Für eine Aufstellung der Partei @dieLinke als attraktive progressive Sammlungsbewegung liegen mit der #Ampelkoalition einerseits und der Wahl des Konservativen #Merz als Unionsvorsitzendem andererseits alle externen Rahmenbedingungen auf dem Tisch. 1/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, bedient selbstbewusst die ganze Klaviatur linker Gestaltungsolitik von kluger und konsequenter Opposition im Parlament und außerparlamentarisch ebenso wie die selbstverständliche Schaffung von Mehrheiten für progressive Regierungen 2/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, definiert sich durch eine eigenständige linke politische Praxis (radikale Reformpolitik, rebellisches Regieren). Sie benötigt deshalb keine Abgrenzung oder Verächtlichmachung anderer progressiver Parteien oder Bewegungen. 3/…
Denn eine Partei @dielinke, wie ich sie mir wünsche, versteht progressive Bewegungen und Parteien als Partner:innen. Im Bewusstsein für die Gemeinsamkeiten ebenso wie die Unterschiede in Herkunft, Rollen und Interessen, die auch Differenzen und Konflikte einschließen können. 4/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, redet nicht nur über Integration und Diversität, sondern lebt dies auch innerparteilich - mit allen daraus entstehenden Herausforderungen, die aus einem breiten Verständnis linker Politik, Kulturen und Herkünften rühren. 5/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, greift den Begriff der „Grundwerte“ auf und beschreibt dadurch den Korridor derjenigen inhaltlichen Positionen, für die sie stehen möchte, die sie prägen und die sie in ihrer Politik erarbeitet, hinterfragt, fortentwickelt 6/…
Sie ist als Partei @dielinke, die ich mir wünsche, dadurch in der Lage, Widersprüche die seit Jahren ungelöst wie ein Mehltau über dem Versuch einer attraktiven politischen Praxis liegen und regelmäßig gefährliche Sprengwirkung entfalten, endlich aufzulösen 7/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, ist ehrlich zu sich selbst und solidarisch miteinander. Sie lebt damit das vor, wofür sie gesellschaftspolitisch einstehen will aber derzeit nicht zu vermitteln in der Lage ist, weil selbstzerstörerische Dynamiken dominieren. 8/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, setzt sich Ziele der partizipativen Organisationsentw. und -kultur sowie v.a. der langfristig (!) angelegten Wiederherstellung sozialen Kapitals als Kümmererpartei vor Ort, um u.a. dadurch Wahlkämpfe wieder erfolgreich zu führen. 9/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, befragt die eigenen Mitglieder und unterbreitet parallel dazu denjenigen Mitgliedern, die aus unterschiedlichen Gründen gegangen sind, ein Angebot erneuerter Partnerschaft, durch Zuhören (!), Lernen und gemeinsam besser werden 10/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, arbeitet mit Überzeugung selbstbewusst, realistisch und kontinuierlich an einem Projekt #linksrutsch2025 für eine gesellschaftliche progressive Mehrheit links von Union und FDP - mit europäischer Perspektive 11/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, nutzt das Projekt #linksrutsch2025 für eine einladende linke Zukunftsdebatte, in der zunächst mehr Fragen und Widersprüche als Antworten und Lösungen stehen werden („Fragend schreiten wir voran“) 12/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, verbindet im #linksrutsch2025 die Auseinandersetzung um einzelne Verbesserungen mit einem gesellschaftlichen Zukunftsprojekt der sozial-ökologischen Erneuerung und steht darin als @dielinke für eine neue Klassenpolitik 13/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, steht im #linksrutsch2025 für ein neues Arbeitsmodell aus u.a - kurzer Vollzeit,
- Abschaffung prekärer Arbeit,
- Gleichstellung der Care-Arbeit (gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit),
- erweiterter Mitbestimmung 14/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, greift die Idee des #Kommunalsozialismus aktualisierend und fortentwickelnd wieder auf im Sinne u.a. sozial-ökologischer Stadtpolitik ebenso wie ländlichen Munizipalismus und räumliche Gerechtigkeit statt „abgehängter Regionen“ 15/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, entwickelt als Element des #Kommunalsozialismus eine Strategie öffentlicher Daseinsvorsorge und Infrastrukturgarantie, die genossenschaftlich und partizipativ basiert ist und die sie in Umsetzung bringt, wo sie Verantwortung trägt 16/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, nutzt im Projekt #linksrutsch2025 als linke Oppositionspartei klug, Brücken bauend und nicht voluntaristisch die Räume, die die zwei progressiven Regierungsparteien in der #Ampelkoalition offen lassen - für gesellsch. Mehrheiten 17/…
Eine Partei @dielinke, die ich mir wünsche, hat Lust diese Überlegungen aufzugreifen, sie zu diskutieren, kritisch-solidarisch fortzuschreiben, viel Fehlendes hinzuzufügen und die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen.
Heute wie gestern reagieren die Vertreter der CDU, darunter @Buehlandreas, auf den respektablen Vorschlag @bodoramelow allein mit dem Hinweis, dass sie darüber nicht reden wollen, sondern stattdessen über Inhalte. Doch konkrete Aussagen vermied die CDU. 1/... (Threat)
Die Wahl eines #Ministerpräsidenten@bodoramelow im ersten Wahlgang wurde durch @cdu_fraktion_th nicht zugesagt oder in Aussicht gestellt. Zumal die Hamburger Parteitagsbeschlüsse @CDU dem entgegenstehen. 2/...
„Der berühmte Satz von Bernhard Vogel, ‚erst das Land, dann die Partei, dann die Person‘, hat durch das Wahlergebnis des 27. Oktober neue Aktualität erhalten. Ich habe diesen Satz seit meiner Wahl zum Ministerpräsidenten 2014 zu einem meiner Leitprinzipien auserkoren. 2/...
Seit meiner Regierungserklärung vom 12. Dezember 2019 ist nominal wenig Zeit vergangen. Doch politisch fühlt sich der Februar 2020 an wie eine andere Zeitrechnung. 3/...
Was #AfD, #FDP und #CDU in #Thüringen veranstalten, bleibt weiterhin unfassbar. Keine der drei Parteien ist in der Lage allein oder gemeinsam ein mehrheitsfähiges Bündnis zu bilden und eine Kandidatur für das Amt des #Ministerpräsidenten zu benennen. 1/...👇
Die einzig logische Reaktion @fdp_thueringen und @cdu_thueringen müsste lauten: @KemmerichThL und @MikeMohring erklären, dass sich alle ihre Abgeordneten in allen drei Wahlgängen der Stimme enthalten und damit einer Regierungsbildung nicht im Wege stehen. 3/...👇