Share this page!

WDR Investigativ Profile picture
Twitter logo
Aug 17 • 5 tweets • 3 min read
Kampf gegen #Hasskriminalität: Seit dem 01. Februar gibt es im @bka die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI). Sie wurde eingerichtet, um Meldungen zu Hass und Hetze im Netz entgegenzunehmen, zu bewerten und an Landesbehörden weiterzuleiten. Wie läuft das?
Das #BKA hatte mit 250.000 Meldungen und rund 150.000 Verfahren pro Jahr gerechnet. Tatsächlich aber sind die Zahlen bislang viel geringer. Auf @WDRinvestigativ-Anfrage von @FlorianFlade erklärte das BKA, bislang seien ca. 1.950 Meldungen bearbeitet worden.
Rund 75 Prozent der gemeldeten Inhalte sind laut #BKA als strafrechtlich relevant bewertet worden. Bei 1.100 Meldungen konnte eine regionale Zuständigkeit ermittelt werden und die Ermittlungen wurden an die Strafverfolgungsbehörden in den Bundesbehörden abgegeben.
Eigentlich sollten die großen Internetplattformen wie #Facebook oder #Twitter die verdächtigen Inhalte an das #BKA melden. Doch die Betreiber weigern sich bislang, der Kampf gegen die #Hasskriminalität im Netz läuft nur schleppend. Mehr dazu gibt´s hier: tagesschau.de/investigativ/w…
Tippfehler-Korrektur: Es sollte natürlich "an die Strafverfolgungsbehörden in den Bundesländern" heißen:

• • •

Missing some Tweet in this thread? You can try to force a refresh
　

Keep Current with WDR Investigativ

WDR Investigativ Profile picture

Stay in touch and get notified when new unrolls are available from this author!

Read all threads

This Thread may be Removed Anytime!

PDF

Twitter may remove this content at anytime! Save it as PDF for later use!

Try unrolling a thread yourself!

how to unroll video
  1. Follow @ThreadReaderApp to mention us!

  2. From a Twitter thread mention us with a keyword "unroll"
@threadreaderapp unroll

Practice here first or read more on our help page!

