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Lukas Oberndorfer

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10 Jun

Wow! Mehrere Wissenschafter*innen (Ruth Wodak, Manfred Nowak, Judith Kohlenberger und Manfred Nowak) haben heute auf die Initiative #DasRechtNichtGehenZuMuessen Bezug genommen & zentrale Aussagen mit ihrer eigenen Arbeit untermauert. (Thread).

Fluchtursachen seien in den globalen Ungleichheitsverhältnissen zu verorten, betonte der Menschenrechtsexperte Manfred Nowak unter Verweis auf die Studie der AK Wien. Kinderrechte seien einzuhalten & Minderjährige nicht in Schub- oder Migrationshaft zu nehmen.

Anstatt Menschenrechte zu wahren und Fluchtursachen zu bekämpfen, würden Schutzsuchende in Europa von der Politik jedoch "instrumentalisiert", so die Migrations- und Fluchtforscherin Judith Kohlenberger.

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Lukas Oberndorfer

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9 Jun

Beim heutigen Tagesthema unserer Initiative #DasRechtNichtGehenZuMüssen geht es darum, wie wir die Debatte drehen können, so dass die wirklichen #Fluchtursachen (die globale soziale + ökologische Frage) in den Mittelpunkt rücken. Dazu ein #Servicetweet (Thread).

Wenn wir die Debatte über Flucht vom Kopf auf die Füße stellen wollen, geht es nicht zuletzt um eine kollektive Bildungsarbeit, die es den Regierten ermöglicht, sich von den Regierenden intellektuell unabhängig zu machen.

Denn wie derzeit über Flucht gesprochen wird, nützt jenen, die mit den wirklichen Fluchtursachen Profite & Politik machen. Ihr Interesse ist, dass die Debatte bleibt, wie sie ist. Und nicht die globale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung rückt.

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Lukas Oberndorfer

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8 Jun

Das heutige Tagesthema unsere Initiative ist, wie die EU-Politik für Agrarkonzerne & neoliberale Handelspolitik die Lebensgrundlagen im globalen Süden zerstören & zur Flucht zwingen. Dazu ein #Servicetweet mit den Kernaussagen der Studie #Fluchtursachen (Thread).

Die Handelspolitik zwischen Europa und insbesondere dem afrikanischen Kontinent ist weiterhin von der kolonialen Vergangenheit geprägt. Darin gleichen sich die bisherigen Abkommen: Lomé, Cotonou bzw Economic Partnership Agreements (EPAs) und das WTO-Abkommen:

Die afrikanischen Länder werden auf den Export von Rohstoffen festgelegt und gleichzeitig gezwungen ihre Märkte für Industrieprodukte und EU-Agrarkonzerne zu öffnen.

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Lukas Oberndorfer

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7 Jun

Wir sind überwältig von der Unterstützung und dem Widerhall für "Das Recht, nicht gehen zu müssen - Europäische Politik und #Fluchtursachen." Ein Thread zum ersten Tag unserer Initiative.

"Bitte wie?" War die Reaktion auf den Anruf, dass #Fluchtursachen gerade trended.

Hunderte Meinungen, Erfahrungen, Positionen, Brücken zur eigenen Arbeit, usw. Aber ein gemeinsamer Nenner: Die sozial-ökologische Frage muss in den Fokus, wenn wir das #RechtNichtGehenZuMüssen durchsetzen wollen.

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Lukas Oberndorfer

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7 Jun

Was sind eigentlich die zentralen Ergebnisse der Studie "Das Recht, nicht gehen zu müssen - Europäische Politik und #Fluchtursachen", die heute der Öffentlichkeit präsentiert wird? Hier ein #Servicetweet mit Kernaussagen (Thread):

In einem ersten Schritt haben sich die Autorinnen der Studie den herrschenden Diskurs angesehen. Dieser besteht im Kern aus zwei Strängen: 1) Ursachen für Flucht werden allein in den Herkunftsländern verortet

2) Wird ein Bild suggeriert, das Grenzen durch Aufrüstung einfach zugedreht werden könnten. Doch beide Argumente sind, wie die Studie zeigt, empirisch nicht haltbar:

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Lukas Oberndorfer

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5 Jun

Bei der gestrigen Polizei-Aktion am #Karlsplatz geht es vor allem darum, die Menschen nach den Lockdowns zurück in den warenförmigen Konsum zu zwingen. (Thread)

Das Steuern über Verwaltungsstrafen für Menschen, die durch den Verkauf von Bier ihren Kopf über Wasser halten wollen und die nicht Zuverfügungstellung von öffentlichen Toiletten (u.a.) hat nach den Lockdowns nicht mehr ausgereicht.

Zu massenhaft hat sich eine neue Kultur entwickelt, in der Menschen treffen, Plaudern & Feiern sich jenen Orten entzieht, in denen damit Profite für Unternehmen & Massensteuern für die Staatskasse gemacht werden können. Alles spricht dafür, dass gestern eine gezielte Aktion war:

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Lukas Oberndorfer

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