Falls Fragen aufkommen, warum es innerhalb der Ampel hakt. Wolfgang #Kubicki bringt es auf den Punkt, indem er Habeck mit Putin vergleicht.

Die @FDP sollte dringends über diese Personalie nachdenken.
/PM
Zum Freiheitsbegriff von Herrn #Kubicki:

Er selbst hatte in einer Rede erklärt, dass er weiß, dass Schokolade für ihn schädlich ist. Er sie aber trotzdem isst, weil er es will.

Er ist also bereit, sich selbst zu schade, für den kurzfristigen Genuss.
Während sich der gesellschaftliche Schade in Grenzen halten würde, wenn sich #Kubicki beispielsweise zu Tode saufen würde, sieht das bei Unternehmen schon anders aus.

Auch hier werden negative Folgen gerne in kauf genommen, wenn sie kurzfristige Gewinne versprechen.
Allerdings
sind die gesellschaftlichen Folgen viel größer.

Sollen Konzerne also "Schokolade essen" wollen, obwohl gesamtgesellschaftliche Schäden zu erwarten sind, hat der Staat zu handeln.
/PM

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Mar 19
In der Schweiz überschlagen sich die Ereignisse.

Nachdem #CreditSuisse eine Übernahme durch die UBS ablehnte, wird die Schweizer Regierung die Bank nun zum Teil, oder voll verstaatlichen.
bloomberg.com/news/articles/…

deutschlandfunk.de/medienberichte…
Auslöser war die Pleite der Silicon Valley Bank.
/PM
Nachdem Bloomberg über eine Verstaatlichubg der #CreditSuisse berichtete, kommt es jetzt doch zur Übernahme durch die #UBS.

Für 3 Mrd. Franken in UBS Aktien wird die angeschlagene Bank übernommen. Die Schweizer Nationalbank wird 100 Mrd. Franken zur Unterstützung beider Banken
Read 7 tweets
Mar 17
Aus #Thüringen kommen von der @CDU Fakenews.

Es scheint mittlerweile alles erlaubt, um mit der #AfD zusammen demokratische Strukturen zu beschädigen.

#RRG hat mit nichten mit den Stimmen der AfD ein Gesetz verabschiedet. RRG hatte eine eigene Mehrheit, da die komplette #FDP
bei der Abstimmung nicht anwesend war. Auch fehlten einige CDU-Abgeordnete.
Und jetzt stelle ich mir die Frage:
War das wiedermal so abgestimmt?

#FDP, #CDU und #AfD haben in den letzten Jahren immer wieder Hinterzimmerdeals abgeschlossen.

- Um den eigenen Mann zum MP zu wählen
- Um versprochene Neuwahlen zu verhindern
- Um Gesetze zu verabschieden
Read 4 tweets
Mar 17
Herr @Wissing will von der #EU ein Gesetz, was ab 2035 Verbrenner erlaubt, die ausschließlich mit #eFuels laufen.

J.E.D.E.R Autobauer wird daran scheitern. Da jeder eFuel-motor auch mit herkömmlichen Treibstoff laufen wird.
spiegel.de/politik/verbre…
Diesel, Benzin und die entsprechenden eFuels sind chemisch eigentlich das Gleiche.

Herrn @Wissing ist das sehr wahrscheinlich bewusst.

Und nur weil ein Auto mit eFuels fährt, heißt das noch lange nicht, dass diese eFuels auch 100% klimaneutral sind.
Herrn @Wissing geht es viel mehr um die Förderung von #eFuels. Da einzelne Unternehmen, wie die Lufthansa, auf eFuels angewiesen sind.

Es kommt in der Öffentlichkeit aber nicht gut an, für ein paar wenige Unternehmen Dutzende Milliarden an Subventionen raus zu hauen.
Read 5 tweets
Mar 15
Ich habe mich immer gefragt, warum gerade #Paris das schafft, woran jede deutsche Großstadt scheitert (abgesehen vom offensichtlichen: keine Union und FDP).

Eine Ursache, warum in Frankreich Städte lebenswerter gemacht werden, ist ein erfolgreiches Vorbild.

#LePlessisRobinson
Wir haben immer mal wieder über die Umbaupläne in Paris berichtet. Dass Straßenzüge und ganze Stadtviertel umgebaut werden.

Sie werden grüner, Fuzgänger*innen- und Fahrradfahrer*innenfreundlicher.

In Le Pessis Robinson fing das bereits 1989 an. Eine Vorstadt mit
70% Sozialwohnungen in schlechten Zustand wurde so umgebaut, dass eine attraktive Vorstadt entstand.

Die gesamte Stadt wurde und wird umgebaut. Es gibt eine klare Vorgabe an die Architektur. Es muss "schön" sein.
Es wird darauf geachtet, dass es einen gesunden Mix an
Read 5 tweets
Mar 15
@polenz_r Weil 2035 dann überraschend festgestellt wird, dass es nicht ausreichend eFuels gibt, um alle Autos damit zu versorgen.

Die Autobauer werden sagen, dass das nicht deren Problem sei, da sie nur die Motoren zur Verfügung stellen.
Die Kraftstoffproduzenten werden sagen, dass sie
@polenz_r vom plötzlichen Jahreswechsel vollkommen überrascht wurden und gar nicht ausreichend Zeit hatten, um eine entsprechende Produktion aufzubauen.

Also gibt es im Herbst 2034 einen Gipfel, auf dem ein neues Enddatum festgelegt wird.
@polenz_r Dieses Mal 2038. Bis dahin reicht es, wenn maximal 30% eFuels beigemischt werden. Zusätzlich werden der Industrie etliche Milliarden versprochen.
Wohlwissend, dass auch 2038 mit voller Absicht gerissen wird.
Read 5 tweets
Mar 14
Na, wer weiß wer seinerzeit die besten Kutschenbauer waren?

Niemand?
Auch heute werden weltweit noch richtig gute Kutschen gebaut. Es reicht nur nicht mehr, um einer ganzen Nation die Renten zu sichern.

Herr @JensSpahn verkennt die Wirklichkeit.
In den vergangenen 16 Jahren
HÄTTEN wir die wirtschaftliche Stärke der Automobilindustrie nutzen können, um die Wirtschafts- und Energiewende zu finanzieren.

Allerdings nutzte die @CDU/@CSU diese Zeit, um die Energiewende zu verzögern und zu verteuern. Während den Automobilkonzernen erzählt wurde, dass sie
sich um die eMobilität keine Sorgen machen müssten.

Niemand auf der Welt würde heute auf die Idee kommen, eine Schallplatten-, Festnetztelefon-, Röhrenfernseher, oder halt Kutschenindustrie aufzubauen.

All das wird sicher noch zu einem gewissen Maß nachgefragt. Mit dieser
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