Die Gedenkstätte @Buchenwald_Dora hat 1 Broschüre "Problematische Codes & Symbole rechtsradikaler & antisemitischer Gruppierungen" veröffentlicht, welche u.a. das🍉-Symbol, die Forderung nach Waffenstillstand sowie nach einem Ende von Genozid, Apartheid & Besatzung als antisemitisch bezeichnet & (implizit) in einen rechtsradikalen Kontext stellt.

Die Broschüre, die was den Grad an Perfidität, versuchter Diffamierung legitimten Protests und Relativierung🇵🇸Leids wirklich neue "Standard" setzt, soll laut @Zoe_C_Miller, deren Post mich erst auf auf die Broschüre aufmerksam gemacht hat, in der Erwachsen- und Jugendbildung zum Einsatz kommen, insbesondere zur "Weiterbildung" im Justizwesen (Polizisten, Richter, Staatsanwälte...).

Als "Quellenbelege" werden allen Ernstes (siehe etwa Screenshot 3) antideutsche-Kampfschriften wie Ruhrbarone oder auch die allseits wissenschaftlich anerkannte Quelle "Facebook" angegeben. Finanziert wurde das Ganze vom Beauftragten der #Bundesregierung für Kultur und Medien.


Die gesamte Broschüre kann man sich hier runterladen und in Augenschein nehmen:
we.tl/t-cYCTcT9Ib7

"An Tagen wie diesen..." weiß man wirklich nicht weiter:

@RegSprecher Kornelius & @AuswaertigesAmt-Sprecher Wagner sehen kein Problem darin, dass 🇩🇪Neo-Nazis jetzt offiziell in die 🇺🇦Armee integriert sind & dort Kampfausbildung nach @NATO-Standard erhalten...🫣

Hintergrund
Das „Deutsche Freiwilligenkorps“ (DFK), welches sich vor allem aus dem Umfeld der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ rekrutiert, wurde kürzlich offiziell in die ukrainische Armee integriert, genauer in das 49. Sturmbataillon „Karpaten-Sitsch“. Mit der Integration des Freiwilligenkorps in die offiziellen Strukturen der ukrainischen Armee gehen der Zugang zu westlichen Waffen und Ausbildung nach NATO-Standard einher.

Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, ob es @bundeskanzler #Merz beunruhigt, dass jetzt Dutzende gewaltbereiter 🇩🇪Neo-Nazis von der 🇺🇦Armee ausgebildet und mit Waffen aus US- & EU-Produktion versorgt werden und ob Kiew die #Bundesregierung vor diesem Schritt informiert hat. Ich wage die These, die „Antworten“ werden selbst hartgesottene BPK-Zuschauer überraschen...mich hat es auf jeden Fall nach langer Zeit mal wieder wirklich fassungslos gemacht... Auf YouTube findet Ihr den #BPK-Clip "#Bundesregierung sieht kein Problem in Kampfausbildung für deutsche Neo-Nazis durch ukrainische Armee" hier:

Wieso finanziert #Bundesregierung die „Better Than Chash Alliance“ (zur de facto Abschaffung von Bargeld) von US-Finanzdienstleistern?

Hintergrund:
Die „Better Than Cash Alliance“ ist eine von US-basierten globalen Finanzkonzernen & Stiftungen gegründete Lobbygruppe, deren Zielsetzung nach eigener Aussage darin besteht, „den Übergang von Bargeld zu digitalen Zahlungen zu beschleunigen“.

Als zentrale Ressourcenpartner der Alliance werden aktuell die @gatesfoundation, @Mastercard sowie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (@BMZ_Bund) aufgeführt. Daneben sind noch die @Ford-Stiftung, die @ClintonGlobal-Initiative, @Visa Inc., @Citibank und @CocaCola beteiligt.

