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Nov 30 • 4 tweets • 3 min read
Akribisch arbeitet der @mdrde die katastrophale gesamtgesellschaftliche Entwicklung zur Diskriminierung Ungeimpfter va durch #2G,politisch forcierter soziale Ächtung sowie der von Beginn an absurden #einrichtungsbezogeneImpfpflicht
auf👇🏽Leseempfehlung 1/4
mdr.de/nachrichten/de…
Es wäre schön gewesen, derart Kritisches zu jener Zeit, als, wie es in dem Artikel heißt: „Die damalige Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci…riet der Bevölkerung…am 11. November 2021 ganz konkret, keinen Kontakt mehr zu Ungeimpften zu haben“, zu lesen:
👇🏽 2/4
Spätestens seit Sommer 2021 war glasklar, dass auch Geimpfte in relevanter Zahl das Virus weitertragen, dennoch haben Politiker:innen weiter die Mär der Immunität aufrecht gehalten und damit Menschen gefährdet:
👇🏽 3/4
Und auch die Justiz hat leider umfassend im Hinblick auf ihre Kontroll-und Schutzfunktion versagt. Allen voran das @bverfg. Eine erschütternde Erkenntnis.
Es gibt viel aufzuarbeiten, zu entschuldigen und darüber zu sprechen, wie die Gesellschaft resilienter werden kann. 4/4

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Nov 30
Einer der wenigen Fälle, in denen es gelungen ist #Polizeigewalt nachzuweisen:

„Nur wenige Minuten ist der Film lang. Anschließend spricht die Richterin den Angeklagten sofort…frei. "Was auf dem Video zu sehen ist", sagt sie, "erschreckt mich sehr." 1/4
zeit.de/gesellschaft/2…
„Viel mehr musste wohl nicht gesagt werden nach diesem Film. Denn darauf zu sehen ist…ein Fall von #Polizeigewalt. Aber nicht die Polizisten, die einen Spaziergänger mit dem Schlagstock zu Boden schlugen, die ihn fesselten & dabei ein Knie auf seinen Hals drückten…2/4
saßen auf der Anklagebank, sondern der Spaziergänger Robert B….Mein Mandant ist Opfer von schweren Straftaten geworden. Und Sie waren schon auf Verurteilungskurs, weil Sie Polizeibeamten einfach immer alles glauben", hält er der Staatsanwältin vor.“ 3/4
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Nov 25
Ein bedrückender Bericht von @totalreporter: durch die Corona-Maßnahmen erlitt er - wie viele, gerade junge Menschen - eine #Depression &, zudem, so vermutet seine Ärztin, erlitt er einen #Impfschaden.
An niemanden ging die Krise mE spurlos vorbei.
👇🏽 1/4
welt.de/politik/deutsc…
„Ich dachte viel über diesen Freiheitsentzug nach. Nicht mehr reisen können. Keine Gesichter mehr sehen können. Das „Menschen sind jetzt eine Gefahr“. Ende 20 merkte ich, dass es nicht mehr geht. Ich begab mich in psychotherapeutische Behandlung.“ 2/4
„Wir leben immer noch unter einem Infektionsschutzgesetz, das theoretisch harte Einschnitte ermöglicht. Noch immer gibt es in Zügen Maskenpflicht, noch immer können wir unser Leben nicht so frei leben wie vorher.“ 3/4
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Nov 19
Hessen schafft die #Isolationspflicht ab, @rlpNews prüft. Rheinland-pfälzische Angestellte in Isolation, hessische nicht - das dürfte für Unmut sorgen. Zudem: @FDPHessen (Oppo.) möchte Ende der #Maskenpflicht im ÖPNV von der @fdprlp (Reg): Schweigen. 1/4
allgemeine-zeitung.de/politik/deutsc…
„Skeptisch hatte sich auch der Rheinland-pfälzische Gesundheitsminister @clemenshoch (SPD) geäußert - das Bundesland bleibt bei der #Maskenpflicht, dies sei weiterhin ,vernünftig‘, sagte er.“

Erkennbar manifestiert diese „Argumentation“ eine Verstetigung. 2/4
Das Ministerium Hochs musste ferner auch eine kleine Anfrage beantworten, in der es um die beschämende #Impfkampagne geht. Dass die Verantwortlichen ernsthaft glauben, auf diese infantile Weise mündige Bürger:innen zu erreichen, lässt tief blicken. 3/4
dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucks…
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Nov 18
Es ist gut, dass sich der @ethikrat ua mit den Folgen der Corona-Maßnahmen für KuJ & jungen Erwachsenen beschäftigt. Ich hoffe, liebe @alena_buyx, dass der #Ethikrat Einsicht zeigt, sich entschuldigt & so einen Beitrag zur Überwindung der Spaltung leistet. 1/3
Den differenzierten Pfad hatte der #Ethikrat leider nach seiner ersten Stellungnahme zu den Lockdown-Maßnahmen & den Umgang mit der Pandemie verlassen und ist auf ethische Abwege geraten.
👇🏽
2/3
Ein Tiefpunkt war die Empfehlung einer #Impfpflicht seitens des #Ethikrats. Wie der Wandel der Ansicht, insbesondere bei @alena_buyx, kam, ist nach wie vor nicht nachvollziehbar:
Es ist Zeit, Einsicht zu zeigen und sich für die Ausgrenzung von #Ungeimpften zu entschuldigen 3/3
👇🏽
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Nov 2
Zu Recht sieht Gerhard #Strate in der Erweiterung des #Volksverhetzung|statbestands „Gesinnungsjustiz“.
Die Mischung aus drohender sozialer Ächtung wegen (scheinbarer) Mindermeinungen & realer Strafandrohung ist mE toxisch:
Aus der Praxis…1/4
lesenswert:
cicero.de/innenpolitik/v…
…kann ich berichten,dass es bereits jetzt zu viele offensichtlich unnötige Ermittlungsverfahren gibt, die lediglich Zeit, Energie & Geld kosten & damit Ressourcen des Staates (& der Bürger:innen) verschwenden, weil es Mode scheint,Menschen mit unsinnigen Anzeigen zu belegen…2/4
…Generell gehören alle Meinungsdelikte auf den Prüfstand. Es genügt nicht, dass am Ende die meisten dieser Verfahren eingestellt werden, der Umstand, dass es zunächst ein Verfahren gibt, schreckt Menschen davor ab, ihre Meinung zu äußern, sodass die #Meinungsfreiheit 3/4
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Oct 31
Ein sehr unkritisches Interview. Warum @reitschuster RA Cäsar-Preller nicht auf seine Aussage ggü @kaja_klapsa bzgl. angeblich erzielter außergerichtlicher Einigungen mit den 4 großen Impfstoffherstellern & deren Dementi anspricht…1/5 #Impfschaden
reitschuster.de/post/millionen…
…erschließt sich mir nicht. In dem Interview mit Reitschuster sagt Cäsar-Preller: „#AstraZeneca stellt sich besonders ablehnend dar…für außergerichtliche Vergleichsverhandlungen…“ Wieso hakt @reitschuster hier nicht nach &…2/5
…stellt insbesondere die naheliegende Frage, ob denn bereits Vergleiche geschlossen wurden. Bzw., warum konfrontiert er den RA nicht mit dem Dementi der Hersteller in dem oben erwähnten Artikel von @kaja_klapsa in der @welt 3/5
👇🏽
welt.de/politik/deutsc…
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