(1/n=11)
"Der Gesetzgeber hĂ€tte Vorkehrungen zur GewĂ€hrleistung eines freiheitsschonenden Übergangs in die #KlimaneutralitĂ€t treffen mĂŒssen, an denen es bislang fehlt."

(2/n)
"Vorschriften, die jetzt CO2-Emissionen zulassen, begrĂŒnden eine unumkehrbar angelegte rechtl. GefĂ€hrdung kĂŒnftiger Freiheit, weil sich mit jeder CO2-Emissionsmenge, die heute zugelassen wird, die in Einklang mit Art. 20a GG verbleibenden Emissionsmöglichkeiten verringern" (3/n)
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Es hat auch massive Folgen. Nur eben nicht fĂŒr die, die es getan haben.
Weil ihnen der BĂŒrger in seiner Faulheit und Ignoranz Entscheidungen anvertraut, fĂŒr die sie weder ausgebildet sind noch geeignet. Warum? Ein kurzer Thread ĂŒber #Politik. âŹ‡ïž
Wenn man sich #Politik wissenschaftlich anschaut, wird das Problem schnell klar: Sie besteht aus Politi (Strukturen), Politics (Prozeß) und Policy (Inhalt).
Was BĂŒrger unter Politik verstehen: Policy.
Was Politiker unter Politik verstehen: Politics.
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0/1 Da nun auch in #Echterdingen auf den #Fildern zunehmend geschwurbelt wird, werden wir in diesem Thread immer wieder von dort berichten Aktuell trifft man sich montags & donnerstags, meist in sehr kleiner Zahl. Daran hat auch ein Auftritt von Wolfgang #Greulich nix geÀndert. ImageImage
0/2 Auch auf den #Querdenken-Demos in #Echterdingen sind vorwiegend die gleichen Gesichter zu sehen wie in #Filderstadt #Bonlanden. Auch dieselben Redner geben sich hier wie dort das angerotzte Mikro in die Hand. Das Mobilisierungspotenzial scheint trotz Promi-Support mickrig. ImageImageImageImage
I/1 18.3.21
Wie gewohnt war auch die #Querdenken-Demo in #Echterdingen komplett von #fakenews & #Verschwörungsideologien geprÀgt. Den Anfang machte Frank, der sowohl mehrfach in #Filderstadt #Bonlanden, als auch bereits in #Echterdingen sprach & hier wohl die Demos mitorganisiert Image
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Das Verwaltungsgericht #Stuttgart hat in der von @freiheitsrechte unterstĂŒtzten Klage des kamerunischen GeflĂŒchteten Alassa Mfouapon entschieden: Die Groß-Razzia im Mai 2018 in der Erstaufnahmeeinrichtung #Ellwangen war rechtswidrig!
Das Verwaltungsgericht #Stuttgart stellt klar, dass die #Polizei eine #GeflĂŒchtete|n-Unterkunft nicht in den frĂŒhen Morgenstunden stĂŒrmen darf. Dennoch greift das Urteil viel zu kurz, kritisiert GFF-Juristin @SarahAnnLincoln.
"Das Verwaltungsgericht geht fĂ€lschlicherweise davon aus, dass die Zimmer in einer #GeflĂŒchtete|n-Unterkunft keine Wohnung im Sinne des #Grundgesetz|es sind," sagt unsere Juristin @SarahAnnLincoln.
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Ungeheuerlich! Absolut ungeheuerlich! Der Kompromiss(!) bei Kinderrechten im Grundgesetz fĂ€llt noch hinter(!) die UN-Kinderrechtskonvention zurĂŒck, ĂŒber die schon jetzt entgegen(!) dem bestehenden Verfassungsrecht Kindeswohlverletzungen(!) gerechtfertigt werden könnten. 1/X
Das Kindeswohl ist im derzeitigen Verfassungsrecht die Schranke des Elternrechts. Kindeswohlverletzungen können somit keinesfalls gerechtfertigt werden. Demnach hebt schon der Bezug auf die UN-Kinderechtskonvention diese absolute Schranke auf und dieser Kompromiss lÀsst jede ...
... willkĂŒrlich Verschiebung möglich werden. Das Ziel dieses Gesetzentwurfes ist nicht der Schutz der Kinder, sondern "dass die Rechte der Eltern keinesfalls geschmĂ€lert werden, so Torsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union." Der Staat hat gegenĂŒber den ...
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Sehr geehrter Herr Schneider,

ich weiß nicht, ob Sie mich lesen oder stumm geschaltet haben, was bei einigen Akteuren in #Politik ja "Mode" wurde.