Ich wollte vor diesem Hintergrund auf der #BPK wissen, was das BMZ motiviert, bundesdeutsches Steuergeld in eine Initiative zu pumpen, die vor allem von US-Finanzdienstleistern zu deren eigenen Gunsten propagiert wird... Um sich die Natur der „Better Than Cash Alliance“ mal klar zu machen: Diese wurde 2012 in New York von den Stiftungen dreier US-Milliardäre (Gates-, Ford- und Omidyar), zwei zentralen US-Finanzdienstleistern (Visa & Citibank), USAID sowie dem UN-Kapitalentwicklungsfonds (UNCDF) ins Leben gerufen. Bezeichnenderweise wurde die zentrale Pressemitteilung von der Gates-Stiftung veröffentlicht:

“Die Bill & Melinda Gates Foundation, Citi, die Ford Foundation, Omidyar Network, der U.N. Capital Development Fund (UNCDF), die U. S. Agency for International Development (USAID) und Visa Inc. gaben heute den Start der Better Than Cash Alliance bekannt. Die neue Initiative wird Regierungen, die Entwicklungsgemeinschaft und den Privatsektor dazu aufrufen, elektronische Zahlungen für Programme zur Unterstützung von Menschen in Armut einzusetzen und Ressourcen für diejenigen bereitzustellen, die sich für den Übergang einsetzen.“

Die geschäftsführende AM @ABaerbock hat heute eine Rede auf der Konferenz "Europa25" gehalten, die alleine im Einstieg nur so vor #Fakenews & Verdrehungen strotzte:

1. Sie behauptet, ohne weiteren Kontext, Putin hätte mit dem Satz "Ob du es magst oder nicht – du wirst dich damit abfinden müssen, meine Hübsche" eine "kaum verhohlene Anspielung auf eine Vergewaltigung" in Bezug auf die #Ukraine getätigt. Dies sei "Ein Satz voller Machthunger, voller Zynismus und Menschenverachtung".

Der 🇷🇺Präsident hat diesen Satz tatsächlich so gesagt. Aber wie so oft im Leben, ist Kontext alles. Der Satz fiel nämlich auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seinem🇫🇷Amtskollegen @EmmanuelMacron am 7. Februar 2002. Voilà, die vollständige Version:

„Der amtierende Präsident [der Ukraine] sagte kürzlich, dass ihm kein einziger Punkt dieser Minsker Vereinbarungen gefällt. Ob es ihm gefällt oder nicht - ertragen Sie es, meine Schöne. Wir müssen sie erfüllen. Anders wird es nicht funktionieren.“

Der Satz von Putin bezog sich also eindeutig auf die Forderung nach der Einhaltung von Minsk II. Es ist mithin das Gegenteil von dem, was #Baerbock durch ihre verkürzte Darstellung ihren Zuschauern verkaufen wollte.

2. Der Verweis von Baerbock, dass diese Zeile aus einem russischen Lied, welches sie als "Anspielung auf einen Vergewaltigung" interpretiert, stamme, ist auch höchst fragwürdig, vor allem ihre implizite Folgerung, Vergewaltigungen seien Teil russischer Lied-Folklore. So eine Aussage einer AM über andere Nationen würde wohl unter Volksverhetzung fallen. Aber da es nur um "Russen" geht...

3. Die Zeile im Wortlaut gibt es so, im Gegensatz zur baerbockschen Darstellung in gar keinem bekannten "russischen Lied". Am ähnlichsten ist noch eine Zeile der sowjetisch/russischen Punk-Rock-Band "Roter Schimmel", in dem Lied "Damit der Gast nicht geht" (1994), die da lautet „Mag - mag nicht, schlaf/gedulde dich, meine Schöne“. Diese Band soll Putin aber, laut Darstellung von Peskow, überhaupt nicht kennen...

Wer immer diese Rede für Baerbock geschrieben hat... Die gesamte Rede von @ABaerbock können alle mit starken Nerven hier nachlesen:
auswaertiges-amt.de/de/newsroom/27…

Redefreiheit in Deutschland, Stand Februar 2025: Berliner Senat & Polizei wollen mit allen Mitteln die heutige Veranstaltung mit der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten 🇵🇸Gebiete, @FranceskAlbs und @amnesty zum Thema “Palestine, Justice, and Truth” verhindern.

