(1/x) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine Dokumentation zum Drohneneinsatz im jüngsten #Bergkarabach-Krieg veröffentlicht. In völkerrechtlicher Hinsicht zeichnet der Krieg zwei besonders beunruhigende Entwicklungen auf, so der WD: bundestag.de/resource/blob/…
(2/x) Erstens ist die enorme Unterstützung zu nennen, die die #Türkei (ein formal neutrales Land – und #NATO-Mitglied) dem kriegsbeteiligten #Aserbaidschan zukommen lassen konnte.
(3/x) Zweitens ist die offenkundig umfangreiche Anwendung von autonomen Waffen in Form von herumlungernder Munition (sogenannten „Kamikaze-Drohnen) – von #Aserbaidschan – zu nennen.
(4/x) Obgleich #Aserbaidschan – und offizielle türkische Medien – betonen, AZE hätte bloß mit einer Gegenoffensive auf wiederholte Provokationen der #Armenier reagiert, muss schon anhand des Beschaffungsprozesses der aserbaidschanischen Drohnen festgestellt werden, …
(5/x) … dass #Aserbaidschan eine militärische Operation spätestens seit dem verlorenen Scharmützel von 2016 vorbereitet haben dürfte. #Bergkarabach
(6/x) Zusätzlich zu den 2014-2016 gekauften, geschätzt 50 „Kamikaze-Drohnen“ vom Typ IAI Harop, beschaffte #Aserbaidschan zwischen 2016 und 2019 geschätzte 180 „Kamikaze-Drohnen“ aus Israel. Kosten je IAI Harop „Kamikaze-Drohne“: ca. 10 Millionen US-Dollar.
(7/x) Die #Türkei unterstützte im Krieg um #Bergkarabach ausdrücklich #Aserbaidschan. „[d]ie Unterstützung Aserbaidschans durch die Türkei [...] (war) das entscheidende Element für den militärischen Sieg Bakus, so der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages.
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Jeder MdB, dem derzeit Korruption in Verbindung mit #Aserbaidschan vorgeworfen wird, stand in Kontakt mit dem "Alumniportal Aserbaidschan". Die Website der AZE Alumnis ist zufällig seit Kurzem nicht mehr erreichbar. Wir haben mehrfach in der Vergangenheit über sie berichtet.
Interviews des Alumniportals #Aserbaidschan sind nun teilweise über die Website von Asif Masimov abrufbar, Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin – in selbiger Stiftungsprofessur, die von der Botschaft Aserbaidschans eingerichtet wurde. #AserbaidschanConnection
Masimov ist zudem Generalsekretär des „#Azerbaijan Student Network“, dass ihren Sitz in #Berlin hat. Selbige Adresse wurde zumindest bis Juni 2020 auch von der aserbaidschanischen Botschaft als Sitz des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums e.V. angegeben. #CDUKorruption
Beim »Symposium zum nächsten Jahrestag des Völkermordes in Chodschali« Ende Feb. (organisiert von der Botschaft Aserbaidschans und dem Deutsch-Aserbaidschanischen Forum) nahmen auch drei MdBs der @spdbt teil: Dr. Barbara Hendricks, Nezahat Baradari und Doris Barnett.
Das Chodschali-Massaker ist in der Wissenschaft nicht als Völkermord qualifiziert. Selbst #Aserbaidschan hat eine rechtliche Anerkennung vor intern. Gerichten stets unterlassen. Dennoch nahmen MdBs am Symposium der Botschaft Aserbaidschans zum "Völkermord" in Chodschali teil.
Erst gestern wurden die Räume des Bundestagsabgeordneten Axel Fischer (#CDU) vom BKA durchsucht. Der Vorwurf lautet, Bestechungsgelder aus #Baku für positive Entscheidungen zugunsten Aserbaidschans angenommen zu haben.