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Unsere offizielle Stellungnahme zu den Ergebnissen des #Koalitionsausschuss|es ist als Brief an Olaf #Scholz und die SPD-Mitglieder der Bundesregierung nun öffentlich! 🥳
🧵 Ein Thread:
@klara_geywitz @schneidercar
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@klara_geywitz @schneidercar
FAZIT:
Wir halten das Papier beim #Klimaschutz neben einzelnen positiven Vereinbarungen in Teilen für zu wenig ambitioniert oder sogar rückschrittlich.
IM EINZELNEN: 👇
Wir halten das Papier beim #Klimaschutz neben einzelnen positiven Vereinbarungen in Teilen für zu wenig ambitioniert oder sogar rückschrittlich.
IM EINZELNEN: 👇
1️⃣
Die Abschwächung des #Klimaschutzgesetz|es und die Aufweichung der #Sektorenziele ist inakzeptabel. Damit wird insbesondere der Verkehrssektor begünstigt, der seit Jahren seine Hausaufgaben nicht macht. Dies ist ein Rückschritt gegenüber dem Koalitionsvertrag von 2021.
Die Abschwächung des #Klimaschutzgesetz|es und die Aufweichung der #Sektorenziele ist inakzeptabel. Damit wird insbesondere der Verkehrssektor begünstigt, der seit Jahren seine Hausaufgaben nicht macht. Dies ist ein Rückschritt gegenüber dem Koalitionsvertrag von 2021.
2️⃣
Schiene vor Straße! Nur so klappt die #Verkehrswende. Der beschleunigte Ausbau von Autobahnen ist das falsche Signal. Er schafft die falschen Anreize, viel CO2 & zusätzlichen Verkehr, anstatt Verkehrsströme zu reduzieren. Das Stauproblem wird allenfalls vorübergehend gelöst.
Schiene vor Straße! Nur so klappt die #Verkehrswende. Der beschleunigte Ausbau von Autobahnen ist das falsche Signal. Er schafft die falschen Anreize, viel CO2 & zusätzlichen Verkehr, anstatt Verkehrsströme zu reduzieren. Das Stauproblem wird allenfalls vorübergehend gelöst.
3️⃣
E-Antrieb first! Die Fokussierung auf #eFuels und die Ausschüttung zusätzlicher Fördermittel ist zum jetzigen Zeitpunkt falsch. E-Antriebe haben eine viel höhere #Effizienz als Wasserstoff und eFuels. Die zZ begrenzten Mittel fließen sinnvoller in Netze und Ladeinfrastruktur.
E-Antrieb first! Die Fokussierung auf #eFuels und die Ausschüttung zusätzlicher Fördermittel ist zum jetzigen Zeitpunkt falsch. E-Antriebe haben eine viel höhere #Effizienz als Wasserstoff und eFuels. Die zZ begrenzten Mittel fließen sinnvoller in Netze und Ladeinfrastruktur.
4️⃣
#Klimageld als Chance: Wo bleibt der soziale Ausgleich?
Bei Wärme und Verkehr muss die Erhöhung des #CO2-Preises sozial gerecht abgefedert werden. Verursacher der Krise und die finanzielle Leistungsfähigkeit sind heranzuziehen. Das Fehlen des Klimageldes irritiert sehr.
#Klimageld als Chance: Wo bleibt der soziale Ausgleich?
Bei Wärme und Verkehr muss die Erhöhung des #CO2-Preises sozial gerecht abgefedert werden. Verursacher der Krise und die finanzielle Leistungsfähigkeit sind heranzuziehen. Das Fehlen des Klimageldes irritiert sehr.
5️⃣ #Kommunen stärken, Verwaltungen ertüchtigen!
Es fehlt eine Klarstellung, wie die zusätzlichen Belastungen finanziell gestemmt werden sollen. Hier muss der Bund Kommunen und #Stadtwerke mehr unterstützen.
Es fehlt eine Klarstellung, wie die zusätzlichen Belastungen finanziell gestemmt werden sollen. Hier muss der Bund Kommunen und #Stadtwerke mehr unterstützen.
6️⃣ Klimaschädliche #Subventionen abbauen! Wir fordern, dass endlich die umweltschädlichen Subventionen abgebaut werden, die den #Klimawandel fördern und die Gesellschaft Geld kosten!
ZUM SCHLUSS:
Mit einer konkreten sozialdemokratischen Klimaschutz-Agenda mit sozialem Ausgleich, die niemanden zurücklässt, muss die #SPD in der Koalition besser erkennbar sein. Uns fehlt insbesondere bei Dir, Olaf, bislang ein resolutes Auftreten pro #Klimaschutz.
Mit einer konkreten sozialdemokratischen Klimaschutz-Agenda mit sozialem Ausgleich, die niemanden zurücklässt, muss die #SPD in der Koalition besser erkennbar sein. Uns fehlt insbesondere bei Dir, Olaf, bislang ein resolutes Auftreten pro #Klimaschutz.
Unsere Stellungnahme ist vollständig nachzulesen auf unserer Website: 👇
spd-klimaforum.de/aktuelles/2023…
Presseanfragen:
kontakt [at] spd-klimaforum.de
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