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Das deutsche Feuilleton promoviert zur Zeit über die Texte von Achille #Mbembe, als ob die Diskussion wäre, ob man einige Stellen seines Gesamtwerks womöglich als antisemitisch deuten könnte – darum geht es aber nicht. Es geht um staatliche Macht und Verbote.(1/6)
In #NRW gibt es eine Resolution, die den Auftritt von Menschen in Räumen des Landes verbietet, die irgendwie mit der palästinensischen #BDS-Kampagne in Verbindung gebracht werden können. Demnach dürfen dort auch Naomi Klein, Judith Butler oder Desmond Tutu nicht sprechen. (2/6)
Das Ziel solcher Resolutionen ist nicht nur die legitime Diskussion über BDS zu verhindern. Mbembe hätte gar nicht über #Palästina sprechen sollen. Es geht darum Menschen zu bestrafen, die BDS je unterstützt haben. Deswegen auch die schwammige Wortwahl der Resolution. (3/6)
Im Fall Mbembe ging es darum, seinen Vortrag abzusagen. Das forderte zuerst ein #FDP-Abgeordneter, der sich auf die genannte Resolution berief. Danach schaltete sich der Regierungsmitarbeiter Felix Klein ein, auch die Kulturministerin von NRW kritisierte seine Einladung. (4/6)
Mbembe wurde durch staatliche Vertreter zur Persona non Grata erklärt–staatliche Macht sollte ausgeübt werden, um seinen Auftritt zu verhindern. Das ist die Prämisse der Debatte, darum geht es auch seinen Verteidiger_innen, nicht darum jede Äußerung von ihm toll zu finden. (5/6)
Das wollen die Kritiker von Mbembe nicht hören. Die Staatsgewalt wird in all ihren Texten völlig ignoriert. Sie wollen ihn verurteilen, ohne von der Strafe zu wissen. Und die Strafe ist keine leichte – es geht um ein staatlich-sanktioniertes Auftrittsverbot in Deutschland. (6/6)
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