Was #AfD, #FDP und #CDU in #Thüringen veranstalten, bleibt weiterhin unfassbar. Keine der drei Parteien ist in der Lage allein oder gemeinsam ein mehrheitsfähiges Bündnis zu bilden und eine Kandidatur für das Amt des #Ministerpräsidenten zu benennen. 1/...👇
Demgegenüber bilden @die_linke_th, @SPDThueringen und @Gruene_TH eine #Minderheitskoalition (42 Mandate @ThuerLandtag) und benennen mit @bodoramelow einen Kandidaten als (Minderheits-)#Ministerpräsident. 2/...👇
Die einzig logische Reaktion @fdp_thueringen und @cdu_thueringen müsste lauten: @KemmerichThL und @MikeMohring erklären, dass sich alle ihre Abgeordneten in allen drei Wahlgängen der Stimme enthalten und damit einer Regierungsbildung nicht im Wege stehen. 3/...👇
Einer Regierungsbildung, die beide Genannten nicht in der Lage waren zu gewährleisten, die aber staatspolitisch erforderlich und gewünscht ist. Stattdessen jedoch dominieren kurzsichtige taktische Spielchen zum Zweck der Delegitimation des Amtes. 4/...👇
Der langfristige Schaden wird sich leider erst später zeigen - egal wie die Wahl am Mittwoch ausgehen wird.
Nun stellt die #AfD den parteilosen Bürgermeister von #Sundhausen, Herrn #Kindervater, als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt auf. Er soll bereits im ersten Wahlgang kandidieren. 👇
Jetzt müssen @KemmerichThL und @MikeMohring erklären, was sie ab dem 1. Wahlgang zu tun Gedenken.
Gegenüber @dpa teilt @KemmerichThL mit, im Falle seiner Wahl zum #Ministerpräsidenten @thueringende - was die Zustimmung der MdL @FDPFraktionTH, @cdu_fraktion_th und der #AfD voraussetzt - @WTiefensee, @HeikeTaubert, @GeorgMaier8 in sein Kabinett zu berufen. 1/2👇
Das heißt, dass @KemmerichThL bereits einkalkuliert, im 3. Wahlgang von der #AfD gewählt zu werden, auch wenn diese einen eigenen Kandidaten aufstellen. Ich hatte den Beschluss des Parteirates @fdp_thueringen anders verstanden.
