Thread by @EconomicEthics

@popp5201 Bins mal *überflogen* ifo.de/DocDL/Coronavi…
& gespannt, wie es nicht nur #Econtwitter diskutiert.

Kapitel 2 über Nutzen & Kosten, 2.1 Notwendigkeit & dann alles Kosten. Natürlich ifo-Horrorstudie von 35-48 Produktionsstillegung mit 10-20,6% des BIPs bei 3-Monats-Shutdown🙄 1/n

@popp5201 Unter dem Strich wirkt's wie eine Rechtfertigung des stufenweisen Endes der #Corona-Pause, die allerdings recht bemüht wirkt darin, es irgendwie nicht nach "aber die Wirtschaft" bzw. Primat der Wirtschaft klingen zu lassen. 2/n

@popp5201 Toller Tonfall ⬇️(S.21), insbesondere nach der rechtlichen Einschätzung u.a. hinsichtlich von Freiheitsrechten (wo von Grundrechtskosten die Rede ist... ). Menschenwürde taucht übrigens nicht 1 Mal auf, aber mehrmals Verhältnismäßigkeit.🤨 3/n

@popp5201 Dann Nationale Taskforce auf Bundesebene & regionale Taskforces auf Länderebene. Irgendwas mit Demokratie, Partizipation o. parlamentarische Kontrolle? Fehlanzeige.
Aber gut, vielleicht nicht ganz so wichtig, weil ja nur Vorschläge für Parlamente unterbreitet werden sollen. 4/n

@popp5201 Finde aber trotzdem, dass bei solchen wichtigen Gremien auch demokratische Kontrolle dazugehört.

Problematischer scheint mir der "Kompetenzverbund" untereinander... Ich beton's nur, weil Befugnisse von Ländern & Bund und so.🤨5/n

@popp5201 Jedenfalls sollen in den Taskforces dann ständig Risikoabwägungen getroffen werden. "Risikoadaption" ist auch ein ständig auftauchender Begriff im Text. Aber welches Risiko? Irgendwie scheint's, dass alle die genannten Kostenaspekte als Risiko-Aspekte betrachtet werden... 6/n

@popp5201 Scheinbar wird damit die Güterabwägung (im rechtlichen Sinne) durch Risikoanalyse suspendiert... & dadurch, dass dort "nur" Vorlagen für Parlemente erarbeitet werden sollen, wird das in den Parlamenten dann legitimiert. 7/n

@popp5201 Wie gesagt, erster Eindruck. Hab's nur überflogen. Und naja, bei den Erfahrungen aus den letzten Tagen (Horror-Studien, Empfehlung der Senkung von Gesundheitsstandards bzgl. Masken etc.) & der Vergangenheit (Neodirigismus) bin ich sicher nicht unvoreingenommen. 😉8/end