Jeder MdB, dem derzeit Korruption in Verbindung mit #Aserbaidschan vorgeworfen wird, stand in Kontakt mit dem "Alumniportal Aserbaidschan". Die Website der AZE Alumnis ist zufällig seit Kurzem nicht mehr erreichbar. Wir haben mehrfach in der Vergangenheit über sie berichtet.
Interviews des Alumniportals #Aserbaidschan sind nun teilweise über die Website von Asif Masimov abrufbar, Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin – in selbiger Stiftungsprofessur, die von der Botschaft Aserbaidschans eingerichtet wurde. #AserbaidschanConnection
Masimov ist zudem Generalsekretär des „#Azerbaijan Student Network“, dass ihren Sitz in #Berlin hat. Selbige Adresse wurde zumindest bis Juni 2020 auch von der aserbaidschanischen Botschaft als Sitz des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums e.V. angegeben. #CDUKorruption
Die Geschäftsführung des „Azerbaijan Student Network“ (ASN) wird laut eigenem Webauftritt von Ibrahim Ahmadov übernommen – seit 2010 zunächst als stellvertretender Leiter und aktuell als PR-Chef für SOCAR tätig, den staatlichen Energiekonzern von #Aserbaidschan. #schwarzerFilz
SOCAR ist eng mit der politischen Führung AZE verflochten und wird oft mit der in #Aserbaidschan grassierenden Korruption in Verbindung gebracht. In einer Untersuchung der Antikorruptionspraktiken von 44 Erdölfirmen durch @anticorruption belegte SOCAR 2011 den letzten Platz.
Über den staatlichen Ölkonzern SOCAR erfolgten mehrere Zahlungen im Zuge der #CDUKorruption.
Wie genau kamen die Kontakte mit dem Alumniportal Aserbaidschan und/oder Asif Masimov zustande? @MarcusHeld_SPD@MarkHauptmann@olavgutting, Eberhard Gienger aber auch @HESommer. Wir bitten um Stellungnahme.
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(1/x) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine Dokumentation zum Drohneneinsatz im jüngsten #Bergkarabach-Krieg veröffentlicht. In völkerrechtlicher Hinsicht zeichnet der Krieg zwei besonders beunruhigende Entwicklungen auf, so der WD: bundestag.de/resource/blob/…
(2/x) Erstens ist die enorme Unterstützung zu nennen, die die #Türkei (ein formal neutrales Land – und #NATO-Mitglied) dem kriegsbeteiligten #Aserbaidschan zukommen lassen konnte.
(3/x) Zweitens ist die offenkundig umfangreiche Anwendung von autonomen Waffen in Form von herumlungernder Munition (sogenannten „Kamikaze-Drohnen) – von #Aserbaidschan – zu nennen.
Beim »Symposium zum nächsten Jahrestag des Völkermordes in Chodschali« Ende Feb. (organisiert von der Botschaft Aserbaidschans und dem Deutsch-Aserbaidschanischen Forum) nahmen auch drei MdBs der @spdbt teil: Dr. Barbara Hendricks, Nezahat Baradari und Doris Barnett.
Das Chodschali-Massaker ist in der Wissenschaft nicht als Völkermord qualifiziert. Selbst #Aserbaidschan hat eine rechtliche Anerkennung vor intern. Gerichten stets unterlassen. Dennoch nahmen MdBs am Symposium der Botschaft Aserbaidschans zum "Völkermord" in Chodschali teil.
Erst gestern wurden die Räume des Bundestagsabgeordneten Axel Fischer (#CDU) vom BKA durchsucht. Der Vorwurf lautet, Bestechungsgelder aus #Baku für positive Entscheidungen zugunsten Aserbaidschans angenommen zu haben.