Morgen erscheint #Wagenknechts Buch, in dem sie gegen vermeintliche #Identitätspolitik & Linke polemisiert. Nicht unser 🍺 eigentlich. Aber, da jetzt wieder die unvermeidbaren Interviews & Feuilletondebatten folgen ... eine Schlüsselzene zeigt, was hintergründig Debatte prägt.
Es gibt Zusammenhang mit #Nationalismus & #Antisemitismus, der nur selten offen ausgesprochen wird. Auf Treffen vor Gründung von Aufstehen mit Sanders-Campaigner geschah dies ausnahmsweise. Wagenknecht, et. al. ließen sich erklären, was aus Außensicht Problem dt. Linke sei.
Der meint: Einschränkend sei, dass man in D. über Israel nicht frei reden könne & normale Leute nicht erklären könnten, warum sie stolz seien, Deutsche zu sein. Da jeder Recht darauf habe stolz zu sein, woher er komme & was er sei, zahle das auf Konto des politischen Gegners ein.
Der Aussage stimmt SW explizit zu, auch wenn sie's in Öffentlichkeit wohl nicht so sagen würde. Ihr Polemisieren gegen angebliche Identitätspolitik von Minderheiten, ist also gerade kein Kritik von Identitätspolitik an sich. Jeder habe schließlich Recht auf Stolz & Zugehörigkeit.
Es ist eine Kritik, die LGBTQI*, Rassismus- und Antisemitismusbetroffenen vorwirft, immer auch daran zu erinnern, warum es einen unbefangene positiven Bezug auf deutsche Nation, Herkunft, Kultur nicht geben sollte. Das macht ihre schiefe Rezeption von Versatzstücken berechtigter
Kritik am Establishment der US-Demokraten vermischt mit US-Spielarten des Kommunitarismus so gefährlich und so anschlussfähig für die politische Rechte & Querfrontbestrebungen. Es gibt kluge & berechtigte Kritiken an Ambivalenzen von #IdentityPolitics.
Die haben aber nichts mit den Polemiken & Zuspitzungen von SW gemein. Es hilft im Hinterkopf zu haben: Das konservative & rechte Feuilleton wird das Buch lieben, weil es deutsche Normalisierungswünsche bedient & nicht weil sich FAZ, WELT& JF erfolgreichere Klassenkämpfe wünschen.
Die Szen ist aus "Wagenknecht" von Sandra Kaudelka. aus dem Jahr 2020.
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@ManuelaSchwesig Und man möchte euch nicht so genau wissen, wie viele Nazis in #MV Dank #Caffier jetzt ganz legal über Schalldämpfer verfügen. Biedermann & Brandstifter.
@ManuelaSchwesig Und die Pressesprechin des Innenministeriums wahrscheinlich jetzt wieder so ...
Vor 42 Jahren wurde im Auftrag des #Verfassungsschutz#Niedersachsen ein Sprengstoffanschlag auf die JVA Celle verübt. Der folgende Untersuchungsausschuss förderte Beunruhigendes zu Tage. Konsequenzen hatte dies nicht. Die Strukturen & Arbeisweisen gibt es bis heute. Thread👇
Vom #Geheimdienst eingesetzte V-Leute wurden vom VS mit Waffen bis hin zu Maschinenpistolen ausgestattet. Sie wurden zudem als Lockspitzel eingesetzt & sollten andere zu Straftaten anstiften. U.A. ging es um Banküberfälle & Entführungen.
Die vom #VS eingesetzen Straftäter, einer war wegen Mordversuchs verurteilt, erhielten Hafterleichterungen & wurden vor Strafverfolgung geschützt.
Wie nach #NSU, #Lübcke, #Halle0910 werden die Trauerbekundungen bald verstummen & Antwort auf den rechten Terror werden wieder falsche Rezept sein: Mehr Geld & mehr Befugnisse für den Geheimdienst. #Verfassungsschutz. zdf.de/nachrichten/po…
Stattdessen 🔟Punkte: 👇
1️⃣ Rechte Netzwerke in Behörden zerschlagen: Das Disziplinarrecht muss genutzt werden, um Rassisten & extreme Rechte aus Dienst zu entfernen. Wenn Täter nur im Innendienst landen, stellen sie Waffenscheine der nächsten aus. spiegel.de/politik/deutsc…
2️⃣ #AktenAuf! Netzwerke offenlegen! Die #Lübcke-Mörder stammten aus #NSU-Unterstützerumfeld. Geheimdienst war nah bei Ihnen, ein VSler am Tatort des Mordes an Halit Yozgat. Ministerpräsident #Bouffier schützte den VSler als Innenminister vor Ermittlungen. Bericht darüber: geheim.
Heute vor 30 Jahren läutete der Sturm auf die Stasi-Zentrale in der Ruschestraße deren Ende ein. Wer eine Demokratie ohne #Geheimdienste anstrebt, sollte diese Geschichte sehr genau betrachten.
Den Diensten gelang es nicht nur bis zum Schluß Akten zu vernichten. Angeblich zum Schutz der Daten von Bürgern vor unberechtigtem Zugriff wurden noch bis März 1990 wichtige Findmittel & Datenträger mit Billigung des Runden Tisches vernichtet.
Die Dienste hatten es so geschafft ihre Interessen durch ihre Gegner mit den Argumenten ihrer Gegner durchzusetzen. Wer darauf trainiert ist im Verborgenen zu tarnen und zu täuschen, von dem ist nichts Gutes zu erwarten. Schon garnicht im Sinne von Aufklärung.