Sexarbeiter:innen + andere #Soloselbständige, die Aufgrund der #Coronapandemie keine Einnahmen mehr haben +nun zum #Jobcenter müssen, berichten von extrem demütigenden Gesprächen mit den Sachbearbeiter:innen + Aufforderungen zur Mitwirkungspflicht /1
die vermutlich über das Maß der gesetzlich zulässigen Anforderungen hinausgehen. Grund: Kriminalisierung von #Soloselbständigen =Vermutungen +Unterstellung von Einnahmen, die es nicht gibt. Nicht Anerkennung von Betriebskosten. Das Jobcenter darf bei Selbständigen in den /2
Betrieb in einem gewissen Rahmen eingreifen + muss nicht Alle Betriebskosten anerkennen. Bedeutet: Haben die Selbständigen, die verpflichtet sind die Anlage EKS auszufüllen (Schätzung der Einnahmen für 6 Monate im voraus + Betriebsausgaben) trotz #Pandemie Einnahmen erzielt/3
weil sie das Glück hatten einen kleinen Auftrag zu ergattern wie z.B.: Einen Vortrag, einen Onlineauftritt der durch Spenden honoriert wird, einen kleinen Artikel , einen kleine Gage vom Theater oder eine Einnahme für
Telefon-Sex, weil Stammkund:innen weiterhin die /4
Sex-Dienstleistung in Anspruch nehmen wollen. Weichen diese Einnahmen nun geringfügig von der Schätzung ab, fängt der übliche Prozess der Demütigungen, Übergriffigkeiten und Frechheiten sowie Aussetzung der Leistungen durch das Jobcenter ohne Bescheid und andere existenziell /5
bedrohlichen Androhungen + Erpressungen an. Das Problem: Aufgrund der Pandemie werden bundesweit Termine nur telefonisch vergeben, wenn doch Termine möglich sind im #Jobcenter sind keine Begleitungen (Zeug:innen) möglich die betroffener Mensch/6
mitnehmen kann. An dieser Stelle ist Euch Allen zu raten: Führt über jedes Gespräch Protokoll, schickt jedes Gesprächsprotokoll unaufgefordert zum Jobcenter werdet mit Aufforderung zur Kenntnisnahme + dieses der Akte beizufügen. /7
Das Gesprächsprotokoll muss enthalten: Ort /Namen der am Gespräch Beteiligten, Datum und Grund. Dies wird den juristischen Auseinandersetzungen , die vermutlich folgen werden dienlich sein, zur Feststellung des rechtswidrigen Verhalten der Jobcenter. Andere Möglichkeiten habt/8
ihr kaum um euch zu wehren oder eine Dokumentation über das rechtswidrige Verhalten der Jobcenter zu erstellen. Datenschutz gegenüber Euren Auftraggeber:innen (oft werden unberechtigt Rechnungen + andere Daten von den Jobcentern verlangt, die erheblich in die/9
Persönlichkeitsrechte + gegen den Datenschutz, Euch selbst gegenüber + Dritten eingreifen) soll, wenn es nach den Jobcenter geht aufgegeben werden. Der Entzug von Nahrung und anderen Leistungen wird manch einen dazu treiben sich nicht zu wehren. Lasst es nicht dazu kommen/10
Die Aufgabe jeden Menschen die ihm zustehende Grundsicherung zukommen zu lassen vermuten viele ,sei Aufgabe der Jobcenter. In erster Linie ist es Aufgabe der Jobcenter die Kosten für den Staat zu senken, Menschen zu quälen und sie zu zwingen jeden noch zu miesen+ ungeeigneten/11
Job anzunehmen ob mit oder ohne #Pandemie. Selbst Ablehnungen von ''Jobs'' die aufgrund von Gesundheitszustand + nicht ''Eignung'' aus anderen Gründen werden zu Sanktionen oder rechtswidriger Leistungseinstellung ohne Bescheid führen. /12
Das einzige Interesse, dass die Jobcenter haben ist so lange Druck auszuüben, dass die Menschen fast Alles machen, auch Papiere beibringen die den Staat nichts angehen, selbst gegen den Datenschutz verstoßen + schlimmstenfalls psychisch krank werden. Die Suizidrate /13
unter Menschen, die auf staatliche Almosen angewiesen sind, ist nicht ohne Grund so hoch. Es ist auch wenig verwunderlich, dass im #Jobcenter keine Namensschilder an den Büros angebracht sind, der Sicherheitsaufwand für die Mitarbeiter:innen sehr hoch ist. /14
Wer täglich auf staatliche Anweisung hin Menschen quält, ihnen Nahrung, Strom, und Wohnnung entzieht , sie demütigt, ja foltert wird wohl oder übel irgendwann die Antwort von einigen, die dies zu Recht nicht ertragen, erhalten. /15
Viele #Kulturschaffende, #Soloselbstständige , werden dem Entrechtungs- und Verelendungssystem #HartzIV in Kürze ausgesetzt sein, wie Millionen Andere auch. Setzt Euch ein, gegen dieses System der Entrechtung, nicht nur für Euch, sondern für Alle. /16

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28 Oct
Wegen berechtigter Kritik nochmal kurz zurück:
Weite Teile der Gesellschaft wollen #Armut, #Faschismus , #Rassismus + #Atomkraft andere Menschenfeindlichkeiten. Es ist Zeit und Energieverschwendung sich mit diesem Teil zu beschäftigen./1
Es ist nicht im Interesse dieser Teile der Gesellschaft die Instrumente der Unterdrückung und Ausbeutung zu bekämpfen. Ihr Interessen sind nur eins: kapitalistisch. Wir Alle leben in und mit dem kapitalistischen System. Es ist nicht reformierbar. /2
