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Most recents (20)

Wir werden heute im laufe des Tages uns mit dem Antrag der #AfD zum Thema #Antifa beschäftigen. Denn trotz Kritik aus allen Fraktionen, Ärger zwischen allen Fraktionen, hat sich kein Mensch mit dem Antrag beschäftigt. #AfD
Warum die #AfD diesen Antrag stellte? Nun, Strategie, der AfD geht es nicht nur um den Kampf um die Straße, nicht um die Köpfe, (Michael Kühnen/AN) sondern um die Köpfe im Parlament. Wie bekomme ich Mehrheiten? #NoAfD #Antifa
Tja wie bekommt man einfach Mehrheiten? Wie andere Parlamentarier? In dem man Positionen der CDU und FDP (Linke Politik/Antifa=Böse) als Antrag einbringt. Und die CDU und FDP haben sich angeln lassen. #AfD #NoAfD #Antifa
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The electoral swing analysis ("Wählerwanderung") of yesterday's state elections in Germany (e.g. @diezeit, zeit.de/politik/deutsc…) is pretty interesting and I want to comment on who switched to the radical right-wing #AfD.

🖗 Thread
All numbers are relative swing from [voters of $party in 2014 who voted in 2019] to [voters of AfD in 2019] for Sachsen / Brandenburg, i.e. "the usual numbers" normalized by 2019 voters.

In order of their share lost to #AfD, here are the big parties and then former non-voters...
🔵 #AfD: 92.5% / 91.8%

It's pretty obvious that there's no arguing with extremists. Retaining ~90% of voters from one election to the next is "impressive", even for the traditionally stubborn right part of the political spectrum.
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🖤❤️#WunDerBlokK #Lobbyismus die neue #EU-Kommission ist noch nicht im Amt, da wurde schon der erste Seitenwechsel eines scheidenden Kommissars bekannt: Günther #Oettinger hat in Hamburg eine Wirtschafts- und Politikberatung gegründet. In seinen lobbycontrol.de/2019/08/oettin… 1/14
2/14 zehn Jahren Amtszeit war er für Energie, Digitalwirtschaft sowie aktuell für Haushalt und Personal zuständig. Nun will #Oettinger seine enorme Bandbreite an Insiderwissen und Netzwerken als freischaffender #Lobbyist vermarkten. Ob er gleich im Herbst damit loslegen kann,
3/14 ist jedoch noch nicht so sicher,wie er offenbar glaubt.
Denn der noch amtierende Kommissionspräsident #Juncker mobilisierte das unabhängige #EthikKomitee,das Oettinger Grenzen für seine künftige Tätigkeit setzen kann.Laut Verhaltenskodex für #EU-Kommissare dürfen sie 2 Jahre
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Weil die Russenbots und russenbotähnlich gebrainwashten Humanoiden aus dem Gefolge von @sebastiankurz gerade @rendiwagner "nicht anpatzen"wegen ihrem Besuch im #Club55, möchte ich einen alten Thread von mir reworken. Ich hab ja ö Innenpolitik durch, und überall was im Archiv...
Das ist ein Thread voller #Servicetweet für alle Politiker*Innen, aktiv und angehend. Um Shitstorms zu vermeiden, bitte folgende Zusammenstellung als ultimativen Dresscode und Verhaltensguide verstehen, und die jeweiligen Regeln für die eigene Fraktion beachten.
Häme bei Verstössen gegen die Verhaltensregeln durch einen politischen Kontrahenten ist ausdrücklich erwünscht, allerdings bitte immer unter dem Hinweis, dass man nicht vorhat, jemanden anzupatzen, oder dass es sich um Satire handelt (Zwinkersmiley empfohlen)
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🖤❤️#WunDerBlokK #Lobbyismus Die Sponsoren-Liste der Parteien abgeordnetenwatch.de/blog/2019-07-2… 1/4
2/4 Die Vermietung von Parteitagsständen an Unternehmen und Interessenverbände kann für Parteien äußerst lohnend sein – allein die #FDP verdiente so bei ihrem Delegiertentreffen im April rund 90.000 Euro. Anders als bei Parteispenden gibt es beim Sponsoring jedoch keine
3/4 Transparenzpflichten. Wer sind die Lobbyakteure, die hohe Mieten bezahlen, um bei Parteitagen dabei sein zu können? Während #SPD und Grüne daraus kein Geheimnis machen, wollten #CDU, #CSU und #FDP die Namen auf Anfrage nicht nennen.
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Wenn ich noch einmal dieses Scheinargument höre "Die #RWE Mitarbeiter kämpfen um ihre Arbeitsplätze", dann gibt´s saures. Ich bin selber Bergmann gewesen,habe 98 eine Umschulung gemacht. Das ist kein Argument mehr, dass ist Faulheit von #AlleGegenRWE ! #Garzweiler
Nur zur Erinnerung, seit den 90ern wurden 150 TAUSEND Bergleute entweder umgeschult, in gleichwertige Berufe untergebracht, oder aber in Frühverrentungen geschickt. Außerdem gab es ABFINDUNGEN! Scheinbar will #AlleGegenRWE aber kein Geld ausgeben? #Garzweiler
Und wenn du als #AlleGegenRWE Mitarbeiter, dir nicht selber Gedanken machst, warum du in einem Aussterbenden Berufszweig arbeitest, dann hat das einzig und allein damit zu weil DU Kumpel es nicht willst. Ich habe die ganzen Demos der 80er und 90er mitgemacht. #Garzweiler
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🤔 Eine Unternehmerin spendet der #FDP 50.100 Euro - später erhält ihre Firma einen 600.000 Euro-Auftrag vom FDP-geführten Schulministerium in #NRW.