Heute wurde nach massivem behördlichen Druck der eigentliche Veranstaltungsort “Kühlhaus” aufgekündigt. Solidarisch ist @jungewelt eingesprungen und hat ihre Räumlichkeiten angeboten. Jetzt droht u.U., wenige Tage vor der #Bundestagswahl2025, die polizeiliche Erstürmung des Sitz einer Tageszeitung, weil diese einer 🇺🇳Sonderberichterstatterin und Amnesty International eine Bühne geben zu Ausführungen über die Lage in Gaza und die Rolle Israels.

Ab 15 Uhr, siehe Tweet von @yanisvaroufakis, gibt es einen Livestream aus der Torstrasse: Update:

https://twitter.com/jungewelt/status/1891834287206404364

Vertreter der Staatsanwaltschaft Göttingen zeigen vor laufender Kamera eine besonders unerträgliche Form von
„German Schadenfreude“. Mit rechtsstaatlichem Verständnis hat so ein Verhalten nicht mehr viel zu tun:

(Auszug aus der gerade weltweit viral gehenden @CBS-Reportage über die völlig aus dem Ruder laufende Strafverfolgung von Social-Media-Kommentaren in 🇩🇪: „Posting hateful speech online could lead to police raiding your home in this European country“): Ein weiterer vielsagender Ausschnitt hier. Ist der Vorlauf zur vorherigen Szene:

Neues aus der #BPK: US-Investor will #NordStream kaufen und 50 Mio. Euro für Hinweise zu den Tätern des Anschlags.

Es gibt einige neue Entwicklungen in der Causa Nord Stream:

Zum einen hat der der als Trump-nah geltende US-Investor Stephen P. Lynch beim US-Finanzministerium einen Antrag gestellt, den noch intakten Strang der Nord Stream 2 Pipeline zu kaufen, um so langfristig für die USA „die Kontrolle über die europäische Energieversorgung zu behalten“.

Zum anderen gibt es eine parlamentarische Initiative im Bundestag, dem Generalbundesanwalt „Budgetmittel in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro“ zur Verfügung zu stellen, für Hinweise, die zur Ermittlung der Täter des Terroranschlags führen.

Ich wollte wissen, welche Haltung die #Bundesregierung zu diesen beiden Vorhaben einnimmt. Auf YouTube findet Ihr den #BPK-Clip "US-Investor will #NordStream kaufen und 50 Millionen Euro für Hinweise zu den Tätern des Anschlags" hier:

Die Kampagnen-Orga @campact spendete im Zuge der Landtagswahl in Thüringen einen 6-stelligen Betrag @Die_Gruenen & rief zu deren Wahl auf. Gleichzeitig wird das #Campact-Tochterunternehmen @HateAid mit Mio-Summen vom Grünen-geführten @BMFSFJ gefördert.

Ich wollte vom Ministerium & @RegSprecher wissen, ob sie diesen Vorgang, dass ein Ministerium eine Organisation/Tochtergesellschaft fördert, die in Folge eine Wahlempfehlung für die Partei der verantwortlichen Ministerin ausspricht und diese auch noch mit einem sechsstelligen Betrag unterstützt, nicht problematisch finden.

Die "Antwort"...🫣 Anbei noch ein Hintergrundartikel zu dem BPK-Clip, der die Causa (@Die_Gruenen-geführtes Ministerium finanziert @campact-Tochtergesellschaft, im Gegenzug spendet #Campact an die @gruenethl & ruft zu deren Wahl auf) detailliert aufbereitet & belegt.
nachdenkseiten.de/?p=121242

Bayerischer #Verfassungsschutz muss nach Protest von
@NachDenkSeiten, @berlinerzeitung, @derfreitag etc. zurückrudern & seinen einschlägigen Bericht massiv überarbeiten. In dem überarbeiteten Bericht stehen die NDS nun direkt neben dem @NDR unter der Überschrift "Webseiten, deren Inhalte der Akteur in Teilen weiterverbreitet hat".

