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Aug 29, 2022, 25 tweets

In vielen Teilen der Welt brodelt es derzeit, deshalb soll heute ein Überblick zu Konflikten abseits der Ukraine kommen, darunter:
- USA und China manövrieren rund um #Taiwan ;
- heftige Kämpfe brechen wieder in #Libya aus;
- Berlin streitet über Abzug aus #Mali.
Thread👇
(1/25)

Washington machte seine Ankündigung wahr und ließ zwei Kriegsschiffe demonstrativ die Taiwan-Straße passieren, ganz unweit der chinesischen Küste.
Diese Durchquerung wurde zuvor im Zuge der schwersten diplomatischen Krise seit Jahren zwischen USA und China angekündigt.
(2/25)

#China betrachtete die US-Aktion als einen direkten Affront und hat laut Medienberichten zeitweise seine Armee in Gefechtsbereitschaft versetzt.
Chinesische Kriegsschiffe meiden es dennoch, in direkte Nähe der US-Navy zu kommen und eine "echte" Konfrontation zu riskieren.
(3/25)

Zur Erinnerung:
die neuen Spannungen rund um #Taiwan brachen aus, nachdem innerhalb von zwei Wochen gleich zwei hochrangige US-Delegationen die Insel besuchten.
Peking betrachtet sie eine abtrünnige Provinz.
Die erste Delegation wurde von #NancyPelosi angeführt.
#China
(4/25)

Seitdem ist die gesamte Region hoch militarisiert.
Peking kündigte regelmäßige Militärmanöver rund um #Taiwan an, bei der u.A. die "Einkreisung der Insel" geübt werde.
Washington will davon nichts wissen und kündigte Durchfahrten mit Kriegsschiffen an.
(5/

Zuletzt sorgten außerdem mindestens zwei weitere Vorfälle für Aufsehen.
Bei einem chinesischen Militärmanöver in der Inneren Mongolei trainierten chinesische Truppen die Erstürmung eines Gebäudes, das laut Beobachtern den taiwanesischen Präsidentenpalais nachahmen soll.
(6/25)

Gerüchte wurden so angeheizt, dass Peking die militärische Eroberung der Insel trainiere.
Die Soldaten sollen durch genaue Nachbauten gezielt zur Erstürmung von taiwanesischen Regierungsgebäuden vorbereitet werden.
Von offizieller Seite wurden die Gerüchte nicht bestätigt.
(7/25)

Der andere Vorfall soll sich in der Luft über #Taiwan ereignet haben bzw. über einer kleinen Inselgruppe direkt vor chinesischer Küste, die unter Taiwans Kontrolle steht.
Eine chinesische Drohne soll sich direkt über taiwanesischen Positionen postiert haben.
#China
(8/25)

Taiwanesische Soldaten bewarfen die Drohne daraufhin mit Steinen.
Hier einige Screenshots. Das Video findet ihr wie gehabt bei mir auf Telegram.
Warum die Taiwanesen Steine als "Flugabwehr" nutzten, ist unklar.
Möglicherweise haben sie ein Schießverbot zur Eskalationsvermeidung.

In China sorgte das Video für mächtig Spott nach dem Motto "DAS ist also die hochgelobte taiwanesische Flugabwehr?"
Andere verwiesen dagegen, dass das Video womöglich gestellt sei.
Andererseits bestätigte auch #Taiwan, dass eine ch.Drohne die Tage über den Inseln gesichtet wurde.

In #Libya sind unterdessen die schwersten Kämpfe seit mind. 3 Monaten ausgebrochen.
Die Lage ist für Außenstehende unübersichtlich, aber offensichtlich haben die Verbände vom Fathi Baschagha den Sturm auf #Tripoli versucht, wo sein Konkurrent Abdul Hamid Dbeiba residiert.
(11/25)

Baschagha bezeichnet sich als den legitimen "Premierminister".
Dbeiba bezeichnet sich als den legitimen "Übergangsministerpräsidenten".
Beide werfen sich gegenseitig vor, die Macht usurpiert zu haben, und forderten sich gegenseitig zum Rückzug auf.
(12/25)

