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Nov 3 7 tweets 2 min read
Ein kleiner Thread zum Thema #Parkchaos in #Leipzig bei Großveranstaltungen. Danke für die vielen Hinweise an @VerkehrswendeLE @fanveRBand und @Oekoloewe.

Bislang gibt es bei jeder Großveranstaltungen Parkverstöße im mittleren 3 stelligen Bereich bis 4- stellig.
Bußgelder haben kaum eine abschreckende Wirkung und werden von einigen sogar einkalkuliert. Es ist lukrativer unmittelbar am Zielort zu stehen, als sein Fahrzeug rechtmäßig abzustellen.
Durch den Suchverkehr wird insbesondere in der inneren Jahnallee auch der ÖPNV ausgebremst, was dazu führt, dass auch Straßenbahnnutzer im Stau stehen. Hier ist eine Ausweitung des Sperrbezirks zu prüfen. Nur noch Anwohner und Personen, die einen Stellplatz haben
sollten während Großveranstaltungen diesen Bereich befahren dürfen. Das beschlossene Verkehrskonzept wurde bislang in weiten Teilen nicht umgesetzt. Hier braucht es zeitnah eine ämterübergreifende Zusammenarbeit unter Einbindung auch von Vertretern wie Fanverband und RB selber um
zu Lösungen zu kommen. Die neuralgischen Punkte der Parks- und Grünanlagen müssen baulich gegen Falschparker gesichert werden. Es muss verhindert werden, dass Autos im Landschaftsschutzgebiet Auwald stehen. Für solche Verstöße kann auch die Stadt höhere Bußgelder anlegen.
Die Verkehrsleitinformationssysteme müssen ertüchtigt werden und die Park and Ride Plätze besser ausgebaut und angeschlossen werden. Ziel muss es sein, den Verkehr bereits an der Stadtgrenze abzublocken und auf den ÖPNV umzuverteilen.
Weitere Stellplätze in der Nähe des Stadionbereichs sind dagegen keine Lösung, da der Zu- und Abfahrtsverkehr auch weiterhin eine enorme Belastung darstellt und Staus vorprogrammiert sind.

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Nov 4
Ein kleiner Thread zu #le0711 und den Hintergründen der Aufregung.

Am 07.11.2020 fand in Leipzig eine Versammlung sog. Querdenker statt, in deren Folge es zu Angriffen auf Journalisten und Gegendemonstranten kam.
Am Bahnhof, Höhe Wintergartenhochhaus wurde eine Polizeikette von angreifenden Hooligans überrannt. Die Polizei war nicht in der Lage die Auflösung der Versammlung durchzusetzen.
Als verspätete Folge dieses Geschehens trat mehrere Monate später der Leipziger Polizeipräsident zurück. Der damalige Innenminister konnte keine Fehler bei sich erkennen.
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Apr 22
Zur Lage der #Umwelt in #Leipzig ein Thread zum #earthday:

Die Stadt räumt ein, dass wir in den letzten Jahren einen Verlust an Grünflächen haben.

#Umweltschutz
Passend dazu spricht der @NABU_Leipzig auch von der schrumpfenden Stadt.

Ebenfalls schätzt der NaBu einen Verlust von bis zu 10.000 Bäumen pro Jahr, wohlgemerkt ersatzlos.

Auch nach den Zahlen der Stadt nur im Bereich der Parkbäume und Straßenbäume, gibt es einen Verlust.
Dazu ist der Waldanteil in Leipzig unterdurchschnittlich niedrig. #Leipzig gehört zu den waldärmsten Regionen im Freistaat #Sachsen.
Auch nach Aussagen der Stadt sind Flächen für Waldmehrung nicht vorhanden.
Read 6 tweets
Apr 22
#Sachsen s Innenminister ist bzw. wurde zurückgetreten ein Thread:

#Wöller ist im Ergebnis nicht über Vielzahl an Skandalen gestürzt sondern über die Polizeigewerkschaften, die seinen Rücktritt gefordert haben. Ein Innenminister kann aber nicht gegen die Polizei führen.
Hintergründe waren undurchsichtige Personalpolitik, Günstlingswirtschaft und co.

Hinzu kommen Skandale beim MEK Dresden (inzwischen aufgeöst), MEK Leipzig, über die der Innenminister auch den Innenausschuss nicht informiert hat.
#wöller #sachsen
Erinnert werden darf auch an das #Fahrradgate bei der Leipziger Polizei, bei dem Wöller trotz Kenntnis seit Monaten nichts unternahm um mutmaßlich den OBM Wahlkampf seines Parteifreundes nicht zu gefährden.
Read 6 tweets
Apr 20
Angriffe gegen Ukrainer in Deutschland - ein Thread.
Immer wieder wird hingewiesen, dass wir zwischen #Putin und #Russland differenzieren müssen und das russischsprachige Menschen in Deutschland angegriffen werden. Zahlen dazu gibt es nicht.
#StayWithUkraine
Tatsächlich wurden bislang 140 Verfahren wegen Befürwortung des russischen Angriffskrieges in Deutschland eingeleitet.

Es gibt einen Youtubekanal für Russen in Deutschland auf russisch, dem allein 120.000 Menschen folgen. Verbreitet wird, wenig überraschend, Propaganda.
In einem Video wird etwa gezeigt, wie sich vermeintliche ukrainische Flüchtlinge in Deutschland verhalten. Die Kommentare darunter haben, vorsichtig ausgedrückt, Pegida Niveau. Übelste Beleidigungen und Todeswünsche sind üblich. Das Video stammt aus Polen.
Read 7 tweets
Apr 1
#Ofarim ein Thread und eine Anklage: Die Staatsanwaltschaft hat die Anklage erhoben. Ob die Anklage zugelassen wird, entscheidet das Amtsgericht und ist damit offen. Das die StA Anklage erhoben hat, heißt auch nicht, dass jemand schuldig ist. Diese Entscheidung trifft das Gericht
Wer sich also über eine vermeintliche Vorverurteilung des Hotels aufregt, läuft in die gleiche Falle, wenn er nun Entschuldigungen fordert und damit von einer Schuld von Ofarim ausgeht. Allein dieser Punkt scheint auch viele Pressevertreter*innen nicht zu interessieren.
Die schlimmsten Ausfälle kommen vom Hotelmanager, der zu berichten weiß, dass er immer wußte, dass "alles erstunken und erlogen sei". Sollte #Ofarim freigesprochen oder das Verfahren eingestellt werden, wäre diese Aussage ebenfalls eine Verleumdung.
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Mar 30
Am 02.04.2022 wollen Gruppen aus dem Querdenkerbereich in #Leipzig auflaufen. Ein Thread zu #le0204.
Insbesondere Gruppen aus dem mitteldeutschen Raum rufen dazu auf am 02.04. nach Leipzig zu kommen. Darunter insbesondere #Dresden, #Chemnitz und #Magdeburg und #Halle. Damit ist auch mit einem Auftreten der neonazistischen Kleinstpartei "Neue Stärke" zu rechnen.
Aus Halle ruft zudem die Gruppe um den Neonazi Sven Liebich auf nach #Leipzig zu fahren. Der Anteil an Neonazis und Hooligans wird daher signifikant sein. Insgesamt dürfte mit einer Teilnehmer'innenzahl im unteren 4stelligen Bereich zu rechnen sein.
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