Die spannende Frage ist, ob und wenn ja wie die üblichen Diffamierer hier auf X, z.B. gewisse @Tagesspiegel-Redakteure, diese neue Entwicklung kommunizieren sowie wieviel Selbstkritik wir bald zu lesen bekommen, dass man als Journalist und Politiker distanzlos Berichte des deutschen Inlandsgeheimdienst wiedergeben hat:

"Einzelne Artikel, der in dieser Kategorie aufgelisteten Webseiten, wurden durch den Akteur weiterverbreitet. Es ist naheliegend, dass die betreffenden Inhalte aus Sicht des Akteurs das russische Narrativ unterstützen bzw. dass die Verbreitung entsprechender Inhalte anderweitig im Interesse des Akteurs liegt. Hierzu wurden manche der Artikel gezielt aus ihrem Kontext gerissen.

Das BayLfV unterstellt explizit nicht, dass die Verantwortlichen der hier aufgelisteten Webseiten russische Propaganda verbreiten oder in Kenntnis darüber sind bzw. es gutheißen, dass ihre Inhalte im Rahmen der „Doppelgänger“- Kampagne weiterverbreitet werden. Ferner nimmt das BayLfV keinerlei Wertung der Inhalte der betreffenden Webseiten vor."

Quelle: verfassungsschutz.bayern.de/ueberuns/medie…
In dem überarbeiten Bericht nennt der #Verfassungsschutz erstmals den einen (!) Artikel, der von "Doppelgänger" verbreitet wurde, weil er angeblich ins "🇷🇺Narrativ" passt. Es handelt sich um Gastbeitrag des linken 🇺🇦Oppositionspolitikers Maxim Goldarb:


Das ist recht aufschlussreich. Goldarb lebt wegen massiver politischer Verfolgung im spanischen Exil als anerkannt politisch Verfolgter. Er ist Vorsitzender der „Union der linken Kräfte“, einer sozialdemokratisch-orientierten Partei. Er geht in dem Artikel folgender Frage nach: "Was ist heute in unserem Land aufgebaut, welche Ordnung, auf der Grundlage welcher Werte ist die moderne Ukraine organisiert?"nachdenkseiten.de/?p=107473

Victoria #Nuland, Amerikas vulgärste Diplomatin („Fuck the EU“), räumt in einem aktuellen Interview relativ unverhohlen ein, dass die 🇷🇺-🇺🇦Friedensverhandlungen im Frühjahr 2022 auf Empfehlung von🇺🇸&🇬🇧abgebrochen worden.

Grund: Vertrag hätte Begrenzung von Waffensystemen für die #Ukraine vorgesehen. Dies sei aus Sicht von Washington und London "keiner guter Deal" gewesen.

Auffällig: Neuland erwähnt in ihrer Begründung für den Abbruch der Verhandlungen mit keinem Wort #Butscha. Ein Ereignis, welches zuvor in westlichen Leitmedien als "Schlüsselmoment" für den Abbruch verkauft wurde.

Das ganze Interview mit dem russischen Exil-Journalisten Michail Sygar (lebt derzeit in Berlin) findet Ihr hier:
Wenn wir gerade dabei sind. Anbei noch ein paar andere Stimmen zu der Causa:
1. Der 🇺🇦 Botschafter & Verhandlungsteilnehmer Chalyi erklärte bei der🇨🇭Denkfabrik @TheGCSP:
„Putin wollte also wirklich ein Friedensabkommen mit der Ukraine schließen“

Der gesamte Wortlaut:
„Wir, die ukrainischen Verhandler hatten mit Russland fast zwei Monate, März und April, für ein Waffenstillstandabkommen verhandelt. Und wir haben, wie Sie sich vielleicht erinnern werden, das sogenannte Istanbuler Kommuniqué abgeschlossen Wir standen kurz davor, Mitte April, unseren Krieg mit einer friedlichen Lösung zu beenden. (...).

Dies ist meine persönliche Ansicht: Putin hatte, eine Woche nach seiner Invasion, klar verstanden, dass er einen Fehler begangen hatte. Er versuchte danach alles zu tun, um ein Abkommen zu schließen. Es war seine persönliche Entscheidung gewesen, den Text des Istanbul-Kommuniqués zu akzeptieren. Wir haben dann wirklich zu einem echten Kompromiss gefunden. Putin wollte also wirklich ein Friedensabkommen mit der Ukraine schließen.“

https://x.com/I_Katchanovski/status/1740231338546864453/video/1

Innenministerium zu #Compact-Verbot: "Unmittelbar im Grundgesetz vorgesehen..."