Der klassische Bürgerkriegszustand also, bei dem es zwei Machtanwärter gibt, die sich gegenseitig mit Söldnern, Milizen und loyalen Militärverbänden bekämpfen.
In #Libyen lassen sich die Allianzen grob in West-Regierung(Dbeiba) und Ost-Regierung (Baschagha) unterteilen.
(13/25)

Die aktuellen Kämpfe wüteten mehrere Tage lang.
Zwei Dutzend Menschen sollen getötet und über 140 verletzt worden sein, wobei die Lage extrem chaotisch war.
Auf den zahlreichen Videos (siehe TG) lassen sich die einzelnen Verbände kaum von einander unterscheiden.
(14/25)

Mittlerweile soll sich Baschagha wieder aus Tripoli zurückgezogen haben.
Einen ähnlichen (offensichtlich gescheiterten) Versuch gab es bereits im Mai.
Auch damals rückte Baschagha in Tripoli ein, es kam zu schweren Kämpfen und er zog wieder ab👇
(15/25)

Aus dem Balkan kamen zuletzt dagegen eher positive Signale.
Zur Erinnerung:
Anfang August eskaliert zwischen #Serbien und #Kosovo die Lage, nachdem Pristina ein umstrittenes Pass-Gesetz einführen wollte, das serbische Dokumente de facto annullieren würde👇

Pristina begründet das Gesetz damit, dass es ein wortgleiches Gesetz in Serbien gegenüber dem Kosovo auch gibt, weil dieser den Kosovo nicht als Staat anerkennt.
Die Lage konnte damals vorerst entschärft werden, nachdem Pristina die Gesetzeinführung um genau einen Monat verschob.

Der Aufschub der Gesetzeinführung löste das Problem natürlich nicht, sondern verschob es nur vom 1. August auf 1. September.
Schon damals wurde gewarnt, dass ohne eine Einigung die Eskalation am 01.09. genau an der Stelle wieder losgeht, wo sie aufhörte.

In den letzten Tagen verlegte #Serbien demonstrativ Truppen an die administrative Grenze zum Kosovo.
#Kosovo wiederum erklärte, dass man das Gesetz auf jeden Fall durchsetzen werde, falls es keine Einigung gibt.
Beide Seiten forderten Sicherheitsgarantien von der EU.
(19/25)

Laut Borrell hat es nun diese Einigung doch gegeben, nur wenige Tage vor der befürchteten Deadline 01.09.
Demnach verzichte der Kosovo auf die Einführung des neuen Gesetzes, während Serbien im Gegenzug auf die Sonder-Ein- und Ausreiseunterlagen für Kosovaren verzichtet.
(20/25)

Schließlich noch ein Blick nach Berlin.
Dort wird immer heftiger über den deutschen Einsatz in #Mali gestritten...bzw. um seinen Ende.
Das Verteidigungsministerium fordert immer eindringlicher den Abzug der Truppe, weil ihre Sicherheit immer schwerer zu gewährleisten ist.
(21/25)

Zum Einen werde die Bundeswehr immer unmissverständlicher von der Mali-Regierung regelrecht schikaniert. Überflugrechte werden nicht gewährt etc.
Zum Anderen sind auch die Franzosen bereits abgezogen.
Vor zwei Wochen rollten sie ihre Flagge ein und verließen das Land.
(22/25)

Das Außenamt unter #Baerbock will den Einsatz dagegen weiter aufrechterhalten.
Eine der Begründungen ist, dass man die Region "nicht Russland überlassen" dürfe.
Einen "voreiligen Abzug" dürfe es nicht geben. Man suche deshalb mit internationalen Partnern nach Lösungen.
(23/25)

Russland hat in den letzten Jahren seinen Einfluss tatsächlich erheblich ausgeweitet, und zwar nicht nur in #Mali, sondern quer durch Afrika.
Symbolisch war da der Abzug der Franzosen. Kaum verließen sie ihre Basen, sollen dort noch am gleichen Tag Russen eingerückt sein.
(24/25)

Trotzdem (oder gerade deshalb?) werden die Stimmen nach einem deutschen Abzug aus #Mali immer lauter.
Selbst aus dem ARD-Hauptstadtstudio hieß es "Besser gehen, bevor es zu spät ist".
Ansonsten würde womöglich ein neues Desaster wie in Kabul drohen
(25/25)
tagesschau.de/kommentar/mali…

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