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May 14, 2020 • 5 tweets • 3 min read • Read on X
Die neue #StVO bringt viele Verbesserungen für mehr Verkehrssicherheit:
👍Sie schützt die schwächeren Verkehrsteilnehmer
👍Sie stärkt Radfahrende
👍Sie hilft den Rettungskräften – das Blockieren von Rettungsgassen wird teurer.
Die Bundesländer haben allerdings im Bundesrat Verschärfungen & #Fahrverbote in die #StVO eingebracht. Diese sind vereinzelt unverhältnismäßig. Viele Bürger, die auf ihr Auto angewiesen sind, haben uns geschrieben. Sie haben Angst, ihren Führerschein & so ihren Job zu verlieren.
Um was geht es genau?
👉Bei einer einmaligen Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts & 26 km/h außerorts gibt es aktuell bereits ein #Fahrverbot. Wir arbeiten derzeit an der Änderung & sind bereits auf die Bundesländer für die notwendige Zustimmung zugegangen. #StVO
👉Warum haben wir der #StVO im #Bundesrat denn erst zugestimmt? - Weil wir die schwächeren Verkehrsteilnehmer schützen wollen.
👉Was wäre passiert, wenn wir sie abgelehnt hätten? - Die neue #StVO mit allen Vorteilen für Radfahrende & Rettungskräfte wäre NICHT in Kraft getreten.
Die vielen #StVO-Verbesserungen für mehr Sicherheit im Verkehr BLEIBEN BESTEHEN. Wir bitten die Bundesländer allein bei dem - von ihnen eingebrachten - #Fahrverbot (bei über 21 km/h innerorts & über 26 km/h außerorts) Verhältnismäßigkeit wiederherzustellen.

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Sep 28, 2020
Lkws, randvoll mit wichtigen Gütern, stehen viele Stunden an den Grenzen im Stau.🚚Dies passierte am Anfang der #COVID19-Pandemie und darf sich nicht wiederholen. Deswegen spricht BM @AndiScheuer heute mit seinen #EU-Kollegen über die Eckpunkte eines 🇪🇺🚛Pandemie-Notfallplans.
Ziel des #COVID19-Notfallplans für den Güterverkehrssektor ist, dass die 🇪🇺Güterverkehrsströme sowie Logistikketten krisenfest sind und die Grundversorgung gesichert ist.
🎬👉Zum #Livestream: consilium.europa.eu/de/meetings/tt…
Wegen technischer Probleme in #Brüssel wurde der virtuelle #EU-Verkehrsministerrat bis 12 Uhr unterbrochen. Das EU-Ratssekretariat versucht, das Tonproblem zu lösen.
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Sep 22, 2020
"Viele Menschen arbeiten in mittelständischen Betrieben auf dem Land, in ihrer #Heimat. Viele junge Menschen würden gerne bleiben oder dorthin zurückkehren, wo ihre Großeltern und Eltern leben, wo sie mehr Raum haben." (1/4) Image
(2/4)"Mit einer guten digitalen Infrastruktur ist das möglich. Mit schnellem #Internet, wie bald hier in der #Uckermark, können die Firmen vor Ort mit der Zeit gehen, sich neue Unternehmen ansiedeln und Freiberufler durchstarten." #Breitband Image
(3/4) "Ich #danke allen vor Ort für das große Engagement und die gute Zusammenarbeit!" #Uckermark #Brandenburg Image
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Sep 21, 2020
🗨️"Wir wollen klimafreundliches Reisen und einen sauberen Gütertransport ermöglichen. Die Vision: Keine Verbote, sondern jeder kann das passende Verkehrsmittel frei wählen. Die beste Möglichkeit gewinnt. Dieser Gedanke steckt auch in der Idee für den #TransEuropExpress #TEE 2.0." Image
🗨️ "Wir wollen Zugverbindungen in #Europa besser miteinander verknüpfen. Auf Basis nationaler Verbindungen kann so ein #Europatakt entstehen. Unternehmen können Hochgeschwindigkeits- und #Nachtzüge gezielt einsetzen und Bahnfahren wird auch für weite Strecken echt interessant." Image
🗨️„Der #TransEuropExpress 2.0 wird von allen Seiten begrüßt. Die Grundlage ist ein digitales Buchungssystem. Wir wollen, dass sich jeder frei entscheiden kann, ob er in Europa fliegen, mit dem Auto fahren oder eine Top-Bahnverbindung nutzen will." #EU2020DE Image
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Sep 8, 2020
#Ahoi, Hamburg!
Heute haben Bundesminister @AndiScheuer und seine #EU-Amtskollegen über #GreeningShipping gesprochen: "Wir wollen die Schifffahrt klimaneutral machen und durch Innovation die Schiffsbranche stärken." #EU2020DE 🇪🇺 (1/7) Image
(2/7) Was nachhaltige Schifffahrt mit deinem Leben zu tun hat? Richtig viel!
👉🌍 90% aller Waren werden über das Meer transportiert - von Kaffee bis zur medizinischen Ausrüstung. In der deutschen Nord- & Ostsee werden jährlich rund 300 Mio. Tonnen an Gütern ein-/ausgeführt 😮. Image
(3/7)🗨️"#Europa ist für die anstehenden Entwicklungen gut aufgestellt, weil es über eine leistungsfähige Infrastruktur, eine starke maritime Wirtschaft und innovative Industrien
verfügt", bekräftigt Bundesminister @AndiScheuer die vereinbarten Ziele. #EU2020DE #GreenShipping Image
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Jul 23, 2020
(1/7) "Wir müssen die Flugrouten in #Europa & weltweit wiederherstellen. Auch wenn sich unser Mobilitätsverhalten verändert hat, wollen Menschen auch in Zukunft in aller Welt gut zusammenkommen. Dabei müssen wir Reisende & Mitarbeiter schützen." BM @AndiScheuer @EU2020DE Image
(2/7) "Der Luftverkehr wird die Krise noch lange spüren. Das hat Folgen für die Fluggesellschaften, Flughäfen, Fluglotsen, Flugzeugbauer & Zulieferindustrie. Jetzt ist die Zeit, um grundlegende Fragen zu stellen?" BM @AndiScheuer #AviationSummit @EU2020DE Image
(3/7) "Bei all den Herausforderungen, ist mir wichtig, dass wir auch die Chancen sehen: Was für einen Luftverkehr wollen & brauchen wir in #Europa? Sind Branche & Politik bereit für mehr NACHHALTIGKEIT🌿 und INNOVATION💡?" Bundesminister @AndiScheuer #AviationSummit Image
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Jul 16, 2020
"Wo es gute Hochgeschwindigkeitsangebote der #Bahn gibt, steigen die Menschen um. Zwischen #Berlin und #München sind etwa 30 Prozent der Reisenden vom Flugzeug auf die Bahn umgestiegen", so Bundesminister @AndiScheuer.
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(2/8) "Jeder soll frei entscheiden, wie er mobil sein möchte. Wenn sich die Menschen dazu entscheiden, auch für lange Strecken den Zug zu nehmen, weil das Angebot passt, freut mich das. Ich möchte, dass #Bahnfahren zur Alternative für lange Strecken wird“, so BM @AndiScheuer. Image
(3/8) "Ab 2022 bekommt die @DB_Bahn 30 neue #ICE für insgesamt 1 Milliarde 💶. @SiemensDE wird die Hochgeschwindigkeitszüge bauen. Diese sollen zuerst zwischen #NRW und #München zum Einsatz kommen", so BM @AndiScheuer. Image
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