Ich wollte auf der #BPK vom @BMI_Bund u.a. wissen, aus welchen Gründen Infos zur Razzia an ausgewählte Medien vorab geleakt wurden, wieso @NancyFaeser, obwohl Presserecht ausschließlich Ländersache ist, mittels des Vereinsrechts-Konstrukts, die dafür zuständigen Stellen umgangen sowie auf eine Abwägung bzgl. Grundrechtsbindung verzichtet hat und wie das Ministerium die Kritik zahlreicher namhafter Juristen bewertet, die das Vorgehen als „nicht verfassungskonform“ bezeichnen: Eine Frage an die Juristen/Verfassungsrechtler in der X-Bubble. Herr Kall vom @BMI_Bund erklärt ja "Wenn die Beweismittel dafür vorliegen, dass so eklatant gegen die Verfassung verstoßen wird...".

Ich dachte bisher immer, nur der Staat kann gegen die Verfassung verstoßen - nicht der einzelne Bürger. Grundgesetz bindet doch nur den Staat - folglich kann auch nur der Staat dagegen verstoßen, oder? 🤔#ErnstgemeinteFrage

Es wird immer absurder. Halbgarer Korrekturversuch der ARD zu ihrer #NordstreamSabotage-"Recherche". Entgegen der vorherigen Berichterstattung habe die fragliche Yacht nicht in Wieck am Darß (Wassertiefe max 1,40m) sondern in Wiek in Rügen einen Zwischenstop eingelegt...

https://twitter.com/Georg_Heil/status/1633802413873287168

Kann ja mal passieren, wa. Allerdings um Wieck am Darß, die erste ARD-Variante, zu erreichen, muss man über den Bodden, ein signifikanter Umweg, der wenig Sinn macht, wenn man gen Bornholm will. Hat das "Recherche"-Team aber nicht gestört beim "Verifizieren" & Niederschreiben.🤪

Die Causa #NordstreamSabotage wird immer absurder. Beinahe zeitgleich veröffentlichen @tagesschau & @nytimes einen "Investigativ-Artikel" laut dem die Spuren in die Ukraine führen, #Selenskyj & Stab hätten aber nichts damit zu tun. Die präsentierten Details sind haarsträubend: So sei die Yacht laut @tagesschau "dem Eigentümer im Anschluss in ungereinigtem Zustand zurückgegeben worden. Auf dem Tisch in der Kabine haben die Ermittler den Recherchen zufolge Spuren von Sprengstoff nachweisen können." ha,ha
tagesschau.de/investigativ/n…

.@hartaberfair-Moderator @louisklamroth hatte am 28.2. @SWagenknecht "#Fakenews" vorgeworfen & als "Beleg" ein Videoclip eingespielt + erklärt: "Habe Ihnen gezeigt, wie es wirklich ist."
Doch UN-Berichte widerlegen seine Aussage: #Wagenknecht hatte recht.
nachdenkseiten.de/?p=94511 Die einzige namentlich aufgeführte "UN-Quelle" von @hartaberfair, die UN-Sondergesandte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten erklärt ganz offen auf die Frage, ob sie Belege für ihre Aussagen bzgl.🇷🇺AF habe : "Meine Aufgabe ist es nicht, Nachforschungen anzustellen."

Laut @ThePioneerDe soll Michael Stempfle @mijoste, derzeit noch "#ARD-Hauptstadt-Korrespondent mit Schwerpunkt Innenpolitik" der neue Sprecher des @BMVg_Bundeswehr unter #Pistorius werden. Zuvor hatte er sich mit diesem Jubel-Artikel über Pistorius wohl proaktiv beworben ;)

https://twitter.com/MichaelBroecker/status/1617490851151634432

Vom designierten neuen Sprecher @BMVg_Bundeswehr stammt übrigens auch jener legendäre Kommentar:

https://twitter.com/tagesthemen/status/1440765112969662470?s=20&t=3JTD_kqdJlgDlt8Ns0fHOw

