Aus der Rubrik „Parteien, die das Land nicht braucht“. Eine zwischen #CDU und #AfD: „Bündnis Deutschland“. Geplante Gründung in #Fulda. Designierter Vorsitzender ist Steffen Große (#FreieWähler#Dresden), einstmals Landesvorsitzender der Partei #FreieWähler, dann vom
Parteivorstand amtsenthoben wegen seines Rechtsdralls. Nachdem seine juristische Gegenwehr gescheitert war, gründete er die Bürgerallianz Deutschland, von der seitdem nichts mehr gehört wurde. lvz.de/mitteldeutschl…
Seine Spitzenkandidatin zur Landtagswahl war Kathleen Martin, Landesvorsitzende der #DPolG (oben im Bild). Mitstreiter Leute wie DJ Happy Vibes (heute #FreieSachsen), wichtigste Beraterin Antje #Hermenau. Mit von der Partei bei der Neugründung sind ähnliche politische
„Schwergewichte“ wie seine Bürgerallianz. So die „Christdemokratische-liberale Plattform“ und der „Bürgerlich-Freiheitliche Aufbruch“. Letzterer geführt von Mario #Mieruch, 2017 für die #AfD in den Bundestag gewählt und bei der gescheiterten Partei von welt.de/regionales/sac…
Frauke #Petry. Um sich geschart hat er ehem. Mitglieder von #CDU, #WerteUnion, #AfD, frühere Gefolgsleute von Bernd #Lucke. Bedeutung hat das alles nichts. Sogar die Rechte „Junge Freiheit“ ging schon auf Distanz. Viele Splitter ergeben eben noch lange keinen Balken.
schon nach wenigen Monaten. „Rechtsextremisten mißbrauchen“ die Demos, sein #SPD-Kollege @GeorgMaier8 sieht die Demos „unterwandert“. Immer der gleiche Blödsinn. Und immer wieder: wir müssen die Kräfte bündeln. #Sachsen hat, nachdem @LINKE_LTSachsen das jahrelang gefordert hatte,
ein (schlechtes) Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. Es wird aber nicht angewendet. geändert hat sich dadurch nichts. Erwartungen an das angekündigte „Expertennetzwerk“? Keine! Es wird die übliche Ansammlung von #Hufeisen-Apologeten werden. Die werden dann einige Empfehlungen
Das Dilemma des @SMIsachsen@armin_schuster: Er braucht Geld für mehr Polizist*innen. Das Finanzminister will keins geben. Was tun? Öffentlich jammern! @polizeisachsen steht vor dem Kollaps! Überstunden ohne Ende! Alles schlimm, gaaaanz schlimm! Stimmt nur nicht. Ein 🧵
Es gibt offizielle Zahlen, und es gibt aussagekräftige Zahlen. @wilke_tobias weist darauf richtig hin. Die absoluten Zahlen sagen zudem nichts über die Mehrbelastung pro Beamtin/Beamte n. Die scheinbar riesige Überstundenzahl reduziert sich auf eine Lappalie bei Umrechnung pro
Person. Zudem lässt diese simple Addition natürlich keine Rückschlüsse darauf zu, was die Ursache für die Überstunden ist. Ich melde Zweifel an, dass der Grund tatsächlich im erhöhten Demonstrationsaufkommen zu suchen ist. Die Zahl der eingesetzten Polizist*innen bei der
„Ohne Vorfeld können wir nicht erfolgreich sein. Wir brauchen einen Kulturkampf von rechts“, sagt #JA-Führer Hannes #Gnauck. Mit #Idearium schafft sich die #AfD einen strategischen Think Tank, mehr als nur #Flügel-Ersatz. Ein 🧵 welt.de/politik/deutsc…
#Gnauck weiter: „Die Partei hat das Schema noch nicht verinnerlicht, dass zu einer Mosaik-Rechten nicht nur die Partei gehört, sondern auch die Jugend und ein starkes rechtes Vorfeld.“ Mit „Vorfeld“ + „Mosaik-Rechte“ verweist der #AfD-MdB direkt auf den Neurechten Benedikt Kaiser
Kaisers Ansatz, #AfD, neurechte Gruppen wie #IfSdichtmachen und Zeitschriften sowie die faschistische Bewegung auf der Straße zu verknüpfen, wird ausdrücklich immer wieder gerade von Björn #Höcke promotet, bis hin zur Werbung für Bücher aus einschlägigen Verlagen (#Jungeuropa,
Volksfront von Judäa vs. Judäische Volksfront in #Zwickau. „Bewegung Zwickau“ macht Kundgebung, „Bürgerbündnis Zwickau“ die Demo. Die Regierung stürzen wollen beide, aber… Für die Zeit danach gehen die Meinungen weit auseinander. Der Spaltpilz gedeiht. freiepresse.de/zwickau/hohens…
Kundgebungsrednerin Heike Pührer „warb zudem für einen Arbeitskreis, der in den Praxisräumen eines Zwickauer Frauenarztes stattfinden sollte und sich mit einem anthroposophischen Gesellschaftskonzept befassen wolle.“ Und selbstverständlich „Stopp der Russland-Sanktionen“. Bei der
„Bewegung Zwickau“ dominieren offenbar die Esoteriker und #Anthroposophen. Was sie nicht besser macht. Das „Bürgerbündnis Volksstimme“ kooperiert mit den #FreieSachsen. Und setzt sich wohl durch: „Fast alle Besucher des Hauptmarkts – 400 zählte die Polizei – schlossen sich dem
Vom „Stellen der Machtfrage“. Einige Thesen als 🧵nach den Demonstrationen #G0310, Zwickau, Magdeburg…
1. Wir haben es zunehmend mit einer faschistischen Massenbewegung auf der Straße zu tun, die sich nicht mehr wie früher an bestimmten Organisationen ausrichtet, sondern wie
ein Rhizom aufgebaut ist, das auf wechselnde (Haupt-)Krisen reagiert, die diskursiv miteinander verknüpft werden. Dieses Netzwerk wächst. Es ist wesentlich von regionalen Faktoren abhängig, wer an bestimmten Orten die Führung übernimmt.
2. Die (Montags-)Demonstrationen zeigen
immer deutlicher, dass es den Teilnehmenden nicht um „Sorgen wegen der Inflation, der steigenden Energiepreise, der Folgen des Ukraine-Krieges“ (👇)… geht, sondern dass das Ziel ein Systemsturz ist (verweisend auf 1989). mdr.de/nachrichten/sa…
#Putin zitiert in seiner Rede zur Annexion des Donezk-Gebietes den „wahren Patrioten Iwan Iljin“. Dies geschieht am Ende der Rede, um dem Zitat besonderes Gewicht zu verleihen. Zitiert wird ein glühender Nationalist, der die „Stärke des Glaubens des russischen Volkes“ beschwört.
Bei Ilyin vereinen sich fanatischer russisch-orthodoxer Glaube, völkischer Nationalismus und Antikommunismus, die gemeinsam schon immer seine Triebfeder waren. Das führte dazu, dass er im Exil NS-affine Propagandaschriften👇verfasste und als wichtiger Ideologe der
Konterrevolution im Ausland galt. An diesem👇Band schrieb er unter Pseudonym mit. Sein Co-Autor Adolf Ehrt war in der NSDAP und ab 1933 Leiter des Gesamtverbandes Deutscher antikommunistischer Vereinigungen. Iljin war Feind der Demokratie, plädierte für einen starken