Let's debunk #MarkusHaintz again! #Haintz teilte ein Video #DirkSattelmaier's. Der Clip zeigt die Verordnung laut § 1 des GesRGenRCOVMVV, eine Geltungs-Verlängerung der spezifischen Maßnahmen bis 31. Dezember 2021, die zuvor nur bis zum 31. Dezember 2020 geregelt waren.
#Haintz schrieb, Ministerin #Lambrecht vom @BMJV_Bund wisse angeblich mehr o. es sei ein Schreibfehler. Suggestiv wird hier eine #Plandemie unterstellt. Laut #MarkusHaintz stünde dies nicht im Einklang mit § 5 IfSG, der die Rechtsverordnungsgültigkeit bis 31. März 2021 definiert.
#MarkusHaintz übersieht, dass diese Verordnung präventiv für Unternehmen gedacht ist, um bei Fortbestehen der durch die Pandemie bedingten Einschränkungen weiterhin Beschlussfassungen vornehmen zu können. #Haintz schürt weiter Verschwörungsmythen & sorgt für Verunsicherung.
Da ich kein Jurist bin, können mir natürlich auch Missgeschicke bezüglich der Interpretation unterlaufen. Ich bitte in diesem Fall um Ergänzung eurerseits. Ein Dank geht abermals an meinen anonymen RechercheBuddy, dessen Name nicht genannt werden soll. 👏😚💕
Ergänzend möchte ich sagen, dass ich das Wort Plandemie ungern nutze. Die Zeichenbegrenzung zwang mich dazu 🙈 .. und ich wollte jetzt auch nicht noch 8 weitere Tweets verfassen. 😋
Aufgrund der Einschränkungen in Bereichen des unternehmerischen Privat-u. Wirtschaftslebens, speziell d. Versammlungsmöglichkeit, wurde diese Verordnung zur Handlungsfähigkeit beschlossen. Derzeit können Präsenzversammlungen & Beschlüsse nicht auf herkömmlichem Weg stattfinden.
Dies ist das Video, welches von #DirkSattelmaier aufgenommen & hochgeladen wurde. Es handelt sich hierbei nicht um eine konspirative Absprache seitens der Regierung. Der Clip wurde von mir dementsprechend untertitelt!
Abermals fand heute ein #Querdenken431/#Kielstehtauf Demoumzug statt. Abstände wurden nicht eingehalten. Masken trugen nur die wenigsten. Atteste wurden am Anfang der Demo von der Polizei kontrolliert. Der Einsatzleiter sagte, es wäre niemand vom Ordnungsamt #Kiel vor Ort gewesen
Die @stadt_kiel versicherte, die Teilnehmerzahl wäre auf maximal 100 Personen beschränkt. Diese Anzahl wurde nicht geprüft und überschritten. Der korrekte Sitz der Masken wurde während der Demo nicht von den Polizist:innen kontrolliert.
Der Umzug endete auf dem #Exerzierplatz. Dort wurde getrommelt & getanzt. Die #Maskenverweigerer umarmten sich, während die verbliebenen ca. 7 Polizeibeamt:innen ca. 30 Meter entfernt hinter einem Polizeiauto standen. @stadt_kiel da muss wohl kräftig nachgebessert werden!
Dies ist kein Werbevideo❗️ Dieser Clip dient der Offenlegung antidemokratischer & unsolidarischer Ideologien. Die Akteure #EvaRosen und #ThomasBrauner agieren in einem rechtsnationalen Umfeld und verbreiten #Verschwörungsmythen.
#ThomasBrauner sagt explizit, welche Absichten er verfolgt und diese teilen auch andere Parteimitglieder. Sie wollen "da oben mitspielen", "Interessen klar und deutlich machen" und "die Richtung aufzeigen". Er verbreitet den Verschwörungsmythos des #GreatReset.
Thread ❗️ Die am 17.01. in Stein bei #Nürnberg geplante Demo wurde seitens der Stadt untersagt. Nun findet im TG Kanal der #SchülerggMaskenpflicht ein "Schenkungs-Aufruf" statt, um so einen Klage gegen den Beschluss zu finanzieren. Wer steckt hinter dieser Schüler-Bewegung?
In der FB-Gruppe postet Adrian T. überwiegend & mobilisiert für #Querdenken Demos. Dort bewirbt er TG Chats f. Fahrgemeinschaften & Couchsurfing. Anfang 2020 brach ein Shitstorm der #noAfD los, da Adrian eine Demo organisierte. @Volksverpetzer berichtete.
Let's debunk❗️ @PHockertz tweetete am 06.01., die Bundesregierung wäre dafür verantwortlich, dass von Mai bis November insges. 20 Krankenhäuser mit 3000 Betten schließen mussten. #MarkusHaintz teilte dies mit der Ergänzung konkret benannter Krankenhäuser. Nun der Faktencheck! 🧐
1. #Winterberg in #NRW: Das St Franziskus Hospital (gGmbH) hat letztes Jahr Konkurs anmelden müssen, ist aber aktuell noch in Betrieb. Es wurden vor kurzem rund 700.000 Euro investiert.
2. #Schneeberg in #Sachsen: Wegen Ärztemangels hatte das Bergarbeiterkrankenhaus seine stationäre Versorgung bereits Mitte Januar 2020 einstellen müssen.
Was sagt @allinklracing, dass auf einem ihrer Server eine Domain namens #Coronapedia betrieben wird, wo sich Menschen zusammenfinden, die am 11.01. ihre Betriebe eröffnen wollen? #ReneMünnich ist Inhaber des Dienstservice & Hauptsponsor von #DynamoDresden. bit.ly/38hPdeN
Unter dem Motto #wirmachenauf vernetzen sich dort Betriebe aus Deutschland, und das obwohl der #Lockdown bis zum 31. Januar verlängert wurde.
Was sagt @DynamoDresden dazu? Verständlich ist, dass @allinklracing nicht jeden Webspace auf Inhalte & Verstöße untersuchen kann, aber nach Erhalt div. Mails sollte dies bestimmt schnell vonstattengehen. Der #Lockdown geht uns ja nun alle etwas an.
Der Autofahrer gerät während einer #Ausgangssperre in eine Polizeikontrolle u. beklagt sich über die geltende Verfügung. Dem Fahrer ist dabei nicht bewusst, dass er einen weiteren Verstoß nach § 201 StGB "Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes" begeht.
In Gruppen der #Querdenken Szene unterrichtet man sich gegenseitig in Rechtskunde u. beharrt daher auf Hörensagen. Das Filmen von #Polizisten ist zu einem Trend geworden. Die möglichen Konsequenzen und daraus resultierenden Geldstrafen scheinen keine Rolle zu spielen.
@polizeiOBN ⬆️ ab Minute 0:01 wird Datum und Ort eingeblendet.