Merkwürdig, sagt die Opposition. Alles in Ordnung, sagt die FDP.

Thread.
1 | Am 10. August 2017 geht bei der #FDP eine Spende der Unternehmerin Verena Pausder über 50.100 Euro ein. Pausder ist Gründerin und Geschäftsführerin der "HABA Digital GmbH", die im Bereich digitale Bildung tätig ist.
2 | Im Jahr 2018 erhält das Unternehmen der #FDP-Großspenderin vom NRW-Schulministerium den Auftrag für eine "Mobile Digitalwerkstatt": Ein Bus soll alle 53 Schulbezirke bereisen und dabei für die Chancen der Digitalisierung im Unterricht werben. Auftragsvolumen: 600.000 €.
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#Klimakrise:

Bus voll Menschen rast auf nen Abgrund zu.

#Wissenschaft: "Wir müssen sofort bremsen & den Bus anhalten!"

Öl-Lobby: "Da ist gar kein Abgrund."

#Gruene: "Wir sollten auf die Wissenschaft hören."

#CDU: "Bremsen & anhalten bringt den Job des Busfahrers in Gefahr."
#SPD: "Immerhin haben wir durchgesetzt dass die Fahrpreise nicht gestiegen sind."

#AfD: "Alles Lüge! Wir müssen sofort die Flüchtlinge aus dem fahrenden Bus werfen!"

#FDP: "Warum bremsen, der chinesische Bus hinter uns bremst ja auch nicht. Die würden uns überholen!"
#Poschhardt: "Bremsen wäre ein Tempolimit & würde mein verfassungsmäßiges Recht auf 300 km/h einschränken!"

#Linke: "Die Sitzverteilung ist ungerecht!"

#Lindner: "Erstmal müssen alle hier Schnitzel kriegen!"

Kinder: "Wir wollen nicht sterben!"

Alle: "Geht erstmal zur Schule!"
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@MickDonner @Futureworldxxl @lazarus06 @frazionetoskana @pepper46477330 @dielinkeberlin @GrueneFraktionB @spdberlin @BundesGockel @55Uli @66Norweger66 @NordischbyNatur @Lanyihunter1 @WirtschaftDE @tbgstephen @hackenstad @Ditschi25 @Connybub @kleineclaudia1 @Alice_Weidel @Joerg_Meuthen @StBrandner @GuidoReil 2. Wie die #Europawahl2019 zeigt reicht das für einen harten Kern (um die 10%, größer im Osten), aber auf dauer reicht das nicht!