Gestern twitterte @klauslederer das 2000 Künstler:innen
per Losverfahren ein ''Corona-Stipendium'' erhalten und gratulierte herzlich den Gewinner:innen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist er einfach erfreut, dass zumindest
2000 Personen ihre Arbeit so gut es geht /3
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24 May
Es reicht. Schluss mit der verlogenen Antisemitismus leugnenden Diskussion um den jüdischen Israeli #YossiBartal, ein Protagonist der vom Kapital finanzierten antisemitischen #BDS Bewegung. Darf jüdischer Mensch kritisiert werden? Ja- auch von nicht jüdischen Menschen. 1/
Warum überhaupt Kritik leisten? Kritik ist nicht immer angenehm aber eines steht fest: Sie ist wichtig. Durch Kritik von links + dem damit verbunden Widerstand, hat z.B der Bau von unzähligen Atomkraftwerken in Deutschland verhindert werden können . Die unerlässliche Kritik am /2
am #Rassismus hat dafür gesorgt, dass er überhaupt in der hiesigen Gesellschaft wahrgenommen wird. Leider nicht genug, denn die tiefgreifende Auseinandersetzung mit dem Alltagsrassismus, dem institutionellen Rassismus und jedem anderen #Rassismus ist erst am Anfang. /3
Read 28 tweets
21 May
Angenommen 240 Intellektuelle aus der #LGBTIQ Community, BiPocs, Christen, Muslime, Juden, Femminist*innen und sich als links verstehende Gruppen schließen sich zusammen, um in einem Offenen Brief zu erklären, warum die #noafd nicht als rassistisch, faschistisch1 /
frauenfeindlich, homosexuellenfeindlich, antidemokratisch und antisemitisch ist. Entgegen jeder Empirie + jeden anderen wissenschaftlichen Belegen und politischen Einordnungen. Die Hauptbegründung wäre, dass innerhalb der #noafd Frauen, Homosexuelle, BiPocs, Muslime + /2
Sozialist*innen ''selbstverständlich''vertreten sind.Wie würde wohl die öffentliche Diskussion in den meisten Medien, sozialen Netzwerken + innerhalb der außerparlarmentarischen linken Opposition aussehen? /3
Read 17 tweets
17 May
#CoronaQuerfront in #Weimar + eine starke Aktion von den jungen Menschen von Fridays for Future, die die anwesenden Verschwörungsideolog*innen aus der #Waldorfschule + andere Anthroposoph*innen + rechte Esoteriker*innen in Rage versetzte /1 Image
Die Organisator*innen der #Coronaquerfront in #Weimar sind aus dem Umfeld der Waldorf-Schule, unter ihnen auch einige Lehrer*innen. Teilgenommen haben ca. 50
Verschwörungsideolog*innen. Bekannte Nazis gesellten sich zu den rechten Esoteriker*innen, blieben aber nicht lange /2
denn die ''Licht + Liebe'' Reden der Esoteriker*innen gefielen den Nazis nicht so gut wie die antisemitischen
#COVID19 - Ideologien. Es gab ein ''offenens Mikrophone'' an dem jeder der wollte, etwas sagen konnte. Das fanden die jungen Gegenprotest-Aktivist*innen prima und /3
Read 7 tweets
10 May
Nein - die #Hygienedemos sind nicht von ''links'' organisiert und wurden auch nicht von Nazis vereinnahmt. Sie sind ein Querfrontprojekt - zum Teil mit den gleichen Protagonist*innen der völkischen +antisemitischen Mahnwachen für den Frieden von 2014. Doch ist einiges anders /1
die Mahnwachen 2014, wurden schon 2013 (dem Gründungsjahr der #noafd) von rechts organisiert - die politische Zielgruppe der Rechten war:
nicht politisierte junge Menschen, die ''Frieden'' wollen, sich für Tierschutz und die Rechte von Menschen aus Palästina einsetzen. /2
Wissend, dass die Themen Frieden + Tierschutz breiten Zuspruch in der Gesellschaft finden und insbesondere der sogenannte Nahostkonflikt, anschlussfähig an manch vermeintlich linke Positionen ist, wurden gezielt Menschenfänger in den sozialen Medien aktiv. /3
Read 18 tweets
16 Mar
Es ist erschreckend, wie viele Menschen nicht den Hauch von Ahnung haben, wie groß die Armut in Deutschland ist.
Das sind dann auch die Menschen, die denken wenn sie die Flasche neben den Mülleimer stellen, anstatt sie selbst in den Pfandautomaten zu bringen die Welt retten. 1/
2/ Es gibt Millionen von Menschen, die mit ihrem Einkommen knapp über den #HartzIV - Satz liegen.
Diese haben dann vielleicht einen Anspruch auf Wohngeld, wenn Sie Kinder haben eventuell noch auf Kindergeldzuschlag. Kindergeld kommt nicht ''oben drauf'' sondern wird
3/''gegen gerechnet'' - somit kommen Menschen die Vollzeit arbeiten und diese Zuschüsse erhalten, vielleicht auf 170 € mehr als Menschen die #HartzIV beziehen.
Sie sind trotz Arbeit ARM. Der Kauf eines neuen Paar Schuhe oder eine Brille kann diese Menschen in der Ruin stürzen
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