1/ Der rechte Publizist Matthias Matussek und ich haben nicht nur dieselbe Schule besucht, sondern jetzt anscheinend auch den selben Verlag...

Deswegen habe ich heute meine Zusammenarbeit mit dem Europa Verlag beendet. 2/ Nur zufällig stieß ich auf die Ankündigung für den neuen Roman Matusseks. Es sei ein auf "realen Ereignissen" basierenderes "J'accuse!" des Autors mit einer bizarren Handlung, bei der ein einstiger Starjournalist von "der Antifa" bedroht wird.

#thread
Es folgt ein kurzer Überblick darüber, welche im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte an diesem Wochenende in #Leipzig durch @StadtLeipzig und @PolizeiSachsen eingeschränkt oder verletzt wurden.
#le0206 #le0306 #le0406 #TagX Artikel 1:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

https://twitter.com/liz_de/status/1665213291646394368?s=46&t=8Sm48_2NuJfDNTtYdUksDQ

Wie denkt ein IFS-Gründer, der die GSG 9 ausbildet?

Vor einem Jahr haben @ENGERT und ich die rechte Vergangenheit eines Professors der Bundespolizei öffentlich gemacht.

Jetzt erscheint im "Jahrbuch öffentliche Sicherheit" ein Text, der das Werk des Polizeiprofessors seziert. Polizeiprofessor Stephan Maninger hatte u.a. den wichtigsten neurechten Thinktank mitgegründet, schrieb jahrelang für neurechte Zeitschriften und war in Südafrika für eine nationalistisch-separatistische Bewegung aktiv. Und er hielt einen Vortrag vor dem engsten NSU-Umfeld.

1/ Letztes Jahr haben @ENGERT und ich in einer Recherche für Ippen Investigativ die rechte Vergangenheit eines Sicherheitspolitikprofessors der Bundespolizei aufgedeckt.

Stephan M. bildet seit Jahren angehende Bundespolizist:innen aus – auch Kräfte der GSG9. 2/ Vor seiner Zeit als Dozent an der Hochschule des Bundes hatte Stephan M. den wichtigsten Thinktank der Neuen Rechten mit gegründet: das "Institut für Staatspolitik".
Er veröffentlichte dutzende Texte in neurechten Medien, in denen er u.a. vor "Ethnosuizid" warnte.

1/ Stephan M. ist Professor für Sicherheitspolitik bei der Bundespolizei, bildet u.a. Beamte der GSG9 aus. In der Bundespolizei gilt er als DER Experte für Sicherheitspolitik.

Doch auf der Seite der Hochschule steht sein Name nicht. Nicht einmal zuhause an seinem Briefkasten. 2/ Wo wir seinen Namen jedoch gefunden haben: Im Gründungsprotokoll des mittlerw. vom Verfassungsschutz beobachteten Institut für Staatspolitik. Unter dutzenden Texten in rechten Publikationen. Als Sprecher einer Organisation, die einen weißen "Volksstaat" in Südafrika forderte.

Heute Abend läuft anscheinend ein längerer Bericht darüber, dass ein RTL-Team über einige Zeit die Arbeit in einer Einsatzhundertschaft der Polizei Sachsen begleitet hat.

Dazu ein paar kurze Hinweise:

THREAD

https://twitter.com/PolizeiSachsen/status/1382263942907576325

Vorab sei betont, dass ich den Beitrag noch nicht kenne und die Arbeit der Kolleg*innen deshalb auch nicht bewerten möchte.

Zur Einordnung dieses Beitrags möchte ich aber an ein paar Kleinigkeiten erinnern.

🎉 Yay! Mein Buch ist da und ab heute überall erhältlich. 🥳

240 Seiten Bestandsaufnahme über die Frage nach einem #Polizeiproblem - das, was seit Jahren berichtet, viel zu oft ignoriert und immer wieder vergessen wurde: Wir müssen über die Polizei reden dürfen. Ich freue mich sehr über die lobenden Worte von @vonDobrowolski, der als einer der ersten schon einmal vorab lesen durfte. Danke!

