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Sep 2, 2020 16 tweets 11 min read Read on X
Mit großem Abstand geht's jetzt bei der Sitzung des #SBBLeipzigSüd los. Volle Tagesordnung viele Gäste 👏 #Stadtbezirksbeirat Image
Zum TOP Einwohner*innenanfragen sind heute ein paar Engagierte / Anwohner*innen der @KE5563 da und berichten von ihrer Situation. Auf diesem Wege auf jeden Fall schon mal volle Solidarität für euch! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Seit mittlerweile 6 Jahren und 3 Eigentümerwechseln verfällt die Bausubstanz immer weiter. Die Anwohner*innen von @KE5563 werden immer weiter durch den Eigentümer schikaniert. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Es ist auf jeden Fall furchtbare Situation für die Mieter*innen. Man kann den Eigentümer nur noch einmal mit Nachdruck zum Handeln auffordern. Solidarität mit den Anwohner*innen in der @KE5563! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Keine weiteren Einwohner*innen-Anfragen. Jetzt geht's um Vorlagen und Anträgen. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Es geht jetzt nochmal um die Komplex-Baumaßnahme in der Bornaischen Straße in #Connewitz. Dafür konnten nun doch Fördermittel beim Freistaat Sachsen akquiriert werden. Die Verkehrsfreigabe ist für den 30. November geplant. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Jetzt geht's nochmal um ne Baumaßnahme. Instandsetzung der Schlachthofbrücke (die ist beim Panometer, an der Grenze zwischen Südvorstadt und Connewitz, über Gleise der DB). #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Längere Diskussion dazu. Leider war es offenbar nicht möglich, die Planungen zur Aktiv-Achse-Süd mit einzubeziehen. Möglicherweise muss dann eine erneute Baumaßnahme auch an der Brücke vorgenommen werden. Schade! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
So nun wird es spannend. Es geht um die Neufassung des Antrags von @StadtratGruene zu Zielstellungen für die neue Stadtwerkezentrale. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Der Stadtbezirksbeirat hat sich mit knapper Mehrheit (4 dafür, 3 dagegen) für einen Änderungsantrag zum Ursprungsantrag entschieden. Deshalb gibt es kein Votum zum Ursprungsantrag. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Nun geht's um den CDU-Antrag zur Nachnutzung des Haus Steinstraße, nachdem der Verein nach #Grünau umgezogen ist. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Der Stadtbezirksbeirat hat dem Verwaltungsstandpunkt zu einem breiten Prüfauftrag einstimmig zugestimmt. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Mittlerweile geht's um die Helikopterflüge und Kameraüberwachung.

Witzig: die @StadtLeipzig hat ganz offenbar keine Informationen von der Polizei Sachsen darüber, ob eine Evaluierung der Kameraübwachung stattgefunden hat. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Der Antrag von @StadtratGruene @LinksfraktionLe zu Kameraübwachung und Helikopterflügen wurde bei einer Gegenstimme (CDU) vom Stadtbezirksbeirat angenommen. #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
Es besteht auch im weit überwiegenden Teil des Stadtbezirksbeirats Unverständnis über die Helikopterflüge und die Kameraüberwachung in #Connewitz. #Servicetweet #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat
So Sitzung endlich geschafft. Yeah! #SBBLeipzigSüd #Stadtbezirksbeirat

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Jun 8, 2021
Mal was in eigener Sache zum #Verfassungsschutz #Sachsen.

Wie viele andere, habe auch ich vor einigen Monaten ein Auskunftsersuchen an den Inlandsgeheimdienst gestellt. (1/18)
Nach mehreren Monaten kam dann endlich die Antwort. Die Schlapphüte haben es geschafft, zwei Seiten Informationen über mich zu speichern. Der erste Eintrag ist aus dem Jahre 2015 (!). Insgesamt 12 verschiedene Infos haben sie gespeichert und mir mitgeteilt. (2/18)
Der erste Eintrag ist übrigens ein nach §170 StPO eingestelltes (!) Strafverfahren, weil ich mit anderen Engagierten eine Nazi-Demo in Markkleeberg blockiert habe. Absurder geht's kaum. #VS #Sachsen (3/18)
Read 18 tweets
Sep 29, 2020
Derzeit kursiert hier auf Twitter ein Offener Brief zum heute geplanten #Stadtteilgespräch #Connewitz, welcher von mehreren Inis und Gruppen unterschrieben wurde.

