Aus der Rubrik „Parteien, die das Land nicht braucht“. Eine zwischen #CDU und #AfD: „Bündnis Deutschland“. Geplante Gründung in #Fulda. Designierter Vorsitzender ist Steffen Große (#FreieWähler #Dresden), einstmals Landesvorsitzender der Partei #FreieWähler, dann vom
Parteivorstand amtsenthoben wegen seines Rechtsdralls. Nachdem seine juristische Gegenwehr gescheitert war, gründete er die Bürgerallianz Deutschland, von der seitdem nichts mehr gehört wurde. lvz.de/mitteldeutschl…
Seine Spitzenkandidatin zur Landtagswahl war Kathleen Martin, Landesvorsitzende der #DPolG (oben im Bild). Mitstreiter Leute wie DJ Happy Vibes (heute #FreieSachsen), wichtigste Beraterin Antje #Hermenau. Mit von der Partei bei der Neugründung sind ähnliche politische
„Schwergewichte“ wie seine Bürgerallianz. So die „Christdemokratische-liberale Plattform“ und der „Bürgerlich-Freiheitliche Aufbruch“. Letzterer geführt von Mario #Mieruch, 2017 für die #AfD in den Bundestag gewählt und bei der gescheiterten Partei von welt.de/regionales/sac…
Frauke #Petry. Um sich geschart hat er ehem. Mitglieder von #CDU, #WerteUnion, #AfD, frühere Gefolgsleute von Bernd #Lucke. Bedeutung hat das alles nichts. Sogar die Rechte „Junge Freiheit“ ging schon auf Distanz. Viele Splitter ergeben eben noch lange keinen Balken.
Zu der Gruppe um ex-#AfD-Mann Mario #Mieruch gehört auch der aus Dresden stammende Jonathan #Sieber, ehem. stellvertr. Landesvorsitzender des #RCDS in #Sachsen, der die #CDU wegen ihres „Linksrucks“ verlassen hat. Er war Unterstützer von #Patzelt. bfa-verein.de/jonathan-sieber

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„Rechtsextremisten seien im Netz stark, aber auf der Straße schwach. Daher versuchten sie, bürgerliche, friedliche Proteste einzunehmen.“ ⁦@SMIsachsen⁩ ⁦@armin_schuster⁩ auf dem Niveau von #Wöllerrücktritt. ⁦@cdusachsen⁩ wirkt bei ihm app.mdr.de/mdr-aktuell/ap…
schon nach wenigen Monaten. „Rechtsextremisten mißbrauchen“ die Demos, sein #SPD-Kollege @GeorgMaier8 sieht die Demos „unterwandert“. Immer der gleiche Blödsinn. Und immer wieder: wir müssen die Kräfte bündeln. #Sachsen hat, nachdem @LINKE_LTSachsen das jahrelang gefordert hatte,
ein (schlechtes) Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. Es wird aber nicht angewendet. geändert hat sich dadurch nichts. Erwartungen an das angekündigte „Expertennetzwerk“? Keine! Es wird die übliche Ansammlung von #Hufeisen-Apologeten werden. Die werden dann einige Empfehlungen
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Das Dilemma des @SMIsachsen @armin_schuster: Er braucht Geld für mehr Polizist*innen. Das Finanzminister will keins geben. Was tun? Öffentlich jammern! @polizeisachsen steht vor dem Kollaps! Überstunden ohne Ende! Alles schlimm, gaaaanz schlimm! Stimmt nur nicht. Ein 🧵
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Nov 1
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#Gnauck weiter: „Die Partei hat das Schema noch nicht verinnerlicht, dass zu einer Mosaik-Rechten nicht nur die Partei gehört, sondern auch die Jugend und ein starkes rechtes Vorfeld.“ Mit „Vorfeld“ + „Mosaik-Rechte“ verweist der #AfD-MdB direkt auf den Neurechten Benedikt Kaiser
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Oct 13
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