Thread by @hhoeppe

Meine Erklärung seht ihr unten und folgt als Thread.

Es geht um #NoCovid, #SPD, um #PLURV/#Wissenschaftsleugnung und wie ich mit den Erkenntnissen aus den hiesigen Debatten zum #Infektionsschutzgesetz umgehen werde.

(1/20)
@spdde @spdbt @NowaboFM @LeniBreymaier @HildeMattheis

Liebe Genoss*innen, werte Freund*innen, respektierte Andersdenkende,

viele von euch wissen, dass mir immer wichtig ist, die Vision des demokratischen Sozialismus in einer solidarischen, gerechten und freien Welt nicht aus dem Blick zu verlieren.

(2/20)

Deshalb schrieb ich mein ganz persönliches Leitbild von der Resilienten Gesellschaft nieder (henning-hoeppe.eu/data/documents…).

In den letzten Tagen und Wochen wurde mein Vertrauen darauf, dass sich die SPD solidarisch an die Seite der Menschen und nicht der Wirtschaft stellt,..

(3/20)

schwer enttäuscht, ganz zu schweigen davon, die Resilienz von Mensch und Volkswirtschaft im Auge zu haben. Dies betrifft insbesondere ihr Handeln und ihre Positionen in der Coronakrise, zuletzt im Zuge der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes.

(4/20)

Führende Landes- und Bundespolitiker*innen _aller_ Parteien erwecken den Eindruck, man könne mit dem Virus verhandeln, indem Inzidenzgrenzen wie bei einer Debatte um Steuersätze willkürlich verschoben werden;
...
(5/20)

...sehr viele setzen sich aber sogar für möglichst hohe Inzidenzgrenzen ein, um dem Gewerbe möglichst hohe Umsätze zu ermöglichen, um die Schulen möglichst lange offen zu halten, um den Aufwand für die Wirtschaft zu minimieren, um den Menschen möglichst viele Freiräume...

(6/20)

... zu ermöglichen. All das kann man wollen. Dann muss man aber auch so ehrlich sein und zugegeben, dass man—nach wissenschaftlichem Stand—einer Strategie der natürlichen, allenfalls leicht gebremsten Durchseuchung und dem Ansatz der #GreatBarringtonDeclaration folgt,...

(7/20)

... einer Erklärung einiger weniger Wissenschaftler mit politisch zweifelhaftem Hintergrund mit Anzeichen für Wissenschaftsleugnung. Dieser Ansatz ist unsolidarisch: Zehntausende bezahlen diese Entscheidungen mit dem Leben,...

(8/20)

...noch viel Menschen mehr bezahlen unter Longcovid ein Leben lang dafür. Aktuell sterben in unserem Land täglich so viele Menschen wie bei einem Flugzeugabsturz, und hierbei sitzt mittlerweile ein Querschnitt der Gesellschaft an Bord. Zweihundertzwanzig Einzelschicksale.

(9/20)

Worin liegt der Nutzen, Millionen Kinder, Schüler*innen, Eltern, Lehrer*innen, Arbeitnehmer*innen, Einzelhändler*innen—Millionen Menschen eben—wenige Monate vor der Durchimpfung fahrlässig in Lebensgefahr zu bringen? Das frage ich Politiker*innen aller Parteien.

(10/20)

Von meiner Partei erwarte ich deshalb, dass sie sich entschlossen an die Seite derer stellt, die für eine Strategie werben, die den Blutzoll und die Langzeitfolgen von Covid-19 minimiert. Diese Niedriginzidenzstrategie ist hinlänglich unter dem Kürzel No-Covid bekannt.

(11/20)

Diese Strategie entspricht dem Konsens internationaler Wissenschaftler, ihre positive Wirkung ist belegt. Ebenso mittels wissenschaftlicher Studien belegt ist die Effizienz einer Vielzahl möglicher Maßnahmen, um die Ansteckungswahrscheinlichkeit zu vermindern.

(12/20)

Vor diesem Hintergrund enttäuschen mich als Sozialdemokrat die aktuellen Entscheidungen und Positionen führender Genoss*innen maßlos, die eine solche Strategie nicht einmal ansatzweise ernsthaft diskutieren, geschweige denn fordern wollen.

(13/20)

Damit trägt auch meine Partei, die SPD, #schwereSchuld für viele tausend Tote und noch deutlich mehr Covid-Langzeitpatienten—von einer Ausnahme abgesehen: @Karl_Lauterbach. Karl ist Wissenschaftler wie ich—und als Naturwissenschaftler bin ich nicht enttäuscht,...

(14/20)

... ich bin empört und entsetzt, dass diese Politik mit Mitteln der Wissenschaftsleugnung begründet und umgesetzt wird: Studien werden geleugnet, Fakten ausgeblendet, Scheinexperten herangezogen, Einzelerfahrungen generalisiert,...

(15/20)

die Ansichten einer kleinen aber lauten Minderheit aufgebläht, Strohmann-Argumentationsmuster genutzt—und sehr gerne werden auch Ad-hominem-Attacken eingesetzt. Menschlich enttäuscht bin ich von der Vorsitzenden, die mehrfach Genoss*innen gegenüber mit nachweislich...

(16/20)

... unwahren Behauptungen argumentiert hat. Klar verständliche, eindeutige, fakten-, vernunft- und evidenzbasierte Aussagen sind unerlässlich, auch wenn diese politischen Berater*innen, Kanzlerkandidat*innen, Minister*innen und Ministerpräsident*innen widersprechen.

(17/20)

Und ja, man kann als Politiker*in auch Fehler eingestehen.

Ich werde mich weiterhin entschlossen für eine Anti-Covid-19-Politik auf Basis wissenschaftlicher Evidenz einsetzen, ich werde auch weiterhin gegen Wissenschaftsleugnung—egal aus welchem politischen Lager—...

(18/20)

...offensiv vorgehen und hierzu _auch_ weiterhin die innerparteilichen Kanäle nutzen. Wir sind es den Millionen Menschen, die es zu retten gilt, schuldig, _alles_ zu versuchen und dafür auch innerhalb der Parteien zu streiten.

(19/20)

„Jede Träne, die geflossen ist, obwohl sie abgewischt werden konnte, ist eine Anklage, und ein zu wichtigem Tun eilender Mensch, der aus roher Unachtsamkeit einen armen Wurm zertritt, begeht ein Verbrechen“, wusste schon die großartige Rosa.

(20/20)