Die #AfD hat viele Arbeiter, Polizisten und Protestwähler, die vorher soziale Parteien gewählt haben.
@MickDonner @Futureworldxxl @lazarus06 @frazionetoskana @pepper46477330 @dielinkeberlin @GrueneFraktionB @spdberlin @BundesGockel @55Uli @66Norweger66 @NordischbyNatur @Lanyihunter1 @WirtschaftDE @tbgstephen @hackenstad @Ditschi25 @Connybub @kleineclaudia1 @Alice_Weidel @Joerg_Meuthen @StBrandner @GuidoReil 3. Die #AfD scheint aber Angst zu habe soziale Themen wirklich ernsthaft anzugehen.

Warum? Weil man einen Clash fürchtet zwischen "rechten Liberalen"(#Meuthen, #VonStorch) und "rechten Sozialen"(vorallem im Osten).
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Wie anfällig für #Korruption sind unsere #Kommunen? #TransparencyInternational sagt: Sehr. Was ist da dran? Ich hab mir das am Beispiel der Stadt #Konstanz mal näher angeschaut. kontextwochenzeitung.de/politik/426/za… @transparency_de @MonsieurWelsch @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz
Vielleicht wäre es an der Zeit, den #Ethikleitfaden auf die im Text genannten Kritikpunkte zu überarbeiten. Oder was meint ihr @NormenKuettner @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz @Mama_arbeitet @MonsieurWelsch @RuffknRuff @Stadt_Konstanz @NinaRckln @kukliga @holgerreile
By the way: Ich hätte auch gerne #CDU #FDP und #FreieWähler Stadträte getaggt, aber die sind halt leider nicht bei Twitter...
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Heute im Publikum bei der Podiumsdiskussion des @weserkurier zur #OBWahl der Gemeinde #Stuhr zwischen Frank #Holle #CDU, Stephan #Korte unabhängig unterstützt von #SPD & #Grüne und Andre #Uzulis von der #FDP.
Begrüßung durch Resortleiter des RegionalKuriers. #Holle als einziger mit Schlips.
Kandidaten sollen als Aufwärmrunde spontan ein Wort zu vorgegebenen Fragen aufzuschreiben.
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SEHR Bemerkenswert, was der Bundesrechnungshof hier zu Tage gefördert hat:

Thread zur (rechtswidrigen) Verwendung von öffentlichen Geldern durch die Bundestagsfraktionen - angefangen mit der #FDP:
👇
1 | Die #FDP hat nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 "viele Unterlagen vernichtet". Der BRH konnte deshalb nicht mehr feststellen, ob Gelder ordnungsgemäß verwendet wurden ("zahlreiche Anhaltspunkte", dass dies nicht der Fall war).
2 | Die #FDP hat laut Bundesrechnungshof "zahlreiche Verstöße" gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit begangen (Reminder: Fraktionen finanzieren sich aus Steuergeldern):
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Die Kooperation zwischen #CDU #FDP #Bösls und #AFD im #staDDrat manifestiert sich weiter. Bei den abschließenden Beratungen der Anträge heute im Finanzausschuss bildeten sie einen gemeinsamen Block gegen #RGR und stimmten alle ihre Anträge gemeinsam durch.
Die Prioritäten des schwarzblaugelben Bündnisses können sich sehen lassen. 2 Millionen € für Klimaschutz und Maßnahmen gegen die Stadterwärmung wurden durch 500.000€ zusätzlicher Mittel für Friedhöfe ersetzt. Ich erspare mir eine sarkastische Anmerkung über Leben und Tod.
Förderung @LADresden +30.000€ p.a. = abgelehnt; 600.000€ Photovoltaik auf städtischen Dächern = abgelehnt; 2 Mio € für Freiräume und Spielplätze = abgelehnt; 800.000€ zusätzlich für #Sozialticket = abgelehnt
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#drucksache1304445-2.
"Antrag
der Abgeordneten Hartmut Koschyk, Andreas Krautscheid, Hermann Gröhe, Karl Lamers, Ruprecht Polenz, Christian Schmidt (Fürth), Rudolf Seiters und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Volker Neumann (Bramsche), Rudolf Bindig, Freimut Duve, ..
.. Norbert Gansel, Heide Mattischeck, Regina Schmidt-Zadel, Günter
Verheugen, Gert Weisskirchen (Wiesloch) und der Fraktion der SPD, der
Abgeordneten Gerd Poppe, Wolfgang Schmitt (Langenfeld) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten Dr. Irmgard Schwaetzer, ..
.. Dr. Burkhard Hirsch, Uwe Lühr, Ulrich Irmer, Dr.-Ing. Karl-Hans Laermann und der Fraktion der F.D.P."
My tr.:
'Proposal
of the delegate/assemblypersons Hartmut Koschyk, Andreas Krautscheid, Hermann Gröhe, Karl Lamers, Ruprecht Polenz, Christian Schmidt (Fürth),
..
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Es folgt ein Thread über die #Geldgeber unserer #Parteien.