Der @Tagesspiegel hat eine größere Recherche zu rechtsextremen Verdachtsfällen in der Polizei vorgelegt.

Die @PolizeiSachsen gab jedoch an, keine Statistik „zu extremistischen Vorfällen bei Beamten und Beschäftigten der sächsischen Polizei“ zu führen.

Nun denn: Sammelthread? Im März 2020 posierte ein Leipziger Beamter der Bereitschaftspolizei in privater Runde mit bekannten rechten Hooligans und Kampfsportlern. Schon ein Jahr zuvor tauchte ein Foto von ihm und einem weiteren Polizisten mit besagten Rechten auf. Konsequenzen: schriftliche Ermahnung.

Angesichts der letzten Tage in #Leipzig bzw. #Connewitz wird nun erneut die große Erzählung ausgepackt und in Leitartikeln verbreitet, die Sicherheitsbehörden würden stets nur nach rechts gucken und damit linksradikale/linksextreme Strukturen begünstigen.

Ein kurzer Thread dazu: Sachsens LKA hat eine eigene SoKo, die sich mit linkspolitisch motivierten Delikten beschäftigt. Diese ist zudem rein zahlenmäßig anscheinend weitaus aktiver als ihr Gegenstück, die Soko Rex.

https://twitter.com/x_xjochen/status/1299251862739312640

Ein Nachtrag zu #le1006:

In einer hektischen Situation nach einer Demonstration in Leipzig-#Connewitz hatte ein Beamter der Bereitschafts-@PolizeiSachsen einen Gegenstand verloren und auf der Straße liegen gelassen.

Es handelte sich um ein aufgeklapptes Einhandmesser.

1/4 Ich hatte deshalb bei der Polizei einige Fragen gestellt und mittlerweile Antworten erhalten, die ich hier wiedergebe:
- Grundsätzlich gehöre so ein Messer nicht zur Standardausrüstung.
- Persönliche Zusatzausrüstung sei weder pauschal verboten noch pauschal erlaubt.

2/4

Hat jemand bei der @PolizeiSachsen in dienstlichen Datenbanken nach meinen personenbezogenen Daten gesucht? Und damit gegen Datenschutzrichtlinien verstoßen?

Mittlerweile habe ich Antworten:
1. Ja, hat jemand
2. "Nicht ausgeschlossen" (lt. Datenschutzbeauftragter #Sachsen)

1/12 Mitte November 2019 frage ich zum ersten Mal beim sächsischen Innenministerium an, wie oft mein Name in den letzten 12 Monaten in einen Polizeicomputer eingegeben wurde. Bis ich die entsprechende Auskunft tatsächlich erhalte wird es ein langer Weg.

2/12

Puhh! Ein paar Worte zur medialen Rezeption und der Pressearbeit der @PolizeiSachsen zu den Ereignissen in #Connewitz an #le0101.

Warnung: Es könnte ein längerer #Thread werden… Vorab: Es geht mir nicht um Relativierung, Bewertung oder Rekonstruktion dessen, was in #Connewitz passiert ist. Menschen angreifen & verletzen ist scheiße. Punkt. In anderer Weise beängstigend empfinde ich aber, was & wie seitdem darüber seitens der Polizei kommuniziert wurde.

Longread

Von dem Schrecken der frühen #Baseballschlaegerjahre habe ich damals kaum etwas mitbekommen. Ich besuchte die Grundschule in meiner Geburtsstadt, die damals noch Hauptstadt der Bundesrepublik war. Meine Mutter verfolgte mit dem Bügeleisen in der Hand Fernsehberichte über „Auseinandersetzungen zwischen Linken und Rechten“ und mein siebenjähriges Ich dachte, es geht darum, mit welcher Hand man schreibt.