More from @WDRinvestigativ

WDR Investigativ Profile picture
Aug 16
In den Sicherheitsbehörden geht man davon aus, dass die Kreml-Propaganda in den kommenden Monaten noch weiter zunehmen wird. Und sich der Fokus dabei verlagert: Vom Krieg in der Ukraine zur drohenden Energiekrise und deren Folgen für die Bevölkerung. Ein Thread von @FlorianFlade
Moskaus staatliche und nicht-staatliche Propagandisten setzen offenbar auf bestimmte Narrative: Dass die Wirtschaftssanktionen dem Westen mehr schaden würden als Russland. Oder dass die westlichen Sanktionen für die Lebensmittelknappheit verantwortlich seien, besonders in Afrika.
Wie aber kann man die Lügen effektiv bekämpfen? Die Bundesregierung tut sich bislang sichtlich schwer mit dem Kampf gegen russische #Propaganda und Desinformation, will nun aber verstärkt dagegen vorgehen.
Read 12 tweets
WDR Investigativ Profile picture
Aug 15
„Wir sahen, wie Menschen von Flugzeugen fielen, wie Vögel“, sagt Zarifa Ghafari, eine junge afghanische Politikerin, über August 2021 in #Kabul. Der Abzug aus #Afghanistan ist ein Jahr her. Ein Thread von @martinkaul, @gaborhalasz1, @volkab1 und @cheinzle über den #FallvonKabul.
Zarifa Ghafari leitete eine Abteilung im afghanischen Verteidigungsministerium. Zuvor war sie Bürgermeisterin, eine von wenigen Frauen in der afghanischen Politik. Der Zusammenbruch der Regierung vor einem Jahr bringt sie in Gefahr.
Zarifa Ghafari hat ihr Leben riskiert, damit Frauen in Afghanistan über ihr Leben und ihre Zukunft bestimmen dürfen. Als die Taliban die Macht ergreifen, muss sie aus dem Land fliehen.
Read 11 tweets
WDR Investigativ Profile picture
Aug 15
EXKLUSIV: Wurden im Hamburger #CumEx-Skandal E-Mails gelöscht? Eine bislang öffentlich unbekannte Aussage des IT-Leiters der Hamburger Steuerverwaltung vor dem #Untersuchungsausschuss, die uns vorliegt, verstärkt den Verdacht. Recherche von Massimo Bognanni @buon_anni im Thread.
Am 17.06.2022 wurde der Leiter des IT-Referats als Zeuge im Hamburger #CumEx-Untersuchungsausschuss befragt. Der Linken-Abgeordnete @NorbertHackbus1 wollte von dem IT-Experten eigentlich nur wissen, ob dieser technisch in die Vorbereitung des Ausschusses eingebunden war.
Die Antwort des IT-Leiters war brisant. Nein, für die Vorbereitung des Untersuchungsausschusses sei er nicht zuständig gewesen. Dafür aber im vergangenen Herbst, als die Staatsanwaltschaft Köln im Rahmen einer #CumEx-Razzia die Finanzbehörde durchsuchte. #Untersuchungsausschuss
Read 14 tweets
WDR Investigativ Profile picture
Aug 3
Offenbar ein weiterer Verdacht der Ermittler im Hamburger #CumEx-Skandal: Wurden in der Hamburger Finanzbehörde E-Mails mit #CumEx-Bezug gelöscht? Die Recherche von Massimo Bognanni @buon_anni in einem Thread.
Im Herbst 2021 gab es eine #CumEx-Razzia in Hamburg. Dabei wurde unter anderem in der Hamburger Finanzbehörde durchsucht.
Nach unseren Recherchen sind die Ermittler in den Emails der Finanzbehörde auf eine verdächtige Leere gestoßen. Während sich in Outlook-Kalendern der Verantwortlichen Einträge mit direktem #CumEx-Bezug fanden, gab es wohl keine Mail zu dem Thema.
Read 8 tweets
WDR Investigativ Profile picture
Aug 2
EXKLUSIV: Im Hamburger #CumEx-Skandal sind neben der Nachricht über einen vermeintlich teuflischen Plan weitere brisante #WhatsApp-Chats aufgetaucht. Ein Thread von Massimo Bognanni @buon_anni zu weiteren fragwürdigen Mitteilungen.
Die Chats liefern Einblicke in die Kommunikation der Finanzbeamtin Daniela P., die bei der Hamburger Finanzbehörde für die MM Warburg zuständig war. Und sie werfen Fragen auf: Wie kam es dazu, dass die Behörde die Millionenansprüche gegenüber MM #Warburg fallen ließ? #CumEx
Zur Erinnerung: Die Finanzbehörde entschied 2016 überraschend, 47 Millionen Euro von der Privatbank MM #Warburg nicht zurückzufordern. Obwohl das Geld aus illegalen #CumEx-Geschäften aus dem Jahr 2009 war.
Read 16 tweets
WDR Investigativ Profile picture
Aug 1
Eine spannende Entwicklung nach unserem Bericht zu #CumEx: Nach Medienberichten will die CDU die Aussage von Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss in Hamburg verschieben lassen. Olaf Scholz soll dort am 19. August zum zweiten Mal als Zeuge aussagen.
Vor dem Hamburger Ausschuss geht es um die #CumEx-Steuergeldaffäre rund um die Privatbank MM #Warburg. Es soll geklärt werden, „warum der Hamburger Senat und die Hamburger Steuerverwaltung bereit waren, Steuern in Millionenhöhe mit Blick auf Cum-Ex-Geschäfte verjähren zu lassen…
…und inwieweit es dabei zur Einflussnahme zugunsten der steuerpflichtigen Bank und zum Nachteil der Hamburgerinnen und Hamburger kam“. Unsere Recherche hat am Donnerstag öffentlich gemacht, dass die Ermittler auf brisante Chats einer Hamburger Finanzbeamtin gestoßen sind. #CumEx
Read 5 tweets

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!

This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3/month or $30/year) and get exclusive features!

Become Premium

Don't want to be a Premium member but still want to support us?

Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal

Or Donate anonymously using crypto!

Ethereum

0xfe58350B80634f60Fa6Dc149a72b4DFbc17D341E copy

Bitcoin

3ATGMxNzCUFzxpMCHL5sWSt4DVtS8UqXpi copy

Thank you for your support!

Follow Us on Twitter!

:(