Rund um die Bundestagswahl 2017 haben Unternehmen und Verbände 26 Mio. Euro (!) an die Parteien gezahlt, wie gestern bekannt wurde. Wir haben uns den 349-Seiten-Bericht für euch angeschaut. #Parteispenden

👇 (1/10)
#CDU
Die CDU erhielt 12,6 Mio. Euro aus der Wirtschaft.
Top-Spender war die Deutsche Vermögensberatung #DVAG: 268.500 Euro (über eine Tochterfirma flossen außerdem 135.000 Euro).

Weitere Geldgeber: 👇 (2/10)
#FDP
An die FDP zahlten Unternehmen und Verbände im Wahljahr rund 4,6 Mio. Euro.
Top-Spender war eine FKH Beteiligungs SE: 300.000 Euro (Vorstand war bis 2017 der Manager Ulrich Reitzle, vormals Linde AG u.a.)

Weitere FDP-Geldgeber: 👇 (3/10)
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Unser deutsches Gesundheitssystem:

Thread

(1) Eine chronisch erkrankte Freundin musste dieses Jahr, aufgrund akuter Schmerzen über 2 Monate stationär ins Krankenhaus. Ein Aufenthalt, der mindestens doppelt so lange andauerte als notwendig, da in den ersten Wochen keine Diagnose
des aktuellen Gesundheitszustands erfolgte. Es wurde ein lediglich ein Bett mit Schmerzmitteln zur Verfügung gestellt und in den ersten Tagen fand noch nicht einmal Gespräch mit einem Arzt statt. Da meine Freundin bereits seit über 10 Jahren mit der Krankheit leben muss, weiß Sie
bereits sehr gut über ihren Körper bescheid, kennt sich auch mit den gängigen Methoden zur Anamnese aus und wunderte sich schon sehr, dass weder Magen- noch Darmspiegelung vorgenommen wurden. Nachdem klar wurde, dass von Seiten des KH nicht mehr geplant war, als die akuten
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thread ⚟
Ich bin Wütend! Ich nutze diesmal 280 Zeichen, (wer mich kennt, weiß, dass mir das gehörig gegen den Strich geht). Ich hoffe, dass das jemand von der @CDU, @CSU, @fdp @csu_bt liest, obwohl die Chance gering ist.
Dass seit Längerem und unerträglicherweise am 70. Jahrestag des Beginn des WW2 wieder Faschisten durch unsere Städte marschieren, ist das Eine. Das allein sollte schon unmöglich sein. Ist es nicht (mehr) . Nun, dann sollten die Reaktionen
doch angemessen sein. Empörung, Entsetzen, Widerstand auf allen Ebenen sollte zu erwarten sein. Ist es nicht (mehr) .
Was passiert ist, dass viele Medien (auch die ÖR @ARD u @ZDF) von den Bürgern, die sich dem entgegen stellen, als linke Gruppierungen
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@Futureworldxxl @WirtschaftDE @frazionetoskana @tbgstephen @crypt_ghost @ThomasGBauer @Thomas190163 @m_aus_s @Patriotenfrank @webaxvita @ReneTruninger @jaegermeisterl @SamanthaMller16 @sabine_m_b 1. On the #Gauland-interview: It's the role of the press to ask difficult questions (which #BerlinDirekt does with other candidates as well).