Dazu mal ein paar Worte aus meiner Sicht auf die Dinge im nachfolgenden Thread:

#le2909 #SBBLeipzigSüd 1/17
Hintergrund des Stadtteilgesprächs ist ein Stadtratsbeschluss vom 20.05.2020, in dem der OBM aufgefordert wird, schnellstmöglich ein #Stadtteilgespräch in #Connewitz durchzuführen. Beschlusstext:

3/17
Read 19 tweets
Sep 25, 2020
Mit @IrenaKOKOT und @HolgerMannLE heute bei der Mitgliederversammlung der @gruene_leipzig, die heute einen neuen Vorstand wählen. 🌻💚 #R2G #Leipzig Image
Ohjeeee habe den @KuglerQuentin vergessen 😢😥😥
Read 5 tweets
Sep 12, 2020
Warum man als #SPD auf die immer gleiche (und immer gleich dämliche) Worthülse von "Keine Gewalt" reinfallen muss, ist mir ein Rätsel. Vielleicht schaffen wir es mal, Situationen differenziert zu betrachten und nicht pauschal alle Leute bei einer Demo oder... 1/x #demo #Leipzig
... einen ganzen Stadtteil (#Connewitz) in Mithaftung zu nehmen, dafür dass eine kleine Gruppe (!) an Leute meint, es sei legitim, irgendwen mit Steinen oder Pyros zu bewerfen. Zum 100. Mal: das ist nicht legitim. Meine Güte. 🙄 2/x
Und anstatt jedes Mal Sonntagsreden zu halten und Pressemitteilungen zu verschicken und damit so zu tun, als würde man irgendwie politisch handeln (obwohl man rein gar nichts tut), könnte man sich wirklich mal ernsthaft mit dem Gewaltphänomen beschäftigen. 3/x
Read 5 tweets
Sep 2, 2020
Heute trifft sich ab 18 Uhr im @WERK_2_Leipzig der #Stadtbezirksbeirat Leipzig Süd zur ersten (physischen) Sitzung nach der Sommerpause 👐☀️ #SBBLeipzigSüd

Hier geht's zur Tagesordnung: ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?S…
Spannend wird sicher die Diskussion zum Antrag von Grünen und LINKEN zur Überprüfung der Notwendigkeit von Kameraüberwachung und (lärmbelästigenden) Helikopter-Flügen in #Leipzig, speziell #Connewitz. #SBBLeipzigSüd a
Außerdem geht's auch nochmal um Zielstelkungen für die neue Stadtwerke-Zentrale, die in direkter Nähe zum Gleisdreieck #BlackTriangle und dem Panometer entsteht. Da gibt's einen neu gefassten Antrag der Grünen, den ich ganz gut finde. #SBBLeipzigSüd
Read 4 tweets
Sep 1, 2020
#Transparenz

Ich habe einen von Migrantifa Berlin retweeteten Tweet gelöscht. Es gibt von mehreren Seiten und Personen Hinweise, dass es sich um ein Fake handeln könnte. Bisher gibt es dazu offenbar keine Stellungnahme hinsichtlich Quelle etc. Daher habe ich den Tweet gelöscht.
Grundsätzlich halte ich es nicht (!), das möchte ich betonen, für unrealistisch oder unmöglich, dass diese Fotos echt sind.

Dass Polizist*innen unerlaubt die eigene Dienstkleidung mit rechten/neonazistischen Symbolen verschönern, ist nicht neu. #Polizei #b2908
Aber solange eine Quellenangabe und weitere Infos dazu fehlen, halte ich persönlich es für besser, den Tweet vorerst nicht weiter zu verbreiten. #b2908 #Polizei
Read 6 tweets

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