Ich schreibe Sie heute einmal wieder an, da ich Sie darum bitte dass Sie uns im Bezug auf ein #BGE unterstĂŒtzen!

#Menschenbild
Es zentrieren sich alle Probleme, welche #Armutsbetroffene in der #Gegenwart haben, aus der Ausgestaltung des #SGBII.

Selbst ein angemessener, da zum Ueberleben auskoemmlicher #Regelsatz aendert nichts an den #Strukturen der #PartiellenEntrechtung!
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Einige Gedanken zum Thema #Rasse / Ersetzung des Begriffs #Rasse im #Grundgesetz

Disclaimer: Ich bin weder Juristin, noch Politikerin, noch forsche ich zum Thema. Ich schreibe ausdrĂŒcklich als britische deutschsprachige Schriftstellerin und als @ISDBund Aktivistin.

1.
Bereits in 2015 hat @ISDBund eine Positionspapier zum Thema veröffentlicht: isdonline.de/wp-content/upl


Eine Ersetzung des Begriffs "Rasse" wird gefordert - dabei wird betont: "eine ersatzlose Streichung wĂŒrde jedoch eine SchutzlĂŒcke schaffen"

Das ist wichtig.

2.
Ich weiß von keiner Person oder Initiative, die eine ersatzlose Streichung des Begriffs fordert. Es geht in der Diskussion *immer* um Diskriminierungsschutz.

Bitte lass uns in good faith mit diesem Konsens diskustierten 🙏

3.
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Heute ist Tag der #Blasphemie.

Daher bitte ich euch den folgenden Thread zu lesen, damit mehr Leute verstehen, dass Gesetze gegen Blasphemie schÀdlich sind, nicht zu einer modernen Gesellschaft passen und abgeschafft gehören.
Der #Islam ist nicht nur eine #Religion, sondern auch eine #Gesellschaftsordnung, deren religiöse und rechtliche Normen in der #Scharia zusammengefasst werden. Die Scharia ist untrennbarer Bestandteil des Islam. Es gibt keinen Islam ohne Scharia. de.wikipedia.org/wiki/Scharia
Im Laufe der Geschichte haben sich innerhalb des Islams zahlreiche Gruppen herausgebildet, die sich hinsichtlich ihrer religiösen und politischen Lehren unterscheiden. en.wikipedia.org/wiki/Islam#Den

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Seehofer bekrĂ€ftigt ReformplĂ€ne fĂŒr @BBK_Bund

So wie sich das liest, will #Seehofer und @BMI_Bund das #Grundgesetz Àndern.

Ob das klappt und welches #Sicherheitsbehörden Schlangenöl (Anpassungen fĂŒr #Vorratsdatenspeicherung?) dann mitkommt?
Bin gespannt!
heise.de/news/Fehlschla

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@SerpilMidyatli Danke fĂŒr Deine Mail und den unermĂŒdlichen Einsatz gegen Rassismus, Nationalismus und fĂŒr Demokratie gemeinsam mit @EskenSaskia und @aziz_b.
Verschwörungstheoretiker*in wird man vielleicht dadurch, dass Entscheidungen der Politik nicht mehr nachvollziehbar transparent sind. Durch das Vertrauen, welches verschwindet, entsteht die Suche nach anderen GrĂŒnden. Man weiß auch nicht mehr so genau, was wahr ist und was nicht.
Wir brauchen nun nicht eine Lösung, wie wir unseren Reichtstag besser schĂŒtzen sollten, sondern mĂŒssen aufarbeiten, wieso es so wenige Polizist*innen anwesend waren und die Meute zurĂŒck zu halten?
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1) #Zitat aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes v. 31.7.1973 :