It is not the fault of the #ZDF when the #AfD still has NOT determined clear (or any) policies on #pensions & other social issues!
@Futureworldxxl @WirtschaftDE @frazionetoskana @tbgstephen @crypt_ghost @ThomasGBauer @Thomas190163 @m_aus_s @Patriotenfrank @webaxvita @ReneTruninger @jaegermeisterl @SamanthaMller16 @sabine_m_b 2. As I stated before: The #AfD can not win on the medium or long term with just #MerkelMussWeg & #RefugeesOut. Security and Law & Order (with anti-#EU) may be the main driver of growth, but the AfD needs to find answers to other issues as well! It had 5 years to do so!
@Futureworldxxl @WirtschaftDE @frazionetoskana @tbgstephen @crypt_ghost @ThomasGBauer @Thomas190163 @m_aus_s @Patriotenfrank @webaxvita @ReneTruninger @jaegermeisterl @SamanthaMller16 @sabine_m_b 3. It is also clear to me that the #AfD tries to avoid these topics. Why? Because #Gauland, #VonStorch & Co know that it could divide the #AfD - Von Storch & #Meuthen sound like a right #FDP (on social issues): This will not please blue collar voters & many protest voters!
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Bundesweite Medien wie #DLF berichten üblicherweise nicht über einzelne Gewalttaten - wenn sie nicht eine politische oder gesellschaftliche Bedeutung haben.

Wenn derart raumfüllend (nur) über Fälle wie #Susanna berichtet wird - kein Wunder, dass die Medien der #AfD helfen.
1. Straftaten werden nicht berichtet.
2. #AfD und rechte Hetzer "zwingen" Medien bei #Flüchtlingen zu berichten.
3. NUR Straftaten durch #Flüchtlinge werden weit verbreitet.
4. NUR #Flüchtlinge begehen Straftaten wird durch #AfD und rechte Hetzer verbreitet.

@DLF @ZDF @DasErste
Dadurch, dass nur Straftaten durch #Flüchtlinge weit verbreitet werden, bekommen sie "gesellschaftliche Bedeutung" - auch bei im Vergleich kleinen Fallzahlen.

Dadurch, dass sie "gesellschaftliche Bedeutung" haben, berichten Medien künftig "automatisch".

#AfD braucht nur warten.
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Es wurde viel über Aygül #Kilic bei der #FDP geredet, daher ein Thread zu ihren politischen Ansichten.
Eines Vorweg: sie nur für das Kopftuch zu kritisieren ist nicht zielführend, auch wenn man über die Kompatibilität zu einer liberalen Gesellschaft sicher disputieren könnte.
Der harsche Kritik, die ihr deswegen widerfuhr, war nicht schön, aber die Gegenseite, die sich nicht lediglich dagegen ausgesprochen hatte, sondern direkt sich in ihrem "Team" (#TeamKilic) angehörig zeigte, war ebenso übereilt. Kaum einer kennt ihre Haltung, daher ein Einblick:
Die Daten sind von ihrem Facebook-Profil und beruhen auf ihren Likes, geteilten Beiträge, etc. Einzeln sind solche "Beweisführungen" eher schwach, aber in der Summe ergibt sich durchaus ein schlüssiges Bild. Auch zeige ich Inhalte von Seiten, von denen sie andere Inhalte postete.
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