#Twitter schlägt mir unter "Was dir gefallen könnte" ausgerechnet den jetzigen Lobbyisten der @Bayer AG & ehemaligen @Die_Gruenen-Staatssekretär im Agrarministerium @bmel unter @RenateKuenast vor: @berninger71 ("Gesponsert"). Auf welcher Algorithmusgrundlage frage ich mich, ha,ha B-Anekdote: Ich machte 2003 ein längeres Praktikum bei Ströbele im #Bundestag, meine damalige 🇫🇷Freundin bei Künast/Berninger. Sie rief ab & zu im Büro an & weil dann die Berninger-Nr. angezeigt wurde, meinte anfangs der WiMa von Ströbele irritiert: "Was will der Arsch von uns?"

US-Präsident #Biden so: "There is information that disputes this [Russian involvement in the strike]. From a trajectory point of view, it's unlikely that it was released from #Russia, but we'll see."
Vorsitzende (!) des Verteidigungsausschusses #Bundestag @MAStrackZi @fdpbt so: Besonders exemplarischer & anschaulicher Fall für das herrschende Zitierkartell: @ZDF beruft sich auf (unverifizierte) angebliche "US-Gemeindienst"-News & Großteil der 🇩🇪Politik- & Medienelite übernimmt dies unhinterfrafgt. Vertreter Bundesvorstand-@fdp @Lambsdorff ebenso:

Journalismus 2022: "3 Journalisten des Axel-Springer-Verlags erhalten🇺🇦Verdienstorden. Darunter @welt-Chefredakteur @ulfposh. Er habe dazu beigetragen, die 🇩🇪Regierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine zu bewegen, schrieb Andrij Melnyk auf Twitter."
welt.de/kultur/medien/… "Sie (Röpcke, Ronzheimer + Poshi) erhalten jeweils den 🇺🇦 Verdienstorden dritter Klasse, wie aus dem Dekret Selenskyjs vom 4. November hervorgeht. Poschardt schrieb auf Twitter, er freue sich im Namen aller Kollegen über die Auszeichnung." Null journalistische Distanz dazu...

Forschungsteam der Uni Basel hat erstmals die Auswirkungen der #Covid-19-#Booster-#Impfung auf den Herzmuskel untersucht. Ergebnis: Vorübergehende „milde Schädigungen“ sind weit häufiger (80%) als bisher angenommen. Vor allem Frauen seien davon betroffen:
nachdenkseiten.de/?p=90216 Was etwas im Widerspruch zu "vorübergehend & mild" erscheint ist die Aussage des Studienleiters, der Kardiologe Prof. Dr. Müller:
"Der Herzmuskel kann sich gemäss heutigem Wissen nicht oder allenfalls minimal regenerieren." Das relativiert "mild" etwas...
unibas.ch/de/Aktuell/New…

Quality content à la @tagesschau: "Aber auf seinem (@elonmusk) "Marktplatz" sollen (...) verschwörerische Ratten aus ihren Löchern kriechen dürfen. Twitter kann nur relevant bleiben, wenn genau diese Ratten (...) in ihre Löcher zurück geprügelt werden."
web.archive.org/web/2022110513… @tagesschau @elonmusk .@tagesschau-Redaktion hat nach massiver Kritik Wortwahl zurückgenommen. Es sei nicht Ziel gewesen zu entmenschlichen. Ändert nichts daran, dass Beitrag über Stunden prominent auf der Seite stand. Man stelle sich Echo vor, wenn ein Alternativmedium diese Sprache genutzt hätte...

Noch 1 Wort zum von @AndreNeumannABG & Co implizierten "Peiniger" der DDR-Bürger. Ich bin bis 12 in #Magdeburg aufgewachsen. Neubausiedlung Neustädter Feld, Walter-Husemannstr. 16. Wir teilten uns "Platte" & dazugehörigen Hof mit Sowjetsoldaten & deren Kindern. #Thread Ich weiß also aus eigener Erfahrung, dass die Behauptung, alle SU-Soldaten seien in der DDR kaserniert gewesen & es hätte keinen alltäglichen Austausch gegeben so nicht stimmt. Wir spielten oft täglich Tischtennis & Fussball zusammen, viele der SU-Kinder konnten sehr gut Deutsch.