Thread by @kenwinkler

#ZeitfuerNeues kommentiert das Schmierentheater Einmalzahlungen gegen Umsatzsteuersenkungen und politische Farce um sogenannten Hilfen gegen die #Teuerung in Österreich:

Keine guten Aussichten auf #spoe geführte Regierung.
Langer Rand #thread, aber mit Lösungsvorschlägen

1/24

Seit Jahren hat die #spoe zum ersten Mal wieder einmal einen populistischen Knaller: Direkt Zahlungen senken keine Preise und überhaupt sollte die Mehrwertsteuer ausgesetzt werden. Was ist dran? 2/24

Gar nichts, außer rote Luft, statt schwarzer Luft. Beide Maßnahmen wirken indirekt. Beide Maßnahmen wirken ähnlich, und können sinnvoll sein, wobei eine UST Senkung klarer Weise wesentliche komplexer ist. Aber nicht in Österreich, wohin würden wir denn da kommen? 3/24

Direkt Zahlungen sind keine Gießkanne, sondern können effizient und treffsicher sein. Erinnert sei, dass in den USA 1.000,- USD an jeden Haushalt als Corona Sofort Hilfe verschickt wurden. Desto geringer das Einkommen, desto höher ist der relative Nutzen für den Empfänger. 4/24

Desto geringer das Einkommen desto mehr profitiert der Empfänger von einem fixen Betrag und umgekehrt. 150,- Euro sind für Topverdiener oder Politiker vielleicht nichts, aber für Mindest-PensionistInnen die Verdoppelung des disponiblen Einkommens, nach Abzug aller Fixkosten. 5/24

Zudem entfallen Verwaltungsaufwendungen und komplizierte Prüfungen, die enorme, aber oft verheimlichte, Kosten verursachen. Etwas, was #spoe aus Prinzip ausblendet. Zudem ist es keineswegs unfair, wenn auch gut Verdienende angemessen geringe Hilfe gegen Teuerung erhalten. 6/24

Ersten steht es dem Staat wohl wenig und einer Partei gar nicht zu, Werturteile über "Bedarf" seiner Bürgerinnen zu fällen, und zweitens ist die Steuerlast in diesem Land für die wenigen Gutverdienenden unter den unselbständig Erwerbstätigen besonders erdrückend & drittens 6/24

ist die Anzahl der besonders gut verdienenden Menschen klein, sodaß sozialen Kosten ihrer Berücksichtigung bei Direktzahlungen eventuell sogar geringer ausfallen, als der Verwaltungsaufwand bestimmte Gruppen nach sozialen oder anderen Gründen rechtssicher auszuschließen. 8/24

Gegen Direktzahlungen des Staates an seine Bürger als Abfederung von sozialen Härten durch Teuerung spricht nur rote Luft. Ähnlich bei einer Ust Senkung, sagen wir auf Güter des täglichen Bedarfs, die bereits jetzt mit von 20% auf 10% verminderten Satz besteuert werden. 9/24

Temporäre Ust Senkungen wirken vergleichbar zu Direktzahlungen, zumal geringere Einkommen einen wesentlich größeren Anteil ihres Einkommens auf solche Güter verwenden müssen, was dazu führt, dass sie relativ stärker profitieren, als Bezieher hoher Einkommen, zB Mieten. 10/24

So wie die #spoe am Auge der Verwaltungskosten des gepriesenen Sozialstaates blind ist, so ist sie für die Komplexität von nationalen Markteingriffen in einer global vernetzten Wirtschaft. Sogar Werner Kogler, der immer gern an großen Rädern dreht, ist dort unsicher, 11/24

wo nur für die rote Reichshälfte und #niederösterreich alles klar wie Brühe ist oder der #tickldown Effekt für Republikaner und Trump in den USA. Wir hören, da gibt es etwas. Wir hören, jemand macht es doch auch. Wir wissen, nix genaues weiß man und 12/24

die #spoe wäre die letzte, die das wissen könnte, was nötig wäre, um Ust Senkungen nachhaltig wirken zu lassen: Ein staatlicher Gesamteingriff in die Kalkulationen tausender Branchen & Unternehmen. Etwas was schon beim #teuros versprochen, aber nie gehalten wurde. 13/24

Lässt sich Ust Senkung nachhaltig denken? Nein. Was möglich scheint und in den USA seit langem existiert, sind Lebensmittel Karten, also Bezugsscheine, die Bedürftigen Zugang zu bestimmten Waren und Dienstleistungen sichern. Erinnern wir uns. Gastro Gutschein in Wien. 14/24

Auch ein #Energiegutschein kann sinnvoll sein, wenn er so gestaltet wäre, dass er wirkt und nicht, daß er nur zu wirken scheint, aber nichts kostet, bzw. die der Allgemeinheit entstehenden Verwaltungskosten, den Nutzen für betroffene sozial Schwachen übersteigt. 15/24

Ein effizienter Energiegutschein, wäre nicht für viele hunderte Energieanbieter, die selbst einkaufen und frei kalkulieren. Er gälte für staatlich regulierte Netznutzungsgebühren, die von jedem Anschluss für die Republik durch nur 9 Netzbetreiber eingehoben werden. 16/24

Frei ist in Österreich nur die Wahl des Energieanbieters, aber nicht die Wahl des Netzbetreibers. Ein simpler Antrag auf Befreiung könnte von den Energieanbietern an die Netzbetreiber weitergereicht und in der Folge von der Republik Österreich an diese rückvergütet werden. 17/24

Gerne analog zu Befreiungsmöglichkeiten, die bereits genau so abgewickelt werden, wie zB Befreiung von #GIS Rundfunkgebühren. So einfach kann das nicht sein? Doch, aber nur, wenn eine Politik tatsächlich entlasten will, und nicht nur darüber reden, wie #övp und auch #spö. 18/24

Wollte man sich tatsächlich eine sozial treffsichere Entlastung überlegen, wäre ein Weg über das bereits in allen Bundesländern etablierte Instrument der Sozial Märkte, wo zum Einkauf der Nachweis erforderlich ist, dass ein bestimmtes Einkommen nicht überschritten wird. 19/24

Viele Bedürftige schämen sich diese Berechtigung Karten für Sozial Märkten zu lösen und deren Services in Anspruch zu nehmen. Wäre so ein Berechtigungsschein aber gleichzeitig die Voraussetzung für die Befreiung von den Netzleitungsgebühren in der Strom & Gasrechnung 20/24

würden wir die tatsächliche Situation #ichbinarmutsbetroffen in Österreich besser verstehen und die steigenden Nachfrage erlaubte den Sozial Märkte auch gestiegene Kosten durch steigende Nachfrage zu kompensieren. 21/24

Sogenannte Grundversorgungskarten, einlösbar für alle Services & Güter, die entweder Ust begünstigt, oder befreit sind, könnten Enlastung auf vielen Bereichen bieten, ohne in das Preisgefüge einzugreifen. Befreiungen können dort entlasten, wo es erforderlich ist. 22/24

Nicht nur bei den staatlichen Netzleitungsgebühren, sondern beispielsweise auch bei Mineralölsteuern bei Treibstoffen. Berechtigte könnten somit mit einem entsprechenden Befreiungsschein nicht nur günstiger heizen, sondern auch billiger tanken. 23/24

Die Befreiung von den entsprechenden Mineralölsteuern könnte an das Vorhandensein einer Pendlerpauschale geknüpft werden, um gezielt Arbeitnehmer zu entlasten, die in Ermangelung öffentlicher Versorgung auf einen PKW angewiesen sind. 24/24

@threadreaderapp pls unroll