Polizistinnen vor Gericht: In Todesangst vor der Pflicht geflohen
via @SZ sz.de/1.5465839 - Es ist keine Frage, Polizeibeamt*innen sind verpflichtet sich auch in extremen Lagen in Gefahr zu begeben. Eine Weigerung könnte ein Dienstvergehen sein. Ob es aber angemessen 1/X
via @SZ sz.de/1.5465839 - Es ist keine Frage, Polizeibeamt*innen sind verpflichtet sich auch in extremen Lagen in Gefahr zu begeben. Eine Weigerung könnte ein Dienstvergehen sein. Ob es aber angemessen 1/X
ist in diesem Fall eine Freiheitstrafe von einem Jahr auf Bewährung zu verhängen (was den Verlust der Beamtenrechte zur Folge hat) ist diskussionswürdig. Die Strafen gegen Polizeibeamt*innen wegen Körperverletzung im Amt, also aktivem Tun, bewegen sich meist weit darunter, 2/X
zum Teil auch nur im Bereich der Geldstrafen. Den beiden Polizeibeamtinnen wird jedoch "versuchte gefährliche Körperverletzung durch Unterlassen" vorgeworfen. Das ist schon juristisch ein eher seltenes Konstrukt. Man darf gespannt sein, ob das Urteil in der nächsten Instanz 3/X
noch Bestand hat. Dass das Verhalten der beiden Kolleginnen aus dienstlicher Sicht kritikwürdig war, das steht allerdings außer Frage. Gutes taktisches Verhalten hätte anders aussehen müssen. (ab)
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