"Das #Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das #DeutscheReich den Zusammenbruch 1945 ĂŒberdauert hat und weder mit der
2) Kapitulation noch durch AusĂŒbung fremder Staatsgewalt in #Deutschland durch die alliierten OkkupationsmĂ€chte noch spĂ€ter untergegangen ist; das ergibt sich aus der PrĂ€ambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der stĂ€ndigen Rechtsprechung des
3) Bundesverfassungsgericht, an der der Senat festhÀlt. Das Deutsche Reich existiert fort , besitzt nach wie vor RechtsfÀhigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels #Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfÀhig.
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Sehr geehrter Herr @Erwin_Rueddel ,
mit großem Interesse habe ich die Lesung des Gesetzentwurfes „Intensivpflege- und RehabilitationsstĂ€rkungsgesetz“ ( #IPReG ) im Bundestag am 27.05.2020 verfolgt. Ich beziehe mich auf Ihre Rede am 27.05.2020 und auf Drucksache 19/19368 .
Meine Tochter ist acht Jahre alt. Sie ist seit Geburt permanent auf Beatmung angewiesen. Sie wohnt mit uns Eltern zu Hause, wir werden von einem Pflegedienst unterstĂŒtzt. Die PflegekrĂ€fte sind sehr kompetent und zuverlĂ€ssig.
2/x
Durch diese Begleitung kann meine Tochter ein sicheres und selbstbestimmtes Leben im Rahmen ihrer Möglichkeiten fĂŒhren.
3/x
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(1/x) #Thread zu der „#Corona #Kritik + #Meditieren fĂŒr das #Grundgesetz“ #Kundgebung am #Samstag, den 23.05.2020, beim #GĂ€nseliesel in #Göttingen: Image
(3/x) Die #Kundgebung ist nun ein paar Tage her, trotzdem kommt hier noch eine #EinschÀtzung. Diese kann nicht den Anspruch haben vollstÀndig zu sein.
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(1/x) Nachdem #Landesvorsitzende der #AfD #Niedersachsen vor zwei Wochen landesweite #Aktionen zum #TagdesGrundgesetz angekĂŒndigt hat, fanden in verschiedenen StĂ€dten #InfostĂ€nde oder Aktionen statt. Ein unvollstĂ€ndiger #Thread, auch was das „#DerFlĂŒgel“ Spektrum so getan hat. Image
(2/x) In den zwei Wochen zwischen #AnkĂŒndigung und dem #TagdesGrundgesetz konnte man wenig ĂŒber die #Mobilisation der #AfD #Niedersachsen finden. Erst in den letzten Tagen kurz vor dem #Aktionstag wurden #AnkĂŒndigungen gemacht.
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(1/x) #Thread zu der „#Corona #Kritik + #Meditieren fĂŒr das #Grundgesetz“ #Kundgebung am #Samstag den 16.05.2020 in #Göttingen: Image
(3/x) Die #Kundgebug ist nun doch ein paar Tage her, trotzdem kommt hier noch eine #EinschÀtzung. Diese kann nicht den Anspruch haben vollstÀndig zu sein.
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#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020

#WHO empfahl völlig unspezifische #Corona-#Virentests
"..Proben auch dann als „positiv“ zu befunden, wenn irgendein Virus der großen und sehr alten Corona-Familie bestĂ€tigt wurde. Sollte dieser Testmodus weltweit"
wochenblick.at/who-empfahl-vo

#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Meditation
#Ignorance-meditation
Vielen Dank @TeamKenFM!

Ignorance Meditation am 15. und 16. Mai 2020 in #Berlin
kenfm.de/ignorance-medi

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(1/x) Kurzer #Thread zu der „#Corona #Kritik + #Meditieren fĂŒr das #Grundgesetz“ #Kundgebung am #Samstag den 09.05.2020 in #Göttingen: Image
(2/x) Zu der schon dritten #Kundgebung zu dem #Thema kamen am Samstag ca. 100 TN aus dem #Landkreis aber auch aus ganz #SĂŒdniedersachsen zu der „#Corona #Kritik“ Kundgebung nach #Göttingen. Image
(3/x) Nicht nur die TN der „#Corona #Kritik „ #Kundgebung in #Göttingen organisieren sich in mittlerweile zwei bis drei #Telegram #Gruppen im #Internet, wo auch immer wieder #Videos von #Verschwörungstheoretiker wie z.B. Ken Jebsen #KenFM geteilt werden. Image
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