Warum ich glaube, dass ⬛️🟥🟨 die wahrscheinlichste nächste Bundesregierung ist. #Laschet #Scholz #Lindner
⬇️ Ein Thread ⬇️
Laschet wird unter keinen Umständen, ein so gutes Ergebnis einfahren, dass es für eine Zweierkoalition reicht. Dasselbe gilt für die Grünen.
Durch die Schwäche der CDU werden wir eine sehr starke FDP im Bundestag haben, mit der #Laschet um jeden Preis regieren will.
|2
Für 🟩🟥🟥 wird es nicht reichen und wenn überhaupt, dann nur so hauchdünn, dass SPD und Grüne das nicht tun wollen, weil sie nicht unter einer Sperrminorität von Wagenknecht in das erste 🟩🟥🟥 im Bund gehen wollen werden.
Damit bleiben genau zwei Optionen:
⬛️🟩🟨 und ⬛️🟥🟨 |3
⬛️🟩🟨 will KEINER der drei möglichen Partner. #Lindner pflegt - seit dem Jubel der Grünen über das Verpassen der 5% Hürde nach der Chaos-Regierung Merkel II - ja eine Art Erbfeindschaft zu den Grünen.
Und #Laschet hat auf Klimapolitik so viel Bock, wie auf Fußpilz. Solange es |4
eine andere Option gibt, werden da alle Verhandlungen scheitern, wenn sie überhaupt ernsthaft geführt werden.

#Laschet wird auf eine Fortsetzung der "GroKo"+#Lindner fixiert sein auch, weil er - um seine Macht in der CDU zu halten - auf die Personalie Merz setzen muss. Dass |5
würde mit den Grünen sicher schwer und #Laschet müsste dann gegen eine - von Merz geführte - Fraktion regieren.
Ich weiß die Mehrheit der Sozialdemokrat:innen an der Basis will das nicht. Aber am Ende ist die Alternative, dass #Laschet und #Lindner mit wechselnden Mehrheiten |6
regieren und das bedeutet auch die harten Beschlüsse, denen die AfD zustimmen würde.
Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitgeber, Kürzung der Leistungen für ALG II Empfänger etc. Also für das, was #Merz und #Lindner
gemeinsam anrichten könnten, wenn sie mit den |7
Stimmen der AfD Beschlüsse fassen können.
Und da ⬛️🟥🟨 - "Die Deutschland Ampel" die einzige Option sein wird, die #Laschet & #Lindner offen lassen, wird sich die #SPD - nach unendlichen langen Verhandlungen - dann doch bitten lassen.
Und ja. Ich hoffe ich irre mich.
-s

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29 Jan
Von Rechst argumentiert man - Mimimi - die "Mitte" bewege sich nach links. DAS ist aber ein Naturgesetz. Niemand will mehr Leibeigenschaft oder Feudalismus.
Rechte Positionen werden aufgegeben. Rechts steht ja einfach nur dem gesellschaftlichen Fortschritt entgegen.
Nie in |1
der Geschichte hat sich das durchgesetzt, was diese - meist alten Männer - fordern. Auch die GOP tritt nicht für die Wiedereinführung der Sklaverei ein oder will das Wahlrecht für Frauen abschaffen. Alles ursprünglich rechte Positionen in der "Mitte"
Die AfD ist die CDU von |2
vor 40 Jahren. Die Überalterung der Gesellschaft führt dazu, dass alte weiße Männer das Gefühl haben ihre Positionen werden vorschnell aufgegeben. Aber natürlich werden wir in 40 Jahren alle gendern. Wenn Rechte die Zeit zurückdrehen, wie 33-45 oder in anderen faschistischen |3
Read 5 tweets
29 Jan
Das Hufeisen ist eine Nebelkerze, die von der asymmetrischen Radikalisierung der Rechten in den westlichen Ländern ablenken soll. Während sich die Linke immer stärker in die Mitte bewegt rückt die Rechte insgesamt weiter nach rechts.
Wir haben keinen Linksextremismus in |1
vergleichbarer Größe oder Radikalität. Weder steht die Linkspartei in großen Teilen so weit links, wie die AfD rechts steht, noch gibt es an ihrem linken Rand so etwas wie NPD, Reichsbürger, Querdenker, QAnon und Nazibanden.
Es gibt keine Todeslisten, keinen politischen |2
Morde, keine terroristischen Anschläge gegen Menschen.
Schon die CDU - spätestens unter #Laschet - steht ja nicht in der "Mitte" gesellschaftlicher Übereinkünfte, sondern bereits rechts davon. Wer Werteunion und ähnliche Gestalten in seinen Reihen hat, ist ja nicht die "Mitte" |3
Read 6 tweets
9 Jan
Armin #Laschet - Thread.

Als Frau in einem Männerbund sah sich Merkel - zum Machterhalt - gezwungen jeden Mann, um den sich die anderen Männer scharen konnten, aus seiner Position zu drängen. Dazu gehörten auch Merz und Röttgen - Merz ging, Röttgen |1

welt.de/politik/deutsc…
ging in Deckung. #Laschet stellte keine Gefahr dar. Der hängt sein Fähnchen in den Wind. Er redete Merkel nach dem Mund, weil das nützlich war. Er ist ein Mann für die zweite Reihe, der sich zu Höherem berufen fühlt.
Moralische Bedenken scheint er |2
tagesspiegel.de/wissen/neues-z…
nicht zu kennen, er lügt, betrügt und biegt sich die Wahrheit zurecht. Er ist ein Schönwetter-MP - der typisch salbadernde Wink-August - ein Habitus, den er wohl für Staatsmännisch hält. Sein Ding ist Filz und Quid pro quo.
Was man in NRW Klüngel nennt. |3
wa.de/nordrhein-west…
Read 9 tweets
5 Dec 20
Es ist imo ohnehin keine Frage _ob_, sondern _wann_ die CDU den Damm zur AfD schleift. Die FDP - deren politischen Positionen zu denen der AfD in vielen Fragen deckungsgleich sind - hat das längst getan und stimmt so häufig mit der AfD, wie keine andere Partei.
Warum ich das |1
glaube?

Das Gros der Werte der AfD hat an der Basis der drei rechten Parteien eine breite gemeinsame Basis. Man möchte einen Staat unter "Deutscher Leitkultur" mit stark begrenzter Zuwanderung, mit so wenig Sozialstaat und überhaupt so wenig Regelung, wie irgend möglich |2
Ungezügelter Kapitalismus, noch mehr Privatisierung. Massive Steuersenkungen für die Reichen, durch Aufhebung der Solidarität.
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